20.01.2021 in Fraktion

Haushaltsrede 20 21Thomas Kaiser

 

Haushaltsrede der SPD Fraktion Teil I für das Haushaltsjahr 2021

Nachdem wir bereits vor 1 Jahr vor schwierigen Haushaltsplanberatungen standen, mit einem Fehlbetrag von 645.000 € im Ergebnishaushalt gestartet sind und durch die neue doppische Haushaltsführung angesparte Rücklagen der vergangenen Jahre nicht übernehmen konnten, stellt uns das Jahr 2021 noch vor größere Herausforderungen.

Bedingt durch die Corona Krise sinken die Steuereinnahmen deutlich. Allein bei den Schlüsselzuweisungen, dem Einkommensteueranteil und der Umsatzsteuer fehlen uns zusammen 370.600 €.

Bei den Gemeindesteuern rechnen wir mit keinen großen Veränderungen. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer werden nicht erhöht. Dies ist positiv zu sehen. Den Ansatz für die Gewerbesteuer belassen wir bei 1.350.000 €. Ob dieser Ansatz zu halten ist, hängt von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Zeller Betriebe ab.

Bei den Aufwendungen muss gespart werden. 120.000 € für laufenden Straßenunterhalt und 15.000 € für den Unterhalt der Wirtschaftswege ist ein zu geringer Ansatz. Das ist uns bewusst. Hier muss in den nächsten Jahren deutlich mehr angesetzt werden.

Beim Stadtmarketing setzen wir 25.000 € ein. Hier konnten in den letzten Wochen dank Unterstützung des Bürgervereins Zell schon einige Maßnahmen hin zu einer attraktiveren Stadt umgesetzt werden.

Wichtig sind uns Jugendarbeit und Schulsozialarbeit. Der Ansatz hierfür von 124.000 € ist aus unserer Sicht dringend notwendig.

Auch die Freiwilligkeitsleistungen der Stadt für Landschaftspflegeverein, Tourismus und Vereine bleiben erhalten. Dort wird für das Gemeinwohl wichtige Arbeit geleistet.

Insgesamt rechnen wir im Ergebnishaushalt mit einem Minus von 1.49.600 €.

Bei den Investitionen für das Jahr 2021 müssen wir uns auf das aller notwendigste beschränken. Leider muss der von uns seit langem beantragte Ausbau der städtischen Wohnung in der Wiesenstrasse mit Kosten von ca. 80.000 € erneut zurückgestellt werden.

Diese Maßnahme wäre wichtig, da in Zell dringend Wohnraum gesucht wird.

Auch die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes muss verschoben werden, weil die Kosten hierfür einfach nicht dargestellt werden können. Wir sind allerdings froh darüber, dass sich in den letzten Jahren durch das Entstehen eines Cafes, einer Eisdiele, eines Reisebüros und des P&R Parkplatzes die Gesamtsituation doch deutlich verbessert hat. Wir setzen im Haushalt 65.000 € Planungskosten für den Bahnhofsvorplatz ein und rechnen damit, dass die Sanierung in den nächsten Jahren erfolgen kann.

An oberster Stelle steht in diesem Jahr die Fertigstellung der Neuen Realschule. Hier hoffen wir mit einer Stärkung des Bildungsstandortes Zell.

Für die Ausstattung Digipakt für das Schulzentrum werden 342.000 € eingestellt.

Beim Kiga Standort Gottfried-Fessmann-Str. investieren wir 450.000 € für den 2. BA, finanziert durch Mittel aus dem Ausgleichsstock und der Stadtsanierung.

Für den Kindergartencampus Bahnhofstraße setzen wir Planungskosten von 30.000 € ein. Vor einigen Jahren haben wir das Haus Bahnhofstraße 9 gekauft mit dem Ziel, auf diesem Gelände den Kindergarten weiter zu entwickeln. Trotz des neuen Kiga in der Gottfried-Fessmann-Straße, der eine gewisse Entlastung bringt, besteht in den nächsten Jahren weiter Bedarf an Plätzen für die Kleinkindbetreuung im U3 und Ü 3 Bereich.

Wichtig ist uns eine dringend notwendige neue Flutlichtanlage auf dem Sportplatz. Hierfür sind Kosten von 50.000 € eingestellt.

Damit in den nächsten Jahren auch die Gartenstraße fertig gestellt werden kann, sind im Haushalt Planungskosten von 50.000 € angesetzt. Da die Stadtsanierung West 2024 endet, muss die Maßnahme bis dahin fertig gestellt sein.

Die finanzielle Lage in Zell ist schwierig aber noch nicht dramatisch. Die Aufstellung des Haushaltsplanes während der Finanzkrise 2008 / 2009 hat uns größere Probleme gestellt. Um sich zu erinnern, wir haben damals einen Teil des Stadtwaldes für 2,5 Mio € verkauft,

um einen gewissen Handlungsspielraum zu erhalten.

Heute haben wir einen Finanzierungsbedarf von ca. 1,6 Millionen €. Dem gegenüber stehen liquide Mittel von 2,1 Millionen €.

Wir wissen zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht, wie sich die Corona Pandemie entwickelt.

So hoffen wir auf eine baldige Entspannung der derzeit schwierigen Lage und insbesondere darauf, dass der Zeller Einzelhandel, Dienstleistungsbetriebe sowie Hotel und Gastronomie möglichst ohne größere Schäden diese Krise überstehen.

Bevor Claudia Dolzer noch zu den Eigenbetrieben Stellung nimmt, bedanken wir uns insbesondere bei Daniela Burger und der Finanzverwaltung für die gute und übersichtliche Darstellung des Haushaltsplans.

Thomas Kaiser   18.1.21

24.12.2020 in Ortsverein

Weihnachtsgrüße

 

Liebe Mitbürger/Innen, liebe Freunde,

die SPD Zell / Oberes Wiesental wünscht Ihnen allen ein paar ruhige, besinnliche Tage.Wir alle müssen uns die Zeit nehmen um nach diesem ungewöhnlichem Jahresverlauf Kraft zu tanken und mit neuem Elan das nächste Jahr anzugehen. Viele Veranstaltungen mussten ausfallen, unsere Geschäfte und Gastronomen kämpfen ums Überleben, die Pandemie fordert viele Opfer. Auch im nächsten Jahr werden wir viele Herausforderungen meistern müssen. Halten Sie sich an die allgemeinen Regeln damit wir uns hoffentlich bald wieder treffen können und dass sich vor allem unsere Betriebe Ihre Existenz erhalten sowie die damit verbundenen Arbeitsplätze. Passen Sie auf sich auf, bleiben Sie gesund.

Auf eine ruhige Weihnachtszeit und einen guten Start in 2021,

Ihre SPD Zell / Oberes Wiesental

07.12.2020 in Ortsverein

Absage unserer Traditionsveranstaltung

 

Mit Bedauern gibt der SPD Ortsverein bekannt,

dass die jahrzehntelange lange traditionelle  Weihnachtsaktion

des Stützpunktes Gresgen aufgrund der aktuellen Lage dieses Jahr ausfallen muss.

Ebenso wird der gewohnte Jahresabschluss der Ortsvereines nicht stattfinden.

Wir wünschen allen Mitbürgern dennoch ein frohes Fest und erholsame Tage.

Bleiben Sie gesund.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Sütterle

SPD Zell / Oberes Wiesental

07.12.2020 in Ortsverein

Absage unserer Traditionsveranstaltung

 

Mit Bedauern gibt der SPD Ortsverein bekannt,

dass die jahrzehntelange lange traditionelle  Weihnachtsaktion

des Stützpunktes Gresgen aufgrund der aktuellen Lage dieses Jahr ausfallen muss.

Ebenso wird der gewohnte Jahresabschluss der Ortsvereines nicht stattfinden.

Wir wünschen allen Mitbürgern dennoch ein frohes Fest und erholsame Tage.

Bleiben Sie gesund.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Sütterle

SPD Zell / Oberes Wiesental

07.10.2020 in Unterwegs

SPD auf Tour in der Kernstadt

 
Spielplatz in der Schwarznau

SPD auf Tour durch die Innenstadt

Viel positives vermerkte die Zeller SPD bei ihrem Rundgang durch die Zeller Innenstadt.

Der Spielplatz in der Schwarznau ist Dank des großen Engagements von Eltern und der regelmäßigen Pflege durch die Stadt in einem guten Zustand. Andrea Merk zeigte sich zufrieden und wies darauf hin, was sich in den letzten Jahren alles verbessert hat. Unter anderem wurden eine rege genutzte Tischtennisplatte und eine Sitzbank installiert. Vermisst wird noch eine Metallrutsch. Lob gab es für den Werkhof, der gute und engagierte Arbeit leistet und die Spielplätze regelmäßig kontrolliert und sauber hält.

Gewünscht wurde von den Eltern eine Aufbewahrungsmöglichkeit für die Spielsachen die von allen Kindern genutzt werden dürfen. Werner Eble erklärte sich spontan bereit, hier für Abhilfe zu sorgen. In Eigeninitiative wird er das gewünschte umsetzen und sicher installieren. Vielen Dank vorab für diese Arbeit.

Für den Spielplatz im Grönland wünschen sich die Genossen ebenfalls die Gründung einer Initiative analog zu den Schwarznauern.

Im Stadtpark ist für den nächsten Sommer die Anbringung eines Sonnensegels erforderlich, ein lang bestehender Wunsch der Eltern. Ebenso ist hier ein Sandkasten wünschenswert um die Anlage noch attraktiver zu machen.

Angesprochen wurde auch die mögliche Anbringung eines Parkstreifens auf der rechten Seite der Gartenstrasse, hier ist regelmäßig alles zugeparkt.

Der Wendeplatz auf dem Friedhof ist zwischenzeitlich auch realisiert und Baufachmann Erwin Vollmer zeigte sich außerordentlich zufrieden mit dem Ergebnis. So ist er nicht nur zweckdienlich, sondern sieht durch die Ausgestaltung mit Natursteinen sehr gut aus. Zudem lag er preislich unter dem Ansatz im Haushalt, was Vollmer ebenfalls lobend erwähnte. Für die Nutzer des Friedhofs ist der Wendeplatz eine echte Erleichterung. Ebenso wurde eine weitere Treppe instandgesetzt.

Beim Bahnhofsplatz ist es wichtig, so Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser, dass die Fertigstellung trotz der angespannten Finanzlage bald erfolgt. Der Platz, so Kaiser ist das Eingangstor nach Zell und müsse möglichst auch mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock fertiggestellt werden.

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