SPD Zell / Oberes Wiesental

18.03.2024 in Aktuelles

Nominierung in Todtnau

Nominierungsversammlung SPD Zell / Oberes Wiesental (Bereich Todtnau) am 14.03.24

Der Stellv. Vorsitzende Artur Beckert eröffnete die Mitgliederversammlung und begrüßte alle Mitglieder sowie die Kandidaten für die Gemeinderatswahl.

Er dankte der bisherigen Fraktion für Ihre Arbeit in den letzten 5 Jahren.

Als Wahlleiter wurde Rainer Sütterle. der1. Vorsitzende, vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Rainer Sütterle führte die Konstituierung der Wahl durch.

Anschließend stellten sich alle Kandidaten persönlich vor und begründeten Ihre Motivation an der Gemeinderatswahl als Kandidaten teilzunehmen.

Im Anschluss wurde die Wahl durchgeführt.

Die gewählten nach Listenplatz:

Todtnau

Sabrina Giorgetti

Maximilian Eckert

Klaus Eckert

Thomas Baur

Bernhard Steinebrunner

Georg Steck

Artur Beckert

Aftersteg

Johann Sparta

Brandenberg

Sabine Korhammer

Sascha Kaiser

Geschwend

Thomas Ruf

Elena Wunderle

Todtnauberg

Mark Hellersberg

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25.01.2024 in Fraktion

Haushaltsrede von Thomas Kaiser am 23.01.202

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Zell zum Haushaltsjahr 2024

Das Haushaltsjahr 2024 stellt uns vor große Herausforderungen. Auch in diesem Jahr gelingt es nicht, einen ausgeglichenen Gesamtergebnishaushalt darzustellen. Wir rechnen mit einem Minus von 950.000,00 €. Ziel müsste es sein, den Ergebnishaushalt ausgleichen zu können oder noch besser, einen möglichen Überschuss für Investitionen zu tätigen. Doch davon sind wir weit entfernt und dies trotz deutlich höherer Steuereinnahmen durch Bund und Land.

Die Gemeindesteuern wie Grundsteuern und Gewerbesteuern bewegen sich auf demselben Niveau wie im vergangenen Jahr. Allerdings rechnen wir bei der Vergnügungssteuer mit Mindereinnahmen von 300.000,00 €. Zu Buche schlagen weiterhin höhere Personalaufwendungen von ca. 550.000,00 €. Diese Mehrkosten entstehen ausschließlich durch Tariferhöhungen und nicht durch einen höheren Personalschlüssel. Auch die höhere Kreisumlage von ca. 500,000,00 € belastet unseren Haushalt.

Zusammenfassend kann man sagen, dass wir nur dank unserer relativ hohen liquiden Mittel von 3,6 Mio. € handlungsfähig bleiben.

Positiv ist zu werten, dass wir die sogenannten Freiwilligkeitsleistungen der Stadt wie Zuschüsse an Landwirtschaft, Tourismus und Vereine auch künftig aufrechterhalten. An den Landschaftspflegeverein zahlen wir dieses Jahr zusätzlich einen Investitionskostenzuschuss von 10.000 €. Diese Gelder sind gut angelegt und bereichern das Leben in unserer Stadt. Auch das Ortsbudget von 2500,00 € pro Gemeinde ist notwendig und bringt den Ortsteilen einen gewissen Handlungsspielraum.

Nun zu den Investitionen:

Diese werden größtenteils durch Zuschüsse aber auch durch Eigenmittel finanziert. Wir legen großen Wert auf den Bildungsstandort Zell. Mit der Neuen Realschule und dem Kindergartenstandort Gottfried-Feßmann-Straße wurden wichtige Einrichtungen geschaffen, die bis auf die Außenanlagen fertiggestellt sind.

Mit dem Großprojekt Kindergarten Campus in der Bahnhofstraße wurde begonnen. 2 Mio. € sind dieses Jahr an Ausgaben vorgesehen. Durch den Erhalt des Gebäudes mit ortsbildprägendem Charakter, so das Regierungspräsidium, erhalten wir relativ hohe Zuschüsse aus der Stadtsanierung von über 400,000,00 €. Auch dieses Projekt mit einer U3 und einer Ü3 Gruppe wird den Bildungsstandort Zell stärken.

Die Feuerwehren in Zell und den Ortsteilen sind personell gut aufgestellt. Hier gilt es, auch in Zukunft die notwendige Ausstattung zur Verfügung zu stellen. 95.000,00 € sind für den ELW 1 vorgesehen.

Wir haben im vergangenen Jahr mit der Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern begonnen. Ein wichtiger Schritt hin zu erneuerbaren Energien. Auch dieses Jahr ist eine weitere Anlage mit 50.000,00 € vorgesehen.

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Ein Großprojekt stellt die Sanierung der restlichen Gartenstraße dar. Hier wird die z.Zt. schlechteste Straße im Stadtgebiet einschließlich Wasser- und Kanalarbeiten erneuert.

Vor 5 Jahren hat unsere Fraktion beantragt, den Zustand der Ortsverbindungsstraßen zu dokumentieren und eine Prioritätenliste bzgl. der Sanierung zu erstellen. Dies ist erfreulicherweise im vergangenen Jahr geschehen. Die Ortsverbindungsstraße Riedichen – Gaisbühl gehört zu den dringend sanierungsbedürftigen Straßen und soll für 160.000,00 € erneuert werden. Wir erhoffen uns einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock von 130.000 €. Dies soll nur ein erster Schritt sein.  Wir setzen uns dafür ein, dass in den kommenden Jahren weitere Sanierungen von Straßen erfolgen werden.

Leider mussten wir die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes aus finanziellen Gründen verschieben auf das Jahr 2025 folgende. Es besteht dringender Handlungsbedarf in Bezug auf Behindertenfreundlichkeit, Gestaltung und der Ausweisung von ZOB Bushalteplätzen.

Was uns große Sorgen bereitet ist die Entwicklung der Schulden. So erhöhen sich die Gesamtschulden in diesem Jahr um 1,4 Mio. auf 17,6 Mio. €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 2900,00 €. Insbesondere im Freibad wachsen jährliche Fehlbeträge an. Glücklicherweise können wir einen beträchtlichen Teil der Freibadverluste, nämlich 220.000,00 € jährlich aus den Einnahmen der Wasserkraft abdecken. Wir bitten daher die Bevölkerung auch um Verständnis, dass wir zur Aufrechterhaltung des Schwimmbades die Gebühren von Zeit zu Zeit anpassen müssen.

Unser Ziel muss sein, nach Fertigstellung der Großprojekte kontinuierlich Schuldenabbau zu betreiben, um auch die Zinslasten zu senken. Dass dies schwierig sein wird, steht außer Frage.

Die Stadt Zell befindet sich seit vielen Jahren in einer schwierigen finanziellen Lage. Und trotzdem ist es immer wieder gelungen, eine neue Halle, Schulen und Kindergärten zu bauen, sowie auch größere Investitionen in den Ortsteilen zu tätigen. Was uns hilft, sind die zahlreichen Fördervereine, die wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit übernehmen.

Das Erscheinungsbild der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren positiv verändert. Hierzu hat auch der Bürgerverein mit guten Ideen und finanziellen Mitteln beigetragen. Auch konnten beträchtliche Mittel aus dem Tourismus Infrastrukturprogramm abgerufen werden.

Die Begrünung der Schönauer Straße im vergangenen Jahr ist ein gutes Beispiel dafür, wie mit relativ geringen Mitteln eine optische Aufwertung erfolgen kann. Ein besonderer Dank gilt hier dem Zeller Werkhof, der in anerkennenswerter Weise hervorragende Arbeit leistet.

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Wir freuen uns, dass das Jugendzentrum wieder geöffnet hat und dort Jugendarbeit für verschiedene Gruppen angeboten wird.

Trotz schwieriger Zahlen blicken wir positiv in die Zukunft. Wir danken den anderen Fraktionen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Ein besonderer Dank gilt der Finanzverwaltung mit Daniela Burger an der Spitze für ihre Arbeit bei der Vorbereitung des Haushaltsplans.

Thomas Kaiser

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          

05.01.2024 in Ortsverein

PM zu geplanten Kürzungen bei Landwirten

Die SPD Oberes Wiesental und die SPD Fraktion Zell wenden sich an den Bundestagsabgeordneten Takis Mehmet Ali mit der eindringlichen Bitte, die geplanten Einsparungen im Bereich der Landwirtschaft zurückzunehmen.

Bei allem Verständnis für Sparmaßnahmen halten wir es nicht für gerechtfertigt, einzelne Berufsgruppen wie die Landwirte besonders zu belasten.

Gerade die Landwirte in unserer Region erfüllen wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit indem sie viele Allmendflächen bewirtschaften und somit einen wichtigen Beitrag zur Offenhaltung der Landwirtschaft leisten.

Bereits in unserer Veranstaltung im Dezember haben wir gegenüber dem Abgeordneten Takis Mehmet Ali die Forderung der Rücknahme der geplanten Einsparungen erhoben und möchten diese nochmals bekräftigen.

SPD Oberes Wiesental                   SPD Fraktion Zell

Rainer Sütterle                                 Thomas Kaiser und Claudia Dolzer

21.12.2023 in Allgemein

Weihnachtstaktion in Gresgen

Traditionelle SPD Weihnachtstour in Gresgen

Gewohnt wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt von den Stadträten Erwin Vollmer, Karl Argast,Thomas Kaiser, Claudia Dolzer,Marco Waßmer den Ortschaftsräten Bianca Denner, Walter Tscheulin, Klaus Berger sowie David Kaiser und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle  überbrachte die Abordnung mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.

In so mancher guten Stube bei einem guten Gläschen Wein oder Likör und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötchen verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

Seit vielen Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen die es unbedingt zu erhalten gilt.

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07.09.2023 in Kommunalpolitik

Zu Gast in den Außenorten

Auch in diesem Jahr besucht der Kommunal-politische Ausschuss der SPD Zell die Außenorte. Klaus Berger als dessen Vorsitzender stellte nochmals die Beweggründe für die Sommertour vor. So ist es dem Ortsverein und der Fraktion immer wichtig nahe an den Bedürfnissen der Ortschaften und der Einwohner zu sein, um unter anderem auf die Haushaltsaufstellung entsprechend Einfluss zu nehmen. Für Atzenbach stellte Tobias Zimmermann die aktuelle Lage vor. So wird in Kürze ein Angebot für eine neue Küche vorliegen, deren Neugestaltung überfällig ist. Für die Halle wurden mittlerweile alle Tische und Stühle ersetzt, ein sehr erfreulicher Aspekt. Was noch fehlt, ist eine Behindertentoilette. Eine wichtige Angelegenheit ist auch eine Sanierung des Pausenhofs der Schule, dieser ist voller Löcher. Am Bolzplatz ist ein Unterstand für die Jugendlichen in Planung.

Auf dem Adelsberg zeigte Ortsvorsteherin Ria Bartsch den aktuellen Stand auf. Positiv ist die weitere Kooperation von Naturpark und Kindergarten. Teilweise wurde Tempo 30 im Ort eingeführt, wünschenswert wäre es für das ganze Dorf. Aktuell gilt es von 7 – 13 Uhr, noch nicht ganz passend zu den Schulzeiten. Hier sollte nachgebessert werden. Ein Thema, das die Landwirtschaft betrifft, ist eine neue Verordnung aus Brüssel betreff der ökologischen Viehhaltung. Hier kommt es zu Einschränkungen vor allem auf den Gemeinschaftsweiden, weil zum Beispiel Pensionstiere nicht auf derselben Weide stehen dürfen. Klaus Berger sieht hier eine mögliche Benachteiligung der konventionellen Landwirte. Er empfiehlt eine Rücksprache mit den zuständigen Behörden und Landwirten. Der neue Löschwasserbehälter soll bald verwirklicht werden. Einen Schritt nach vorne gibt es hoffentlich bei der sukzessiven Abarbeitung der maroden Verbindungsstrassen. Hier hat die Verwaltung eine Einteilung nach Schadensklassen vorgenommen, wie es die SPD bereits 2019 gefordert hat. Mit Hilfe von Zuschuss Anträgen erhofft sich die Runde eine Verbesserung des Ist-Zustandes.

Für Gresgen berichtet Ortsvorsteher Peter Eichin dass wie jedes Jahr einiges mit Eigenleistung umgesetzt wird. Ein Quellschacht steht zur Sanierung an. Für die Haushaltsberatung soll für die Aussegnungshalle eine Toilette beantragt werden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre flächendeckend Tempo 30 im ganzen Ort ideal. Der Ortschaftsrat beabsichtigt einen Antrag zu stellen wo auch die L 140 als Ortsdurchfahrt als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird. Eine Forderung, die auch die SPD begrüßt und unterstützt.

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