Der Kommunal-politische Ausschuss auf Sommertour

Veröffentlicht am 05.09.2023 in Ortsverein

Kommunalpolitische Themen und die Vorbereitung der Haushaltsberatungen stehen jeden Sommer auf der Agenda des Zeller SPD. Der Vorsitzende des kommunalpolitischen Ausschusses der SPD, Klaus Berger, begrüßte auf dem Pfaffenberg Ortsvorsteher Peter Strohmeier, der in einer kurzen Bestandsaufnahme erläuterte, was auf dem Pfaffenberg alles gemacht wurde, so wurden im Ortsverwaltungsgebäude neue Fenster sowie ein neuer Boden eingebaut. In Planung sind neue Toiletten sowie ein behindertengerechter Eingang. Beide Maßnahmen, so Peter Strohmeier, werde man hoffentlich bald realisieren können.

Beim Straßen Abschnitt Zimmerplatz nach Käsern wurden die Risse vergossen und der Ortsverbindungsweg Helblingsmatt wurde notdürftig geschottert. Peter Strohmeier wies darauf hin, dass die Wirtschaftszweige unbedingt gepflegt werden müssen und unterstrich die Dringlichkeit der Sanierung der Straße und der Stützmauer Hemmerain. Insgesamt sei man zufrieden mit der Situation im Dorf und vieles werde in Eigenleistung erledigt.

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser sagte, man habe das Großprojekt neue Realschule mit einem Investitionsvolumen von 8 Mio. Euro erfolgreich abgeschlossen und als Nächstes stehe der neue Kindergartencampus an. Jährlich investiere man ins Freibad und es stehen 200.000€ für den Straßenunterhalt im Haushalt zur Verfügung.

Thomas Kaiser resümierte, dass die SPD bereits vor Jahren in einer Veranstaltung mit den Ortschaftsräten und Ortsvorstehern eine Prioritätenliste für Maßnahmen auf den Dörfern insbesondere Strassenunterhaltungsmassnahmen erarbeitet habe.

Man werde sich in den kommenden Jahren dafür einsetzen, dass Ausgleichsstockanträge für Strassenunterhaltungsmassnahmen gestellt werden, so Thomas Kaiser.

Die Situation der Wasserversorgung sei gut auf dem Pfaffenberg, so Kaiser, man habe die Quellen ertüchtigt.

In Mambach zeigte sich ein ähnliches Bild. Etliche Arbeiten werden in Eigenregie umgesetzt. Klaus Wetzel als Ortsvorsteher berichtet von mehreren kleinen Restarbeiten wie Verputzen die am Bürgerzentrum noch zu erledigen sind. Hier hofft er auf baldige Unterstützung seitens der Verwaltung.

Auch die Instandsetzung der Ortsverbindungsstrasse nach Fröhnd läuft sehr schleppend ab. Erwin Vollmer mahnte an, dass die Aussenorte auch angemessen berücksichtigt werden. Er wird sich nach dem Stand der Brückensanierung Richtung Festplatz erkundigen, vor über einem Jahr wurde die Sanierung angesprochen und seither wartet man auf aktuelle Informationen.

Bemängelt wurde auch, dass bei der letzten Verkehrsschau nur 2 Vertreter der Stadt zugelassen waren und sich keine Vertreter der Ortschaften mit Sachkunde einbringen konnten.

In Riedichen erfuhren die Genossen überwiegend Positives. So wurde die neue Quellleitung in Betrieb genommen. Weiterhin wurde ein Grillplatz instandgesetzt. Die Breitbandverlegung wird vermutlich nächstes Jahr erfolgen. Dringend gesucht wird aktuell ein Ortsteilhelfer zur Erledigung einfacher Tätigkeiten. Auch in Riedichen wird die Zusammenarbeit mit dem Werkhof äußerst positiv bewertet, wie der kommunalpolitische Ausschuss feststellen durfte. Dort werde sehr gute Arbeit geleistet.

So konnte zum Abschluss Klaus Berger resümieren, dass in Summe vieles gut läuft und sich die Ortsteile in die richtige Richtung entwickeln.

 

SPD-News

News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:3
Online:1

Counter

Besucher:2
Heute:3
Online:1