29.10.2024 in Fraktion

SPD Antrag zum Thema Windkraft

 

               

               

SPD-Fraktion Zell i.W.

Verwaltung Stadt Zell

Presse

Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024

Antrag SPD Fraktion zur Windkraft

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Palme, sehr geehrte Damen und Herren,

Thomas Kaiser, beantragt im Namen der SPD-Fraktion, dass am 5. November eine öffentliche Gemeinderatssitzung zum Thema Windkraft in Anwesenheit des beratenden Rechtsanwaltes der Stadt Zell, Dr. Schöneweiß, stattfindet. Ziel ist es, in der Sitzung einen

gemeinsamen Beschluss zu verabschieden, der auf eine Reduzierung der Windräder rund um Käsern abzielt. Dieser Beschluss soll dann dem Landratsamt fristgerecht zum 07.11. übermittelt werden.

Zudem regt Thomas Kaiser an, auch die EWS zu dieser Sitzung einzuladen.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Fraktion

Thomas Kaiser  Claudia Dolzer  Karl Argast  Peter Eichin  Marco Wassmer  David Kaiser       

                                                                             

SPD-Fraktion Zell i.W.

Presse – Zeller Nachrichten -

Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte

Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell.

In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor.

Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.

Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.

  

29.10.2024 in Fraktion

Antrag SPD zum Vorplatz Bahnhof

 

               

               

SPD-Fraktion Zell i.W.

Presse – Zeller Nachrichten -

Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024

Pressemitteilung SPD-Fraktion zum Bahnhofsplatz

In der vergangenen Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion beantragt, die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.

Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Zell hatte der Gemeinderat vergangenes Jahr beschlossen, die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes zunächst zu verschieben.

Dennoch darf dieses Vorhaben nicht aus den Augen verloren werden, so Fraktionssprecher Thomas Kaiser, da der Bahnhofsplatz das Eingangstor zu Zell ist und durch attraktive Wohnbebauung und ein vielfältiges gastronomisches Angebot ein wichtiges Quartier darstellt. Nach Abschluss des zunächst letzten großen Bauvorhabens, dem Kindergartencampus müssen Ausgleichsstockanträge für den Bahnhofsplatz gestellt werden.

Deshalb beantragt die SPD-Fraktion, dass in einer der nächsten Sitzungen des technischen Ausschusses alle bisherigen Entwürfe für den Bahnhofsplatz vorgelegt und diskutiert werden und das weitere Vorgehen beschlossen wird.

Claudia Dolzer wies in diesem Zusammenhang auf das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg Bahnhofsmodernisierungsprogramm II hin und bat die Verwaltung um Prüfung, inwieweit daraus Zuschüsse generiert werden können.

           

SPD-Fraktion Zell i.W.

Presse – Zeller Nachrichten -

Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte

Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell.

In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor.

Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.

Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.

  

29.10.2024 in Fraktion

Antrag der SPD zur Parkplatzsituation beim EDEKA-Markt

 

               

SPD-Fraktion Zell i.W.

Presse – Zeller Nachrichten -

Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte

Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell.

In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor.

Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.

Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.

  

15.10.2024 in Fraktion

SPD-Fraktion in Käsern zum Thema Windkraft

 

SPD-Fraktion Zell i.W. An die Vertreterinnen und Vertreter der Presse Zell im Wiesental, 23. September 2024 Pressemitteilung SPD-Fraktion sucht das Gespräch mit Einwohnern in Käsern Die geplanten Windkraftanlagen am Zeller Blauen beschäftigen die Bürger. Daher hat sich die SPD-Fraktion im Zeller Stadtrat am Sonntag kurzfristig in den Weiler Käsern begeben, um dort das Gespräch mit den nächsten Anwohnern der derzeit geplanten Anlagen zu suchen. Stefan Fritz als einer der Betroffenen begrüßte die Gäste und Thomas Kaiser nahm das Wort gerne auf, um zunächst die Historie und den aktuellen Sachstand zu rekapitulieren. Wichtig war ihm hierbei insbesondere zu betonen, dass, auch wenn es sich bei Käsern nur um einen kleinen Teil von Zell handelt, die Belange aller Bürger für die SPD-Fraktion wichtig sind, und man dankbar ist, hier gemeinsam die Bedenken anzusprechen und in die politische Diskussion mit aufzunehmen. Anhand der derzeit vorliegenden Pläne wurden dann die ungefähren Standorte aufgezeigt und auch deren potenzielle Auswirkungen auf die Wohnbebauung insbesondere in Käsern erörtert. Die geäußerten Bedenken konzentrierten sich dabei vor allem auf die hörbaren Schallemissionen sowie den Schattenschlag. Hinzu kommt die Anzahl von bis zu 5 Anlagen in unmittelbarer Nähe von Käsern, die das Käserner Hochtal von beiden Bergseiten her umschließen würden. Unmut wurde insbesondere auch hinsichtlich der Kommunikation seitens der EWS geäußert: „Während Anfangs noch von einer einzelnen Anlage am Zeller Blauen gesprochen wurde, waren irgendwann 3 Anlagen in der Diskussion und nun drohen uns bis zu 5 Anlagen“ so Stefan Fritz. Insbesondere was die Zahl der Anlagen angeht ist die SPD-Fraktion mehrheitlich einer Meinung mit den Anwohnern: „Eine Umklammerung Käserns wie es momentan offenbar angedacht ist, ist für mich so nicht vorstellbar,“ so Thomas Kaiser, „Fakt ist aber, dass der Ausbau der Windenergie auch im Schwarzwald beschlossene Sache ist, und es uns nun darum gehen muss, zu gestalten.“ Marco Wassmer fügte hier hinzu, dass es wichtig ist, die ganze Sache realistisch anzugehen. „Die diskutieren Anlagen sind größtenteils dicht an den Gemarkungsgrenzen geplant. Ein Bau einige Meter nebenan im Bereich Fröhnd oder kleines Wiesental würde für Käsern keine Verbesserungen bringen, die Stadt Zell aber aus dem Spiel nehmen.“ Entsprechend einig waren sich alle Anwesenden, dass es einer gemeinsamen Abstimmung zwischen den beteiligten Gemeinden aber auch der EWS Bedarf.

29.09.2024 in Kommunalpolitik

Zu Besuch im Schwimmbad, KpA Zell

 
Der Ausschuß der Zeller SPD mit Vertretern des Fördervereins und dem Bademeister

Wie seit vielen Jahren gewohnt, besuchte der Kommunal-politische Ausschuss der Zeller SPD das Schwimmbad, ein Markenzeichen des Zeller Berglandes.

Klaus Berger als Vorsitzender des KpA  , wies zu Beginn auf die jahrelangen Anstrengungen hin, das Bad über mehrere Jahre lang zu sanieren und den dauerhaften Erhalt zu sichern. Wertschätzung und Dankesworte richtete er auch an die Vertreter des Fördervereins, Monika Hauschel und Elke Kaufmann. Der Förderverein hat bereits beträchtliche Summen in das Bad investiert und schiebt immer wieder neue Projekte an. Zuletzt wurden mit Zutun der Stadt ca. 50.000 € in die Sanierung des Sanitärbereiches der Herren gesteckt, Aktuell muss dringend der Sanitärbereich der Damen renoviert werden. Dafür stellt der Förderverein zweckgebunden 25.000 € als Zuschuss zur Verfügung. Aufgabe der Stadt wäre es nun, die entsprechenden Aufträge zu vergeben, leider ist seit Saisonbeginn von Seiten der Stadt hierzu keine Reaktion mehr erfolgt.

Bademeister Siegfried Tinkhauser berichtete über den Verlauf der Badesaison, die sich nach schleppendem Beginn sehr gut entwickelt hat. Auch die Heizkosten werden in einem positiven Rahmen liegen. Thomas Kaiser erwähnte die aktuelle Planung einer PV-Anlage und die erfolgte Sanierung des Kinderbeckens. In Summe hat das Bad in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.

Als großes Ärgernis zeigte sich der oft defekte Kassenautomat, der seit seiner Anschaffung in 2016 noch in keinem Jahr richtig funktioniert hat. So ist über die Zeller Stadtgrenzen hinaus bekannt, dass bei einem defektem Kassenautomaten die Besucher sich gratis Eintritt verschaffen können. Diesem Missstand könnte mit der Einstellung von ein oder 2 Minijobbern abgeholfen werden, damit die Kasse dauerhaft besetzt ist und sich die Bademeister um ihre Hauptaufgabe kümmern könnten. Des weiteren sollte heutzutage auch Kartenzahlung möglich sein. Auch eine Kooperation mit anderen Bädern muss angestrebt werden um sich den eigenen Nachwuchs ausbilden zu können. Nachbarkommunen machen das vor, nur in Zell geht das scheinbar nicht. Die Zeller Genossen hoffen, dass diese Mängel bald dauerhaft behoben werden und man sich nicht immer über dieselben Themen unterhalten muss. Die Wichtigkeit und der Erhalt unseres schönen Bades sollte allen Verantwortlichen bewusst sein.

Termine

Alle Termine öffnen.

16.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Pfaffenberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …

16.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Mambach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …

23.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Atzenbach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …

23.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Riedichen
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …

30.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Adelsberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …

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SPD-News

News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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