Große Runde zum Jahresschluss
Positiver Jahresabschluss der SPD Oberes Wiesental
zu Beginn des Abends begrüßte Vorsitzender Rainer Sütterle ein junges Neumitglied, Amara Igwe. Die SPD stehe ihr mit ihren Werten und Zielen politisch am nächsten, so Igwe.
Die SPD Oberes Wiesental blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Rainer Sütterle eröffnete den gut besuchten Jahresabschluss mit einem politischen Rückblick. Die Kommunalwahlen in Zell habe man klar gewonnen und den Status als stärkste Fraktion verteidigt. Aber auch in Schönau und Todtnau hat die SPD dank engagierter Kandidatinnen und Kandidaten gute Ergebnisse erzielt. In Todtnau wurde mit Max Eckert ein vielversprechender junger Gemeinderat gewählt. Die politische Großwetterlage sei nicht einfach, so Rainer Sütterle und bedauerte, dass man mit Takis Mehmet Ali einen außerordentlich kompetenten und fähigen Bundestagsabgeordneten verliere. Dem SPD-Kandidaten für den Bundestag, Julian Wiedmann sagte Sütterle die volle Unterstützung für den Wahlkampf zu.
Florian Burger, der seit September Vorsitzender der Jusos im Kreis Lörrach berichtete von der Arbeit im vergangenen Jahr, die auch in Zell und dem Oberen Wiesental stattgefunden hat. Des Weiteren erzählte er, dass der OV Zell/Oberes Wiesental derzeit 4 Mitglieder im Juso Alter hat, wovon 2 im Kreisvorstand der Jusos sind
Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser erläuterte, dass trotz der angespannten finanziellen Lage der Stadt wichtige und zukunftsweisende Projekte wie der Kindergartencampus realisiert würden. Kaiser hob hervor, dass man beim Bau bei vielen Gewerken unter der Kostenschätzung liege, was sehr positiv sei und finanziell etwas Luft verschaffe. Ebenfalls sehr wichtig sei die Sanierung der Gartenstrasse. Beim Thema Windkraft habe sich die SPD klar positioniert. Die Stellungnahme des Gemeinderates an das Landratsamt fordere, die Anzahl der Windräder um Käsern zu verringern und so eine Umzingelung der Ortschaft zu verhindern. Mit David Kaiser habe die Fraktion einen wichtigen Finanzexperten dazugewonnen, der wichtige Impulse mit dem Antrag zur Übertragung nicht verbrauchter Ortsbudgets auf das Folgejahr und Forderung nach der Absenkung des Hebesatzes für die Grundsteuer gesetzt hat.
Die Freiwilligkeitsleistungen seitens der Stadt können auch im Haushalt 2025 aufrechterhalten werden, so Thomas Kaiser.
Claudia Dolzer wies darauf hin, dass es sehr gut sei, dass nach längerer Vakanz das Jugendzentrum in Zell wieder geöffnet und von einem sehr engagierten jungen Stadtjugendpfleger geführt werde. Wichtig, so Dolzer sei die Kooperation mit den Nachbargemeinden Schönau und Todtnau im Bereich der Jugendarbeit.
Sie wies auf den Antrag der SPD zum Thema Bahnhofsplatz hin. Dieses Projekt müsse in abgespeckter Form und mit Hilfe von Zuschüssen zügig realisiert werden. Erwin Vollmer unterstrich diese Forderung und wies darauf hin, dass man bereits genug an Planungskosten ausgegeben habe und nun endlich zu einem Ergebnis kommen müsse.
Kreisrat Karl Argast erläuterte kurz den Kreishaushalt. Natürlich treffe es die Kommunen, dass die Kreisumlage erneut von 36 auf 38 Punkte gestiegen sei. Positiv so Argast, sei aber auch, dass man am Ende einen Punkt unter dem anfangs von der Landrätin prognostizierten Hebesatz geblieben ist.
Klaus Berger gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des kommunalpolitischen Ausschusses. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes habe man alle Ortsteile besucht, was sehr wichtig ist, um im Dialog zu bleiben und vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt. Wichtig ist der alljährliche Besuch des Zeller Freibades, es ist in einem guten Zustand und Berger lobte das engagierte Team um Sigi Tinkhauser. Man habe begonnen, die Grundschulen zu besuchen, um sich ein Bild vor Ort über den Zustand zu machen. Nach Gresgen werde man die Grundschulen in Atzenbach und Zell besuchen.
Die Betreuung der Kinder im Rahmen der Ganztagsgrundschule müsse quantitativ und qualitativ verbessert werden. Dies sei ein wichtiges Anliegen, so Klaus Berger, dass man dieses Jahr angehen müsse.
Präsenz zeige die Zeller SPD bei allen wichtigen Anlässen, so bei der Menschenkette für Toleranz und Vielfalt, die das Cabanja organisiert hatte, sowie der vom Bürgerverein initiierten Verlegung des ersten Stolpersteins in Zell.
Michael Schröder zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen in Schönau. Mit Fraktionsmitglied Ethem Sahin stelle die SPD nun den zweiten Bürgermeisterstellvertreter in Schönau.
Bei guten Gesprächen klang der Jahresabschluss gemütlich aus.