20.07.2020 in Ortsverein

Stippvisite in Atzenbach

 

SPD auf Sommertour in Atzenbach

Ortsvorsteher Bernhard Karle und die Ortschaftsräte Roman Röhrig, Melanie Amrein, Stefanie Bauer und Tobias Zimmermann begrüßten den kommunalpolitischen Ausschuss der SPD Zell mit ihrem Vorsitzenden Klaus Berger.

Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser sprach in seiner Einführung von gravierenden finanziellen Problemen, die auf die Stadt Zell aufgrund der Corona Krise und den daraus resultierenden Steuereinbußen zukommen. Man werde sich in der nächsten Zeit auf das Wesentliche konzentrieren müssen, die Ortschaften müssten aber bei der Verteilung der Mittel gleichrangig berücksichtigt werden.

Wichtig, so Kaiser sei eine mittel- und längerfristige Planung für die Ortschaften. Im Rahmen eines Strukturplanes müsse der Zustand der Ortsverbindungsstraßen  und – Wege sowie der Zustand der öffentlichen Gebäude und der notwendigen Sanierungsmaßnahmen dokumentiert werden um so einen Finanzplan über notwendige Investitionen aufzustellen, um im nächsten Schritt die erforderlichen  Ausgleichsstock- und Zuschussanträge stellen zu können. Vor Jahren, so Kaiser habe man in drei Bauabschnitten die Ortsverbindungsstraße Adelsberg – Blauen saniert.

Ortsvorsteher Bernhard Karle wies auf das Schmuckstück, den im vergangenen Jahr fertiggestellten Neubau der Feuerwehrgarage hin. Mit viel Eigenleistung der Feuerwehr  konnte ein schöner Schulungsraum und ein moderner Umkleidebereich geschaffen werden, was gerade auch für junge Feuerwehrleute neue Motivation bringe. Bei der Feuerwehr besteh kein Investitionsstau.

Thomas Kaiser hob hervor, dass der Neubau der Feuerwehrgarage auch ein klares Bekenntnis der SPD zu den Ortsteilswehren ist.

Im Gegensatz zum Feuerwehrhaus weist die Atzenbacher Gemeindehalle an manchen Stellen Sanierungsbedarf; vor allem im Küchenbereich; auf. Sehr schön ist der Eingangsbereich mit einem modernen Vordach. Die Toilettenanlage wurde in Eigenleistung durch die Atzenbacher Vereine saniert und so konnte der Stadt viel Geld gespart werden. Thomas Kaiser verglich die anstehende Sanierung der Halle mit der erfolgreichen Sanierung des Zeller Freibades. Man habe dieses über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren Jahr für Jahr auf Vordermann gebracht. So könne man sich auch die Sanierung der Atzenbacher Halle vorstellen. Bernhard Karle verwies auf den Lärmaktionsplan, man sollte weitermachen und die nächsten Schritte für Atzenbach einleiten. Derzeit favorisiert der Ortschaftsrat eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h. Diese Regelung reduziere den Lärm und habe den Vorteil, dass der Busfahrplan eingehalten werden könne, so Ortschaftsrat Roman Röhrig. Er wies auch auf die Tempoanzeige am Ortseingang hin, die aus dem Ortsbudget finanziert worden sei und positive Wirkung zeige.

In einem sehr gepflegten Zustand präsentiert sich der Atzenbacher Friedhof. Dort habe man den Brunnen aus Mittel des Ortsbudgets saniert und Flächen begrünt, so Bernhard Karle. Auch der Spielplatz ist auf Vordermann, geplant ist der Austausch der Wippe, ebenfalls finanziert aus dem Ortsbudget.

Insgesamt blicken Ortsvorsteher und Ortschaftsräte auf ein schönes Dorf und Thomas Kaiser und Klaus Berger bedankten sich zum Abschluss für deren gute und engagierte Arbeit. 

05.03.2020 in Fraktion

Haushaltsrede 2020 Claudia Dolzer

 

Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Haushaltsrede 2020 
Positiv im Haushalt 2020 sind die großen Investitionen für die Schulen und Kindergärten.  
2 Mio. Euro für die neue Realschule, 390.000 Euro für weitere Umbaumaßnahmen und die Außenanlagen beim neuen Kindergartenstandort Gottfried-Fessman Straße.  
Trotz der Kostensteigerungen und zeitlichen Verzögerungen beim Umbau der Sprachheilschule war der Kauf des Gebäudes die richtige Entscheidung, um kurzfristig auf weiteren Bedarf an Kindergartenplätzen zu reagieren. 
Die Kindergartengebühren wurden erhöht, um den vom Gemeinderat beschlossenen Deckungsbeitrag von 17% zu halten. Dieser Deckungsbeitrag von 17% liegt unter dem vom Städtetag empfohlenen Deckungsbeitrag von 20%. Wir haben uns in Zell bewußt dafür entschieden, diesen niedriger zu halten, da sich die Bevölkerungsstruktur im niedrigeren Einkommensbereich bewegt. 
Für dieses Jahr haben wir uns vorgenommen einen Antrag auf Zuschuss aus dem gute Kita Gesetz zu stellen. Dieses Gesetz fördert in Baden-Württemberg die Qualitätsverbesserung in den Einrichtungen.  
Der erste Besprechungstermin ist für Mittwoch dieser Woche anberaumt – Dank an Karlheinz Keller für die schnelle Umsetzung des SPD Antrages.  
Eines der zentralen Themen für das Jahr 2020 ist das Stadtmarketing. Die Ergebnisse der Firma Imakom liegen vor. Kostenpunkt für das Gutachten sind € 40.000.  
Unabhängig davon, wie man die Ergebnisse des Gutachtens  
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
bewertet muss jetzt zeitnah weiter gemacht werden, denn wenn das Gutachten nur als eine weitere Bestandsaufnahme dient, die im Regal verschwindet sind die 40.000 Euro Geld zum Fenster rausgeschmissen.  
Bisher konnte sich der Gemeinderat nicht auf die weitere Vorgehensweise und Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen einigen. Die von Imakom favorisierte Belebung und Umgestaltung des Sparkassenplatzes scheitert am Geld und an den Prioritäten.  
Wir haben uns seitens der SPD Fraktion klar positioniert und sind der Ansicht, dass zunächst der Bahnhofsplatz als einer der am stärksten frequentierten Plätze fertiggestellt wird. Und zwar so, dass er Aufenthaltscharakter hat mit Bänken, Bäumen schöner Beleuchtung.    
Im Haushalt 2020 sind 20.000 Euro für die Umsetzung von Massnahmen aus dem Stadtmarketing vorgesehen.  
Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Geld als Anschubfinanzierung für Massnahmen verwendet wird wie zum Beispiel die Belebung des Wochenmarktes.  
Wir stellen uns vor, dass versucht wird, weitere Marktbeschicker zu finden und den Wochenmarkt mit einem kulturellen Programm und Bewirtung zu verknüpfen. Dieser Vorschlag wurde von Thomas Kaiser in die Diskussion eingebracht und wir sind bereit aktiv daran mitzugestalten.  
Klar ist auch, dass die Umsetzung der Massnahmen federführend in der Hand der Verwaltung liegen muss. Das Gutachten der Imakom sieht hier eine Halbtagsstelle vor. Diese kann nicht zusätzlich geschaffen werden, muss aber durch das jetzt neu eingestellte Personal ausgefüllt werden. 
 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
 
Angesichts der Finanzlage der Stadt Zell, die ohne Zuschüsse keine großen Spielräume lässt ist es wichtig, dass wir konsequent alle Möglichkeiten Zuschüsse zu bekommen, nutzen. 
Der Zuschussantrag auf Förderung aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes muss nach vorheriger Beratung mit dem RP bis spätestens 01. Oktober des Jahres gestellt werden. Wir müssen ein Konzept für unsere touristischen Highlights wie: 
Textilmuseum 
Freibad 
Wildgehege 
Rad- und Wanderwege erarbeiten.   
Weiterhin müssen wir die Einwohnerzahl in Zell erhöhen, führt zu höheren Steuerzuweisungen. Dafür benötigen wir Wohnraum. Erschließung Baugebiet hintere Obermatt und Bebauung Bahnhof schafft höherwertigen Wohnraum.  
Aber auch Verpflichtung zur Schaffung von günstigerem Wohnraum: Platz begrenzt in Zell, aber konsequente Ausnutzung der vorhandenen Fläche.  
SPD Fraktion hat Antrag auf Verkauf der Schönauerstr. 30 gestellt. Auch hier muss zeitnah entschieden werden, ob es einen Käufer gibt oder ansonsten Abriss des Gebäudes und Neubau von Wohnraum. Ebenfalls müssen wir mit einem aktiven Leerstandsmanagement versuchen, Leerstände zu vermeiden und Wohnraum zu schaffen.   
Auch hier Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg im Rahmen des Förderprogramms Wohnungsbau BW das für die 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Jahre 2020/2021 neu aufgelegt wurde in Höhe von 500 Mio. Euro und insbesondere den sozialen Wohnungsbau fördert. 
Eigenbetriebe: erfreuliche Botschaft, dass keine Gebühren erhöht wurden. Folgen hier dem Vorschlag der Verwaltung, dass im Rahmen eines 3 – 5 Jahresplans die Investitionen für die Bereiche Wasser und Abwasser aufgestellt werden und dann vorhersehbar ist, wie sich die Gebühren entwickeln. 
Thema Freibad: In den vergangenen 10 Jahren ca. 1,1 Mio. ins Freibad investiert. Deshalb sind wir heute hier: schönes Bad mit funktionierender Technik. Dank an Förderverein Freunde des Zeller Freibades für die vielen Massnahmen der Verschönerung des Bades.  
Dieses Jahr keine Mittel im Haushalt eingestellt, besteht auch keine Dringlichkeit.  
Freibad immer ein defizitärer Betrieb – Teil des Defizites kann durch die gute Einnahmesituation aus der Verpachtung der Wasserkraft ausgeglichen werden – Rest bleibt als Verlustvortrag im Eigenbetrieb stehen.  
FAZIT: Neben Grossprojekten Realschule und Umbau Sprachheilschule Fokus auf Umsetzung von Massnahmen wie können wir die Stadt beleben und schöner gestalten, der konsequenten Inanspruchnahme der genannten Förderprogramme, sowie einer Strukturplanung der anstehenden Investitionen für unser Straßennetz, die Ortsverwaltungen und städtischen Gebäude insgesamt sowie den Bereichen Wasser und Abwasser.  

19.01.2020 in Ortsverein

Neumitglied Sascha Kaiser

 

Am Jahresrückblick konnte Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle erfreulicherweise ein neues Mitglied begrüßen. Sascha Kaiser aus Todtnau stellte sich den Anwesenden kurz vor und will sich aktiv in die politische Arbeit einbringen.

Herzlich wilkommen in unseren Reihen!

19.01.2020 in Ortsverein

Jahresrückblick 2019

 

Jahresabschluss SPD Zell i.W. / Oberes Wiesental

Kürzlich trafen sich die Genossen des Oberen Wiesentals zum gewohnten Jahresrückblick und einer Vorschau auf das nächste Jahr. Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle fasste kurz nochmals die Aktivitäten des zu Ende gehenden Jahres zusammen und fand lobende Worte für die vielfältige Unterstützung seiner Parteikollegen. Bereits jetzt beginnen die Vorbereitungen für die nächste Landtagswahl 2021 mit Kandidatensuche, da bekanntlich Rainer Stickelberger nicht mehr zur Wahl antreten wird.

Thomas Kaiser als Zeller Fraktionsvorsitzender spiegelte die Arbeit der Fraktion wider. Themen wie U3-Betreuung, der Erwerb der Sprachheilschule, Umbau der Realschule und des Bahnhofplatzes werden die Ratsmitglieder noch längere Zeit stark beanspruchen.

Für die Todtnauer Kollegen berichtete deren Fraktionschef Bernhard Steinebrunner. Hier war besonders der Zuwachs auf 6 Mandate erfreulich. Für viel Unruhe sorgte der nun geplatzte Hotelbau in Todtnauberg. Eine Summe von ca. 6 Mio. € muss die Stadt auch stemmen für den Umbau des Alten - und Pflegeheimes. Negativ wird auch der Felssturz in Geschwend zu Buche schlagen wie auch das negative Waldergebnis. Erfreulich war die Wiederinbetriebnahme des Freibades.

Positives konnte auch Michael Schröder aus Schönau berichten. So wurde er erstmals Stimmenkönig bei der Kommunalwahl und trug damit maßgeblich zum Ergebnis von 3 Ratssitzen bei. Herausforderungen in Schönau werden der Neubau der Buchenbrandhalle sein für ca. 7 Mio. €, das geplante Touristcenter sowie ein Gebäude für die Vereine. Größere Projekte sind auch der EWS-Neubau und die Parkplatzsanierung beim Schwimmbad., Erfreut zeiget sich Schröder über die gelungene Sanierung des Schwimmbades.

Klaus Berger zog Resümee über die vielen Aktivitäten des kommunal-politischen Ausschusses. Er will die Zusammenarbeit mit den Todtnauer und Schönauer Genossen noch deutlich verbessern.

Im Kreis war es leider nicht so erfreulich wie aus dem Bericht von Karl Argast zu entnehmen war. So hat man bei der letzten Wahl 3 Sitze verloren. Große Anforderungen sind weiterhin der Klinikneubau, die Erhöhung der Kreisumlage und die zu erwartende Steigerung bei den Flüchtlingszahlen.

Angesichts dieser Berichte sehen Andreas Müller und Erwin Vollmer die SPD im Oberen Wiesental gut aufgestellt. Vollmer kündigte auch an, dass er weiterhin sehr genau und kritisch hinterfragen wird was die Verwaltung vorgibt.

06.01.2020 in Ortsverein

Genossen zu Gast bei Gresgener Bürgern

 

Traditionelle SPD Weihnachtstour in GreSGEN

So wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt vom Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, Kreisvorstandsmitglied Jonas Hoffmann, den Stadträten Erwin Vollmer, Karl Argast, Peter Eichin, Claudia Dolzer, den Ortschaftsräten Bianca Denner, Walter Tscheulin und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle sowie Werner Ziegler überbrachte die Abordnung mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.

In so mancher heimeligen Stube bei einem guten Gläschen Wein oder Likör und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötle verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

Seit mehr als 35 Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen.

SPD-News

News

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

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