Zu Gast in den Außenorten

Veröffentlicht am 07.09.2023 in Kommunalpolitik

Auch in diesem Jahr besucht der Kommunal-politische Ausschuss der SPD Zell die Außenorte. Klaus Berger als dessen Vorsitzender stellte nochmals die Beweggründe für die Sommertour vor. So ist es dem Ortsverein und der Fraktion immer wichtig nahe an den Bedürfnissen der Ortschaften und der Einwohner zu sein, um unter anderem auf die Haushaltsaufstellung entsprechend Einfluss zu nehmen. Für Atzenbach stellte Tobias Zimmermann die aktuelle Lage vor. So wird in Kürze ein Angebot für eine neue Küche vorliegen, deren Neugestaltung überfällig ist. Für die Halle wurden mittlerweile alle Tische und Stühle ersetzt, ein sehr erfreulicher Aspekt. Was noch fehlt, ist eine Behindertentoilette. Eine wichtige Angelegenheit ist auch eine Sanierung des Pausenhofs der Schule, dieser ist voller Löcher. Am Bolzplatz ist ein Unterstand für die Jugendlichen in Planung.

Auf dem Adelsberg zeigte Ortsvorsteherin Ria Bartsch den aktuellen Stand auf. Positiv ist die weitere Kooperation von Naturpark und Kindergarten. Teilweise wurde Tempo 30 im Ort eingeführt, wünschenswert wäre es für das ganze Dorf. Aktuell gilt es von 7 – 13 Uhr, noch nicht ganz passend zu den Schulzeiten. Hier sollte nachgebessert werden. Ein Thema, das die Landwirtschaft betrifft, ist eine neue Verordnung aus Brüssel betreff der ökologischen Viehhaltung. Hier kommt es zu Einschränkungen vor allem auf den Gemeinschaftsweiden, weil zum Beispiel Pensionstiere nicht auf derselben Weide stehen dürfen. Klaus Berger sieht hier eine mögliche Benachteiligung der konventionellen Landwirte. Er empfiehlt eine Rücksprache mit den zuständigen Behörden und Landwirten. Der neue Löschwasserbehälter soll bald verwirklicht werden. Einen Schritt nach vorne gibt es hoffentlich bei der sukzessiven Abarbeitung der maroden Verbindungsstrassen. Hier hat die Verwaltung eine Einteilung nach Schadensklassen vorgenommen, wie es die SPD bereits 2019 gefordert hat. Mit Hilfe von Zuschuss Anträgen erhofft sich die Runde eine Verbesserung des Ist-Zustandes.

Für Gresgen berichtet Ortsvorsteher Peter Eichin dass wie jedes Jahr einiges mit Eigenleistung umgesetzt wird. Ein Quellschacht steht zur Sanierung an. Für die Haushaltsberatung soll für die Aussegnungshalle eine Toilette beantragt werden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre flächendeckend Tempo 30 im ganzen Ort ideal. Der Ortschaftsrat beabsichtigt einen Antrag zu stellen wo auch die L 140 als Ortsdurchfahrt als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird. Eine Forderung, die auch die SPD begrüßt und unterstützt.

 

SPD-News

News

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02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
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