SPD Zell / Oberes Wiesental

Referent Klaus Eberhardt

Zum Thema  Sozialer Wohnungsbau hatten wir den OB Klaus Eberhardt zu Gast

Wieviel sozialen Wohnungsbau brauchen wir? Der Oberbürgermeister der Stadt Rheinfelden, Klaus Eberhardt referierte zu diesem Thema bei der Zeller SPD und zeigt die Erfolgsbilanz der Wohnbaugesellschaft in Rheinfelden auf.
Das Thema der Wohnungsengpässe und der Mietpreissteigerungen hat sich seit langer Zeit angekündigt. Seit 1995 ist die Anzahl der genehmigten Wohnungen zurückgegangen. Erst in den letzten Jahren konnten wieder leichte Anstiege verzeichnet werden, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt.
Die Gestehungskosten von neuen Wohnungen sind überdurchschnittlich gestiegen. Vorgaben und Anforderungen der Kommunen,  von Bund und Ländern,  der Anstieg der Baulandpreise sowie der Baupreise und Nebenkosten tragen zu dieser Entwicklung bei.
In Deutschland gibt es immer weniger sozialen Wohnraum. Entgegen früherer Prognosen wächst die Bevölkerungszahl in Deutschland und damit auch die Nachfrage nach Wohnungen. In unserer Region ist ein besonders starkes Defizit auf dem Wohnungsmarkt zu erkennen.  Die Mietsteigerungen in Deutschland liegen über dem Durchschnitt der Einkommensentwicklungen.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zeigte auf den Ebenen Land, Bund und Kommune den Maßnahmenkatalog zur Schaffung von Wohnraum auf. Es besteht dringender Handlungsbedarf auf allen Ebenen, um insbesondere auch preisgünstigeren Wohnraum zu erhalten und zu schaffen.
So sind auf Bundesebene unerlässlich die Verschärfung der Mietpreisbremse, zusätzliche Anreize für Gebäudemodernisierung, Anpassung des Wohngelds und die Fortschreibung des Baurechts.
Auf Landesebene müssen die Mittel  der Landeswohnbauförderung  besser eingesetzt werden, so die einfachere Gestaltung der Anträge, räumliche Gültigkeit im ganzen Land, Schwerpunktesetzung im sozialen Wohnungsbau, Erhöhung der Einkommensgrenzen, niedrigere Grunderwerbssteuer bei Ersterwerb von Wohneigentum für junge Familien, Abbau von Übersteuerung im Bauordnungsrecht (Waldabstand, Fahrradabstellplätze, Dach- und Fassadenbegrünung).
Für die kommunale Ebene nannte Klaus Eberhardt einen Katalog von Maßnahmen. So müsse die Ausweisung von Wohnbauflächen in der Gemeinde gefördert werden, Sozialquoten festgelegt, angemessene Veräußerungspreise definiert und  Wohnkonzepte mit geeigneten Flächen und Möglichkeiten der Nachverdichtung erstellt werden. Wichtig, so Klaus Eberhardt sei es, auf eine ausgewogene soziale Mischung bei neuen Wohnvorhaben zu achten.
Klaus Eberhardt erläuterte den Bau von Mikroappartements in Rheinfelden. Insbesondere für die Gruppe der Auszubildenden werden kleine kostengünstige Appartements gebaut, damit diese in Rheinfelden wohnen können und nach der Ausbildung möglichst dort bleiben. Somit werde für den Industriestandort Rheinfelden und auch gerade für den Bereich der Altenpflege eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um erfolgreich ausbilden zu können.
In der anschließenden Diskussion wurde erörtert, inwiefern die Ansätze auf Zell übertragen werden könnten. Klaus Eberhardt wies darauf hin, dass höher gebaut werden müsse, um Fläche effizienter zu nutzen. Im Hinblick auf eine immer älter werdende Gesellschaft müsse man immer mehr Häuser mit Lift bauen, eine Wirtschaftlichkeit ist  erst aber einer mindestens  4-5 geschossigen Bauweise gegeben.  Die Wohnbaugesellschaft wurde vor einigen Jahren abgewickelt und der
Wohnungsbestand verkauft, insofern sei eine Zusammenarbeit mit der Baugenossenschaft der richtige Weg.