SPD Zell / Oberes Wiesental

12.06.2023 in Ortsverein

Takis Mehmet Ali im Gespräch mit Zellaerosol und dem Betriebsrat Mahle

SPD-Abgeordneter Takis Mehmet Ali unterwegs in Zell

Am 09. Januar war der SPD-Bundestagsabgeordnete des Lörracher Wahlkreises, Takis Mehmet Ali, in Zell im Wiesental unterwegs, um mit verschiedenen Bürger*innen ins Gespräch zu gehen. Mit ihm vor Ort waren Rainer Sütterle, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Zell, Thomas Kaiser, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Claudia Dolzer, Fraktionsvizevorsitzende.

Die erste Station war ein Treffen im „Eine Welt“- Laden mit der Ansprechpartnerin Almut Teichert-Hailperin. Schon lange wollen die ehrenamtlichen Mitarbeitenden erreichen, dass Zell zur ersten Fair Trade Stadt im Wiesental wird, bisher jedoch ohne Erfolg. „So ein Laden lebt von der Vernetzung in der Gemeinde“, so Teichert-Hailperin. Im Gespräch mit dem Abgeordneten weist sie auf die dringend notwendige Veränderung des Konsumverhaltens der Gesellschaft hin. Trotzdem ist dies auch eine Frage des Geldes, denn in der Summe können sich viele, gerade einkommensschwache Familien Bio-/ Demeterprodukte nicht leisten. Auch wenn die Preisunterschiede nicht mehr so groß sind wie noch vor einigen Jahren, „… brauchen wir trotzdem eine noch größere Sensibilität für Essen aus fairer Produktion. Das sind wir denen, die es herstellen, schuldig.“, stellt Takis Mehmet Ali klar.

Der nächste Termin führte zu einem Gesprächstreffen mit Dr. Thilo Fessmann, Geschäftsführer der Zellaerosol GmbH. Die Firma befindet sich im Insolvenzverfahren, drei Krisenjahre sind laut Fessmann einfach zu viel. Die aktuelle Krise bestehe vor allem aufgrund der Teuerungen, die Kosten für den Einkauf seien einfach zu groß. Mittelständische Unternehmen mit vielen Ausbildungsberufen sind stark von einer Ungleichverteilung der vorhandenen Güter betroffen. Auch, weil Ausbildungen einen zum Studium vergleichsweise geringen Stellenwert haben. Mehmet Ali stellt hierzu fest: „Ausbildungen sind wichtig, dieser Stellenwert wird jedoch den meisten Menschen einfach vorenthalten, weil alles immer auf den höheren Bildungsweg fokussiert ist“. Noch ist die Insolvenzanmeldung nicht vollends durchzogen, man hofft auf Investoren - auch, um die Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Takis Mehmet Ali betonte insbesondere das Interesse am Erhalt der Arbeitsplätze in Zell und vertraut auf eine gute Nachfolgeentscheidung.

Der letzte Termin des Zell-Besuchs ist ein Mittagessen mit einem Teil der Betriebsräte der Firma Mahle: Thomas Keller, Patrick Lenz, Fabian Lanza und Yusuf Azizoglu. Wichtig ist dieser Termin ihnen vor allem, um gehört zu werden. „Die Angst, dass Konzerne Entscheidungen über die Köpfe der Mitarbeiter hinweg treffen, gibt es immer“, sagt Lanza. Wie auch in vielen anderen Bereichen gibt es unsichere Zukunftsperspektiven und Aussicht auf einen stärker aufkommenden Fachkräftemangel in den nächsten Jahren. „Was die Besetzung in den Aufsichtsräten angeht, ist die Arbeitnehmerseite aufgrund der faktisch nicht gegebenen Parität immer in der Minderheit.“, so Rainer Sütterle. Das führt dazu, dass die Arbeitnehmer nicht umfänglich an Veränderungsprozessen beteiligt werden. Den künftig drohenden Abbau von Arbeitsplätzen, auch durch den ständigen technologischen Fortschritt, hat die SPD auch auf Bundesebene im Blick. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mehmet Ali bekräftigte, dass die Unternehmen jede Unterstützung bei der wirtschaftlichen Transformation erhalten sollten, wenn sie über die Unterstützung hinaus zusichern, weiterhin die Arbeitsplätze zu erhalten.

Durch die vielen intensiven Gespräche zeigen sich die Herausforderungen, die auf den Arbeitsmarkt der Gemeinde zukommen werden.

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24.04.2023 in Fraktion

Antrag der SPD zu Echtzeitanzeige am Bahnhof

                                                                                                                                        SPD Fraktion Zell i.W.

                                                                                                                                              Zell, den 24.04.2023

Antrag der SPD-Fraktion für dynamische Zeitanzeigen am Zeller Bahnhof

Da die Sanierung des Zeller Busbahnhofs in immer weitere Ferne rückt, beauftragt die SPD-Fraktion die nachträgliche Installierung von dynamischen Echtzeitanzeigen am Bahnhof. Die Verwaltung wird aufgefordert, bezüglich des Herstellers sowie ggf. des Preises Kontakt zum Landratsamt Lörrach (Herrn Höhler oder Vertreter) aufzunehmen. Die kreisweite Installation liegt bereits mehr als zwei Jahre zurück, jedoch kann das Landratsamt hier Hilfestellungen geben.

08.02.2023 in Ortsverein

Takis Mehmet Ali zu Besuch in Zell

SPD-Abgeordneter Takis Mehmet Ali unterwegs in Zell

Am 09. Januar war der SPD-Bundestagsabgeordnete des Lörracher Wahlkreises, Takis Mehmet Ali, in Zell im Wiesental unterwegs, um mit verschiedenen Bürger*innen ins Gespräch zu gehen. Mit ihm vor Ort waren Rainer Sütterle, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Zell, Thomas Kaiser, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Claudia Dolzer, Fraktionsvizevorsitzende.

Die erste Station war ein Treffen im „Eine Welt“- Laden mit der Ansprechpartnerin Almut Teichert-Hailperin. Schon lange wollen die ehrenamtlichen Mitarbeitenden erreichen, dass Zell zur ersten Fair Trade Stadt im Wiesental wird, bisher jedoch ohne Erfolg. „So ein Laden lebt von der Vernetzung in der Gemeinde“, so Teichert-Hailperin. Im Gespräch mit dem Abgeordneten weist sie auf die dringend notwendige Veränderung des Konsumverhaltens der Gesellschaft hin. Trotzdem ist dies auch eine Frage des Geldes, denn in der Summe können sich viele, gerade einkommensschwache Familien Bio-/ Demeterprodukte nicht leisten. Auch wenn die Preisunterschiede nicht mehr so groß sind wie noch vor einigen Jahren, „… brauchen wir trotzdem eine noch größere Sensibilität für Essen aus fairer Produktion. Das sind wir denen, die es herstellen, schuldig.“, stellt Takis Mehmet Ali klar.

Der nächste Termin führte zu einem Gesprächstreffen mit Dr. Thilo Fessmann, Geschäftsführer der Zellaerosol GmbH. Die Firma befindet sich im Insolvenzverfahren, drei Krisenjahre sind laut Fessmann einfach zu viel. Die aktuelle Krise bestehe vor allem aufgrund der Teuerungen, die Kosten für den Einkauf seien einfach zu groß. Mittelständische Unternehmen mit vielen Ausbildungsberufen sind stark von einer Ungleichverteilung der vorhandenen Güter betroffen. Auch, weil Ausbildungen einen zum Studium vergleichsweise geringen Stellenwert haben. Mehmet Ali stellt hierzu fest: „Ausbildungen sind wichtig, dieser Stellenwert wird jedoch den meisten Menschen einfach vorenthalten, weil alles immer auf den höheren Bildungsweg fokussiert ist“. Noch ist die Insolvenzanmeldung nicht vollends durchzogen, man hofft auf Investoren - auch, um die Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Takis Mehmet Ali betonte insbesondere das Interesse am Erhalt der Arbeitsplätze in Zell und vertraut auf eine gute Nachfolgeentscheidung.

Der letzte Termin des Zell-Besuchs ist ein Mittagessen mit einem Teil denr Betriebsräte der Firma Mahle: Thomas Keller, Patrick Lenz, Fabian Lanza und Yusuf Azizoglu. Wichtig ist dieser Termin ihnen vor allem, um gehört zu werden. „Die Angst, dass Konzerne Entscheidungen über die Köpfe der Mitarbeiter hinweg treffen, gibt es immer“, sagt Lanza. Wie auch in vielen anderen Bereichen gibt es unsichere Zukunftsperspektiven und Aussicht auf einen stärker aufkommenden Fachkräftemangel in den nächsten Jahren. „Was die Besetzung in den Aufsichtsräten angeht, ist die Arbeitnehmerseite aufgrund der faktisch nicht gegebenen Parität immer in der Minderheit.“, so Rainer Sütterle. Das führt dazu, dass die Arbeitnehmer nicht umfänglich an Veränderungsprozessen beteiligt werden. Den künftig drohenden Abbau von Arbeitsplätzen, auch durch den ständigen technologischen Fortschritt, hat die SPD auch auf Bundesebene im Blick. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mehmet Ali bekräftigte, dass die Unternehmen jede Unterstützung bei der wirtschaftlichen Transformation erhalten sollten, wenn sie über die Unterstützung hinaus zusichern, weiterhin die Arbeitsplätze zu erhalten.

Durch die vielen intensiven Gespräche zeigen sich die Herausforderungen, die auf den Arbeitsmarkt der Gemeinde zukommen werden.

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25.01.2023 in Fraktion

Haushaltsrede von Thomas Kaiser am 23.01.2023

Haushaltsrede SPD Fraktion am 23.01.2023

Die finanzielle Lage der Stadt Zell ist nach wie vor schwierig. Der Gesamtergebnishaushalt schließt mit einem Minus von 464.700 € und kann somit nicht ausgeglichen werden. Dies hängt insbesondere mit den zu erwirtschaftenden Abschreibungen zusammen. Dank eines Zahlungsmittelüberschusses im Gesamtfinanzhaushalt in Höhe von 189.200 € vermindern sich die Finanzmittel der Stadt zum Ende des Haushaltsjahres nur um 295.700 €. Aktuell verfügen wir über liquide Mittel von 3,9 Mio. €, was man grundsätzlich positiv bewerten kann. Dies gibt uns auch einen gewissen Handlungsspielraum.

Dennoch liegen wir mit der Höhe der Verschuldung der Stadt mit an der Spitze im Landkreis Lörrach. Unser Ziel muss sein, insbesondere die hohen Fehlbeträge im Freibad und im Haus Wiesental nach und nach abzubauen. Bei der geplanten Klausurtagung zum Thema Finanzen müssen wir daher den gesamten Ausgabenbereich auf den Prüfstand stellen. Im Zusammenhang mit unserer finanziellen Lage ist jedoch anzumerken, dass wir in der Vergangenheit in Bezug auf die Gewährung von öffentlichen Zuschüssen wie z.B. Ausgleichsstock und Stadtsanierung gut bedient wurden.

Was die Stadt Zell immer wieder voranbringt, sind teilweise große Investitionen insbesondere im Bereich Bildung. Seit vielen Jahren modernisieren und erneuern wir mit staatlicher Unterstützung Schulen und Kindergärten und können somit den Bildungsstandort Zell stärken. Dieses Jahr sind Investitionen von 4,383 Mio. € geplant, die durch Zuschüsse und Eigenmittel aus den liquiden Mitteln finanziert sind.

Im Kindergarten in der Gottfried-Fessmann-Straße sind 250.000 € für die Außenanlagen vorgesehen. 500 T € für die nun fertig gestellte Neue Realschule und 4. Bauabschnitt der Gerhard-Jung-Schule. Mit der Erweiterung und dem Umbau Kindergarten Bahnhofstrasse steht uns ein Großprojekt bevor. Dort können nach Fertigstellung zwei Gruppen untergebracht werden. Durch den Erhalt des Ortsbilds prägenden Gebäudes können beträchtliche Zuschüsse aus Mitteln der Stadtsanierung generiert werden. Investitionen von 2 Mio. € sind dieses Jahr in dieses Projekt eingestellt.

Wichtig sind und waren uns immer Investitionen in die Feuerwehr. Dort sind neue Funkgeräte vorgesehen und ein neuer Löschwasserbehälter in Adelsberg für 200.000 €.

Im Januar 2020 haben wir beantragt, städtische Dächer mit Photovoltaikanlagen zu bestücken. Leider hat die im vergangenen Jahr erfolgte Ausschreibung zu keinem verwertbaren Ergebnis geführt. Wir halten es daher für richtig, nach und nach einzelne Dächer mit Photovoltaik zu versehen und hoffen, dass wir hiermit Erfolg haben.

Die Gartenstraße in Zell befindet sich in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Für diese Maßnahme sind 800 T € vorgesehen. Das nächste größere Projekt, das wir angehen, ist der Bahnhofsvorplatz. Viele Gäste besuchen unsere Stadt mit der Regio S Bahn. Bei der Neugestaltung geht es uns um Funktionalität, Behindertengerechtigkeit und auch um eine optische Verschönerung im Eingangsbereich der Stadt.

Nach wie vor wichtig sind uns Schulsozialarbeit, Jugendpflege und Kindertagespflege. Hierfür sind Kosten von ca. 100 T € vorgesehen. Daneben bleiben auch die Zuschüsse an Vereine und Institutionen wie Landschaftspflegeverein, Tourismusverein, Ausbildung in Musikvereinen, Biosphärengebiet und andere erhalten. Diese sind zukunftsweisend und machen sich langfristig bezahlt.

Hohe Priorität hat für uns nach wie vor das Zeller Schwimmbad. Vor über 10 Jahren haben wir damit begonnen, das Freibad in kleinen Schritten zu sanieren. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verfügen heute über ein gut funktionierendes und von der Bevölkerung aus Zell und Umgebung gerne angenommenes Bad. Auch in diesem Jahr sind Investitionen von 90.000 € vorgesehen.

Die Stadt Zell lebt vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Bürger. Wir haben eine gute gefestigte Vereinsstruktur.

Unser besonderer Dank gilt allen, die sich in diesen Organisationen ehrenamtlich betätigen, sei es bei der Feuerwehr, den Fördervereinen Schwimmbad, Textilmuseum, Fasnachtshus, Alte Schmiede, um nur einige zu nennen. Sie alle tragen zu einer Attraktivität unserer Stadt bei. Ein besonderer Dank gilt dem DRK-Ortsgruppe Zell für die vielen organisierten Termine für Impfungen und Schnell-Tests.

Besondere Anerkennung verdient der Bürgerverein Zell. Der Verein fördert nicht nur jährliche Projekte von Vereinen und öffentlichen Institutionen, sondern stellt jährlich 20 T € für Verschönerungsmaßnahmen in der Stadt zur Verfügung und liefert zudem immer wieder gute Verbesserungsvorschläge.

Trotz finanziellen Engpässen haben wir keinen Grund zur Resignation und können positiv in die Zukunft blicken.

Wir danken Daniela Burger und ihrem Team in der Finanzverwaltung für die Aufstellung und gute Erläuterung der Haushaltspläne.

Thomas Kaiser

03.01.2023 in Ortsverein

Jahresabschluss 2022 der SPD

Die Zeller SPD blickt auf ein erfolgreiches politisches Jahr zurück

Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser wies in seinem Jahresrückblick auf die Themen hin, die die Zeller SPD maßgeblich vorangebracht hat. Die derzeitige Energiekrise zeige, wie wichtig und richtungsweisend die Ertüchtigung der Erdwärme, die nahezu das gesamte Schulzentrum heizt, gewesen sei (vor kurzem wurde über den Besuch des kommunalpolitischen Ausschusses der SPD Zell im Schulzentrum berichtet). Ebenso bedeutsam ist es, dass in allernächster Zeit geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Kaiser begrüßt es, dass die Anlagen nun beschränkt ausgeschrieben werden, so dass die Chance bestehe, dass sich in diesem Jahr Betriebe finden, die die städtischen Dächer entsprechend ausstatten können.

Eine klare Position habe die Zeller SPD zum Thema Recyclinghof, so Thomas Kaiser. Dieser müsse erhalten bleiben, da er außerordentlich stark frequentiert sei. Dass die Einwohner aus Zell und Umgebung, dann für die Entsorgung nach Schopfheim oder Schönau fahren müssten, sei wenig ökologisch, so Kaiser. Herbert Baier, Mitglied des Kreistages und Müllexperte der SPD-Kreistagsfraktion, kritisierte die Vorgehensweise des Landkreises. Baier referierte umfassend über den derzeitigen Planungsstand der Abfallwirtschaft. Ein Ziel des Landkreises sei unter anderem die Recyclinghöfe auf eigenem Gelände zu betreiben statt Pacht zu zahlen. In diesem Zuge sollen die Höfe auch modernisiert und digitalisiert werden.

So stand der Beschluss zur Schließung des Recyclinghofes in Zell auf der Tagesordnung des Kreistages und wurde dann aufgrund der Intervention von Bürgermeister Peter Palme und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser aufgeschoben. Es sei ein Fehler gewesen, die Stadt Zell nicht vorher in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Jetzt gehe die Thematik nochmals zur Diskussion in die jeweiligen Ausschüsse.  Die Zeller Genossen werden sich weiterhin intensiv um dieses wichtige Thema kümmern und sich für den Erhalt des Recyclinghofes einsetzen, sowohl vor Ort oder auch über ihre Kreisräte.

Fraktionsvize Claudia Dolzer ergänzte, dass auch im kommenden Jahr wieder sehr viel Geld in den Ausbau der Kindergärten investiert werde. Der Kindergarten in der Gottfried-Fessmann Straße sei ein Schmuckstück und jetzt werden noch die Außenanlagen kindgerecht gestaltet. Der Kindergartencampus ist weit fortgeschritten in der Planung und die Entscheidung für die architektonische Variante, die den Altbau des ehemaligen Hauses Wiedner mit einbezieht, sei absolut richtig gewesen, da man so deutlich höhere Fördermittel aus der Stadtsanierung bekomme, so Dolzer.

Mit einem gemütlichen Ausklang beendete die SPD Oberes Wiesental den Abend.

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