SPD Zell / Oberes Wiesental

05.03.2020 in Fraktion

Haushaltsrede 2020 Claudia Dolzer

Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Haushaltsrede 2020 
Positiv im Haushalt 2020 sind die großen Investitionen für die Schulen und Kindergärten.  
2 Mio. Euro für die neue Realschule, 390.000 Euro für weitere Umbaumaßnahmen und die Außenanlagen beim neuen Kindergartenstandort Gottfried-Fessman Straße.  
Trotz der Kostensteigerungen und zeitlichen Verzögerungen beim Umbau der Sprachheilschule war der Kauf des Gebäudes die richtige Entscheidung, um kurzfristig auf weiteren Bedarf an Kindergartenplätzen zu reagieren. 
Die Kindergartengebühren wurden erhöht, um den vom Gemeinderat beschlossenen Deckungsbeitrag von 17% zu halten. Dieser Deckungsbeitrag von 17% liegt unter dem vom Städtetag empfohlenen Deckungsbeitrag von 20%. Wir haben uns in Zell bewußt dafür entschieden, diesen niedriger zu halten, da sich die Bevölkerungsstruktur im niedrigeren Einkommensbereich bewegt. 
Für dieses Jahr haben wir uns vorgenommen einen Antrag auf Zuschuss aus dem gute Kita Gesetz zu stellen. Dieses Gesetz fördert in Baden-Württemberg die Qualitätsverbesserung in den Einrichtungen.  
Der erste Besprechungstermin ist für Mittwoch dieser Woche anberaumt – Dank an Karlheinz Keller für die schnelle Umsetzung des SPD Antrages.  
Eines der zentralen Themen für das Jahr 2020 ist das Stadtmarketing. Die Ergebnisse der Firma Imakom liegen vor. Kostenpunkt für das Gutachten sind € 40.000.  
Unabhängig davon, wie man die Ergebnisse des Gutachtens  
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
bewertet muss jetzt zeitnah weiter gemacht werden, denn wenn das Gutachten nur als eine weitere Bestandsaufnahme dient, die im Regal verschwindet sind die 40.000 Euro Geld zum Fenster rausgeschmissen.  
Bisher konnte sich der Gemeinderat nicht auf die weitere Vorgehensweise und Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen einigen. Die von Imakom favorisierte Belebung und Umgestaltung des Sparkassenplatzes scheitert am Geld und an den Prioritäten.  
Wir haben uns seitens der SPD Fraktion klar positioniert und sind der Ansicht, dass zunächst der Bahnhofsplatz als einer der am stärksten frequentierten Plätze fertiggestellt wird. Und zwar so, dass er Aufenthaltscharakter hat mit Bänken, Bäumen schöner Beleuchtung.    
Im Haushalt 2020 sind 20.000 Euro für die Umsetzung von Massnahmen aus dem Stadtmarketing vorgesehen.  
Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Geld als Anschubfinanzierung für Massnahmen verwendet wird wie zum Beispiel die Belebung des Wochenmarktes.  
Wir stellen uns vor, dass versucht wird, weitere Marktbeschicker zu finden und den Wochenmarkt mit einem kulturellen Programm und Bewirtung zu verknüpfen. Dieser Vorschlag wurde von Thomas Kaiser in die Diskussion eingebracht und wir sind bereit aktiv daran mitzugestalten.  
Klar ist auch, dass die Umsetzung der Massnahmen federführend in der Hand der Verwaltung liegen muss. Das Gutachten der Imakom sieht hier eine Halbtagsstelle vor. Diese kann nicht zusätzlich geschaffen werden, muss aber durch das jetzt neu eingestellte Personal ausgefüllt werden. 
 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
 
Angesichts der Finanzlage der Stadt Zell, die ohne Zuschüsse keine großen Spielräume lässt ist es wichtig, dass wir konsequent alle Möglichkeiten Zuschüsse zu bekommen, nutzen. 
Der Zuschussantrag auf Förderung aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes muss nach vorheriger Beratung mit dem RP bis spätestens 01. Oktober des Jahres gestellt werden. Wir müssen ein Konzept für unsere touristischen Highlights wie: 
Textilmuseum 
Freibad 
Wildgehege 
Rad- und Wanderwege erarbeiten.   
Weiterhin müssen wir die Einwohnerzahl in Zell erhöhen, führt zu höheren Steuerzuweisungen. Dafür benötigen wir Wohnraum. Erschließung Baugebiet hintere Obermatt und Bebauung Bahnhof schafft höherwertigen Wohnraum.  
Aber auch Verpflichtung zur Schaffung von günstigerem Wohnraum: Platz begrenzt in Zell, aber konsequente Ausnutzung der vorhandenen Fläche.  
SPD Fraktion hat Antrag auf Verkauf der Schönauerstr. 30 gestellt. Auch hier muss zeitnah entschieden werden, ob es einen Käufer gibt oder ansonsten Abriss des Gebäudes und Neubau von Wohnraum. Ebenfalls müssen wir mit einem aktiven Leerstandsmanagement versuchen, Leerstände zu vermeiden und Wohnraum zu schaffen.   
Auch hier Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg im Rahmen des Förderprogramms Wohnungsbau BW das für die 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Jahre 2020/2021 neu aufgelegt wurde in Höhe von 500 Mio. Euro und insbesondere den sozialen Wohnungsbau fördert. 
Eigenbetriebe: erfreuliche Botschaft, dass keine Gebühren erhöht wurden. Folgen hier dem Vorschlag der Verwaltung, dass im Rahmen eines 3 – 5 Jahresplans die Investitionen für die Bereiche Wasser und Abwasser aufgestellt werden und dann vorhersehbar ist, wie sich die Gebühren entwickeln. 
Thema Freibad: In den vergangenen 10 Jahren ca. 1,1 Mio. ins Freibad investiert. Deshalb sind wir heute hier: schönes Bad mit funktionierender Technik. Dank an Förderverein Freunde des Zeller Freibades für die vielen Massnahmen der Verschönerung des Bades.  
Dieses Jahr keine Mittel im Haushalt eingestellt, besteht auch keine Dringlichkeit.  
Freibad immer ein defizitärer Betrieb – Teil des Defizites kann durch die gute Einnahmesituation aus der Verpachtung der Wasserkraft ausgeglichen werden – Rest bleibt als Verlustvortrag im Eigenbetrieb stehen.  
FAZIT: Neben Grossprojekten Realschule und Umbau Sprachheilschule Fokus auf Umsetzung von Massnahmen wie können wir die Stadt beleben und schöner gestalten, der konsequenten Inanspruchnahme der genannten Förderprogramme, sowie einer Strukturplanung der anstehenden Investitionen für unser Straßennetz, die Ortsverwaltungen und städtischen Gebäude insgesamt sowie den Bereichen Wasser und Abwasser.  

19.01.2020 in Ortsverein

Neumitglied Sascha Kaiser

Am Jahresrückblick konnte Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle erfreulicherweise ein neues Mitglied begrüßen. Sascha Kaiser aus Todtnau stellte sich den Anwesenden kurz vor und will sich aktiv in die politische Arbeit einbringen.

Herzlich wilkommen in unseren Reihen!

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19.01.2020 in Ortsverein

Jahresrückblick 2019

Jahresabschluss SPD Zell i.W. / Oberes Wiesental

Kürzlich trafen sich die Genossen des Oberen Wiesentals zum gewohnten Jahresrückblick und einer Vorschau auf das nächste Jahr. Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle fasste kurz nochmals die Aktivitäten des zu Ende gehenden Jahres zusammen und fand lobende Worte für die vielfältige Unterstützung seiner Parteikollegen. Bereits jetzt beginnen die Vorbereitungen für die nächste Landtagswahl 2021 mit Kandidatensuche, da bekanntlich Rainer Stickelberger nicht mehr zur Wahl antreten wird.

Thomas Kaiser als Zeller Fraktionsvorsitzender spiegelte die Arbeit der Fraktion wider. Themen wie U3-Betreuung, der Erwerb der Sprachheilschule, Umbau der Realschule und des Bahnhofplatzes werden die Ratsmitglieder noch längere Zeit stark beanspruchen.

Für die Todtnauer Kollegen berichtete deren Fraktionschef Bernhard Steinebrunner. Hier war besonders der Zuwachs auf 6 Mandate erfreulich. Für viel Unruhe sorgte der nun geplatzte Hotelbau in Todtnauberg. Eine Summe von ca. 6 Mio. € muss die Stadt auch stemmen für den Umbau des Alten - und Pflegeheimes. Negativ wird auch der Felssturz in Geschwend zu Buche schlagen wie auch das negative Waldergebnis. Erfreulich war die Wiederinbetriebnahme des Freibades.

Positives konnte auch Michael Schröder aus Schönau berichten. So wurde er erstmals Stimmenkönig bei der Kommunalwahl und trug damit maßgeblich zum Ergebnis von 3 Ratssitzen bei. Herausforderungen in Schönau werden der Neubau der Buchenbrandhalle sein für ca. 7 Mio. €, das geplante Touristcenter sowie ein Gebäude für die Vereine. Größere Projekte sind auch der EWS-Neubau und die Parkplatzsanierung beim Schwimmbad., Erfreut zeiget sich Schröder über die gelungene Sanierung des Schwimmbades.

Klaus Berger zog Resümee über die vielen Aktivitäten des kommunal-politischen Ausschusses. Er will die Zusammenarbeit mit den Todtnauer und Schönauer Genossen noch deutlich verbessern.

Im Kreis war es leider nicht so erfreulich wie aus dem Bericht von Karl Argast zu entnehmen war. So hat man bei der letzten Wahl 3 Sitze verloren. Große Anforderungen sind weiterhin der Klinikneubau, die Erhöhung der Kreisumlage und die zu erwartende Steigerung bei den Flüchtlingszahlen.

Angesichts dieser Berichte sehen Andreas Müller und Erwin Vollmer die SPD im Oberen Wiesental gut aufgestellt. Vollmer kündigte auch an, dass er weiterhin sehr genau und kritisch hinterfragen wird was die Verwaltung vorgibt.

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06.01.2020 in Ortsverein

Genossen zu Gast bei Gresgener Bürgern

Traditionelle SPD Weihnachtstour in GreSGEN

So wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt vom Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, Kreisvorstandsmitglied Jonas Hoffmann, den Stadträten Erwin Vollmer, Karl Argast, Peter Eichin, Claudia Dolzer, den Ortschaftsräten Bianca Denner, Walter Tscheulin und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle sowie Werner Ziegler überbrachte die Abordnung mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.

In so mancher heimeligen Stube bei einem guten Gläschen Wein oder Likör und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötle verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

Seit mehr als 35 Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen.

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10.10.2019 in Fraktion

Gesprächsrunde mit den Ortsvertretern

                           SPD Fraktion Zell

                                                                                                                    07. Oktober 2019

Liebe Ortsvorsteherin, liebe Ortsvorsteher,

liebe Ortschaftsrätinnen, liebe Ortschaftsräte,

Wir laden Euch herzlich ein zur Diskussionsrunde am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, 19:30 Uhr im Hotel Löwen.

• Wie können wir die Entwicklung der Dörfer unterstützen
• Welche Massnahmen können mit dem Ortsbudget umgesetzt werden
• Gemeinsame Planung für die Sanierung der Ortsverbindungs- und Ortsstraßen in den nächsten Jahren
• Weitere Sanierungen und Erhaltungsmaßnahmen an den Ortsverwaltungen und Bürgerhäusern
• Anmeldungen für die Haushaltsplanung

Diese Punkte und alles, was Euch am Herzen liegt wollen wir gemeinsam besprechen und uns dafür einsetzen, dass Eure Anliegen in den kommenden Jahren im Haushaltsplan umgesetzt werden.

Wir freuen uns auf Eure aktive Teilnahme.

Für die SPD Fraktion