29.10.2024 in Fraktion
|
SPD-Fraktion Zell i.W. |
|
|
|
Verwaltung Stadt Zell Presse
|
|
|
|
Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024 |
||
|
|
||
|
|
|
|
|
Antrag SPD Fraktion zur Windkraft |
||
|
|
||
|
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Palme, sehr geehrte Damen und Herren,
|
||
Thomas Kaiser, beantragt im Namen der SPD-Fraktion, dass am 5. November eine öffentliche Gemeinderatssitzung zum Thema Windkraft in Anwesenheit des beratenden Rechtsanwaltes der Stadt Zell, Dr. Schöneweiß, stattfindet. Ziel ist es, in der Sitzung einen
gemeinsamen Beschluss zu verabschieden, der auf eine Reduzierung der Windräder rund um Käsern abzielt. Dieser Beschluss soll dann dem Landratsamt fristgerecht zum 07.11. übermittelt werden.
Zudem regt Thomas Kaiser an, auch die EWS zu dieser Sitzung einzuladen.
Mit freundlichen Grüßen
SPD-Fraktion
Thomas Kaiser Claudia Dolzer Karl Argast Peter Eichin Marco Wassmer David Kaiser
|
SPD-Fraktion Zell i.W. |
|
|
|
Presse – Zeller Nachrichten -
|
|
|
|
Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024 |
||
|
|
||
|
|
|
|
|
Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte |
||
|
|
||
|
Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell. In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor. Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.
Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.
|
||
29.10.2024 in Fraktion
|
SPD-Fraktion Zell i.W. |
|
|
|
Presse – Zeller Nachrichten -
|
|
|
|
Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024 |
||
|
|
||
|
|
|
|
|
Pressemitteilung SPD-Fraktion zum Bahnhofsplatz |
||
|
|
||
|
In der vergangenen Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion beantragt, die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes wieder auf die Tagesordnung zu nehmen. |
||
Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Zell hatte der Gemeinderat vergangenes Jahr beschlossen, die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes zunächst zu verschieben.
Dennoch darf dieses Vorhaben nicht aus den Augen verloren werden, so Fraktionssprecher Thomas Kaiser, da der Bahnhofsplatz das Eingangstor zu Zell ist und durch attraktive Wohnbebauung und ein vielfältiges gastronomisches Angebot ein wichtiges Quartier darstellt. Nach Abschluss des zunächst letzten großen Bauvorhabens, dem Kindergartencampus müssen Ausgleichsstockanträge für den Bahnhofsplatz gestellt werden.
Deshalb beantragt die SPD-Fraktion, dass in einer der nächsten Sitzungen des technischen Ausschusses alle bisherigen Entwürfe für den Bahnhofsplatz vorgelegt und diskutiert werden und das weitere Vorgehen beschlossen wird.
Claudia Dolzer wies in diesem Zusammenhang auf das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg Bahnhofsmodernisierungsprogramm II hin und bat die Verwaltung um Prüfung, inwieweit daraus Zuschüsse generiert werden können.
|
SPD-Fraktion Zell i.W. |
|
|
|
Presse – Zeller Nachrichten -
|
|
|
|
Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024 |
||
|
|
||
|
|
|
|
|
Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte |
||
|
|
||
|
Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell. In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor. Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.
Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.
|
||
29.10.2024 in Fraktion
|
SPD-Fraktion Zell i.W. |
|
|
|
Presse – Zeller Nachrichten -
|
|
|
|
Zell im Wiesental, 29. Oktober 2024 |
||
|
|
||
|
|
|
|
|
Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Parkplatzsituation Schmidt´s Märkte |
||
|
|
||
|
Die SPD-Zell begrüß die Erweiterungspläne der Schmidt´s Märkte. Diese sind ein positives Signal für den Standort Zell. In diesem Zusammenhang machte sich Thomas Kaiser, Fraktionssprecher, stark dafür, dass die Parkplätze auf dem EDEKA-Areal nach Ladenschluss ohne Zeitbeschränkung genutzt werden können. Für die Besucher der Innenstadt, die Veranstaltungen besuchen und das gastronomische Angebot in Anspruch nehmen, ist die Parkmöglichkeit ein wichtiger Faktor. Die Familie Schmidt sagte eine Prüfung der Möglichkeiten zu.
Als sehr positives Signal wertet die SPD die Zusage der Geschäftsführung der Schmidts Märkte, den Abgabebereich für leere Flaschen, auch ohne Pfand und Altglas zu erweitern. Für diese Lösung hatte sich insbesondere Thomas Kaiser bei Edeka eingesetzt.
|
||
15.10.2024 in Fraktion
SPD-Fraktion Zell i.W. An die Vertreterinnen und Vertreter der Presse Zell im Wiesental, 23. September 2024 Pressemitteilung SPD-Fraktion sucht das Gespräch mit Einwohnern in Käsern Die geplanten Windkraftanlagen am Zeller Blauen beschäftigen die Bürger. Daher hat sich die SPD-Fraktion im Zeller Stadtrat am Sonntag kurzfristig in den Weiler Käsern begeben, um dort das Gespräch mit den nächsten Anwohnern der derzeit geplanten Anlagen zu suchen. Stefan Fritz als einer der Betroffenen begrüßte die Gäste und Thomas Kaiser nahm das Wort gerne auf, um zunächst die Historie und den aktuellen Sachstand zu rekapitulieren. Wichtig war ihm hierbei insbesondere zu betonen, dass, auch wenn es sich bei Käsern nur um einen kleinen Teil von Zell handelt, die Belange aller Bürger für die SPD-Fraktion wichtig sind, und man dankbar ist, hier gemeinsam die Bedenken anzusprechen und in die politische Diskussion mit aufzunehmen. Anhand der derzeit vorliegenden Pläne wurden dann die ungefähren Standorte aufgezeigt und auch deren potenzielle Auswirkungen auf die Wohnbebauung insbesondere in Käsern erörtert. Die geäußerten Bedenken konzentrierten sich dabei vor allem auf die hörbaren Schallemissionen sowie den Schattenschlag. Hinzu kommt die Anzahl von bis zu 5 Anlagen in unmittelbarer Nähe von Käsern, die das Käserner Hochtal von beiden Bergseiten her umschließen würden. Unmut wurde insbesondere auch hinsichtlich der Kommunikation seitens der EWS geäußert: „Während Anfangs noch von einer einzelnen Anlage am Zeller Blauen gesprochen wurde, waren irgendwann 3 Anlagen in der Diskussion und nun drohen uns bis zu 5 Anlagen“ so Stefan Fritz. Insbesondere was die Zahl der Anlagen angeht ist die SPD-Fraktion mehrheitlich einer Meinung mit den Anwohnern: „Eine Umklammerung Käserns wie es momentan offenbar angedacht ist, ist für mich so nicht vorstellbar,“ so Thomas Kaiser, „Fakt ist aber, dass der Ausbau der Windenergie auch im Schwarzwald beschlossene Sache ist, und es uns nun darum gehen muss, zu gestalten.“ Marco Wassmer fügte hier hinzu, dass es wichtig ist, die ganze Sache realistisch anzugehen. „Die diskutieren Anlagen sind größtenteils dicht an den Gemarkungsgrenzen geplant. Ein Bau einige Meter nebenan im Bereich Fröhnd oder kleines Wiesental würde für Käsern keine Verbesserungen bringen, die Stadt Zell aber aus dem Spiel nehmen.“ Entsprechend einig waren sich alle Anwesenden, dass es einer gemeinsamen Abstimmung zwischen den beteiligten Gemeinden aber auch der EWS Bedarf.
29.09.2024 in Kommunalpolitik
Wie seit vielen Jahren gewohnt, besuchte der Kommunal-politische Ausschuss der Zeller SPD das Schwimmbad, ein Markenzeichen des Zeller Berglandes.
Klaus Berger als Vorsitzender des KpA , wies zu Beginn auf die jahrelangen Anstrengungen hin, das Bad über mehrere Jahre lang zu sanieren und den dauerhaften Erhalt zu sichern. Wertschätzung und Dankesworte richtete er auch an die Vertreter des Fördervereins, Monika Hauschel und Elke Kaufmann. Der Förderverein hat bereits beträchtliche Summen in das Bad investiert und schiebt immer wieder neue Projekte an. Zuletzt wurden mit Zutun der Stadt ca. 50.000 € in die Sanierung des Sanitärbereiches der Herren gesteckt, Aktuell muss dringend der Sanitärbereich der Damen renoviert werden. Dafür stellt der Förderverein zweckgebunden 25.000 € als Zuschuss zur Verfügung. Aufgabe der Stadt wäre es nun, die entsprechenden Aufträge zu vergeben, leider ist seit Saisonbeginn von Seiten der Stadt hierzu keine Reaktion mehr erfolgt.
Bademeister Siegfried Tinkhauser berichtete über den Verlauf der Badesaison, die sich nach schleppendem Beginn sehr gut entwickelt hat. Auch die Heizkosten werden in einem positiven Rahmen liegen. Thomas Kaiser erwähnte die aktuelle Planung einer PV-Anlage und die erfolgte Sanierung des Kinderbeckens. In Summe hat das Bad in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.
Als großes Ärgernis zeigte sich der oft defekte Kassenautomat, der seit seiner Anschaffung in 2016 noch in keinem Jahr richtig funktioniert hat. So ist über die Zeller Stadtgrenzen hinaus bekannt, dass bei einem defektem Kassenautomaten die Besucher sich gratis Eintritt verschaffen können. Diesem Missstand könnte mit der Einstellung von ein oder 2 Minijobbern abgeholfen werden, damit die Kasse dauerhaft besetzt ist und sich die Bademeister um ihre Hauptaufgabe kümmern könnten. Des weiteren sollte heutzutage auch Kartenzahlung möglich sein. Auch eine Kooperation mit anderen Bädern muss angestrebt werden um sich den eigenen Nachwuchs ausbilden zu können. Nachbarkommunen machen das vor, nur in Zell geht das scheinbar nicht. Die Zeller Genossen hoffen, dass diese Mängel bald dauerhaft behoben werden und man sich nicht immer über dieselben Themen unterhalten muss. Die Wichtigkeit und der Erhalt unseres schönen Bades sollte allen Verantwortlichen bewusst sein.
23.07.2026, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Gresgen
Der Kommunal - politische Ausschuß der SPD trifft sich zum Gespräch mit den Ortschaftsräten und den Einwohnern. …
23.07.2026, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Adelsberg
Der Kommunal - politische Ausschuß der SPD trifft sich zum Gespräch mit den Ortschaftsräten und den Einwohnern. …
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 2 |
| Heute: | 130 |
| Online: | 1 |
| Besucher: | 2 |
| Heute: | 130 |
| Online: | 1 |