Jahresabschluss 2022 der SPD

Veröffentlicht am 03.01.2023 in Ortsverein

Jahresabschluss 2022 im Kellergewölbe Escopazzo

Die Zeller SPD blickt auf ein erfolgreiches politisches Jahr zurück

Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser wies in seinem Jahresrückblick auf die Themen hin, die die Zeller SPD maßgeblich vorangebracht hat. Die derzeitige Energiekrise zeige, wie wichtig und richtungsweisend die Ertüchtigung der Erdwärme, die nahezu das gesamte Schulzentrum heizt, gewesen sei (vor kurzem wurde über den Besuch des kommunalpolitischen Ausschusses der SPD Zell im Schulzentrum berichtet). Ebenso bedeutsam ist es, dass in allernächster Zeit geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Kaiser begrüßt es, dass die Anlagen nun beschränkt ausgeschrieben werden, so dass die Chance bestehe, dass sich in diesem Jahr Betriebe finden, die die städtischen Dächer entsprechend ausstatten können.

Eine klare Position habe die Zeller SPD zum Thema Recyclinghof, so Thomas Kaiser. Dieser müsse erhalten bleiben, da er außerordentlich stark frequentiert sei. Dass die Einwohner aus Zell und Umgebung, dann für die Entsorgung nach Schopfheim oder Schönau fahren müssten, sei wenig ökologisch, so Kaiser. Herbert Baier, Mitglied des Kreistages und Müllexperte der SPD-Kreistagsfraktion, kritisierte die Vorgehensweise des Landkreises. Baier referierte umfassend über den derzeitigen Planungsstand der Abfallwirtschaft. Ein Ziel des Landkreises sei unter anderem die Recyclinghöfe auf eigenem Gelände zu betreiben statt Pacht zu zahlen. In diesem Zuge sollen die Höfe auch modernisiert und digitalisiert werden.

So stand der Beschluss zur Schließung des Recyclinghofes in Zell auf der Tagesordnung des Kreistages und wurde dann aufgrund der Intervention von Bürgermeister Peter Palme und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser aufgeschoben. Es sei ein Fehler gewesen, die Stadt Zell nicht vorher in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Jetzt gehe die Thematik nochmals zur Diskussion in die jeweiligen Ausschüsse.  Die Zeller Genossen werden sich weiterhin intensiv um dieses wichtige Thema kümmern und sich für den Erhalt des Recyclinghofes einsetzen, sowohl vor Ort oder auch über ihre Kreisräte.

Fraktionsvize Claudia Dolzer ergänzte, dass auch im kommenden Jahr wieder sehr viel Geld in den Ausbau der Kindergärten investiert werde. Der Kindergarten in der Gottfried-Fessmann Straße sei ein Schmuckstück und jetzt werden noch die Außenanlagen kindgerecht gestaltet. Der Kindergartencampus ist weit fortgeschritten in der Planung und die Entscheidung für die architektonische Variante, die den Altbau des ehemaligen Hauses Wiedner mit einbezieht, sei absolut richtig gewesen, da man so deutlich höhere Fördermittel aus der Stadtsanierung bekomme, so Dolzer.

Mit einem gemütlichen Ausklang beendete die SPD Oberes Wiesental den Abend.

 

SPD-News

News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:2
Heute:16
Online:2

Counter

Besucher:2
Heute:16
Online:2