SPD Zell / Oberes Wiesental

12.01.2025 in Topartikel Ortsverein

Jahresabschluß der SPD Oberes Wiesental

Positiver Jahresabschluss der SPD Oberes Wiesental

zu Beginn des Abends begrüßte Vorsitzender Rainer Sütterle ein junges Neumitglied, Amara Igwe. Die SPD stehe ihr mit ihren Werten und Zielen politisch am nächsten, so Igwe.

Die SPD Oberes Wiesental blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Rainer Sütterle eröffnete den gut besuchten Jahresabschluss mit einem politischen Rückblick. Die Kommunalwahlen in Zell habe man klar gewonnen und den Status als stärkste Fraktion verteidigt. Aber auch in Schönau und Todtnau hat die SPD dank engagierter Kandidatinnen und Kandidaten gute Ergebnisse erzielt. In Todtnau wurde mit Max Eckert ein vielversprechender junger Gemeinderat gewählt. Die politische Großwetterlage sei nicht einfach, so Rainer Sütterle und bedauerte, dass man mit Takis Mehmet Ali einen außerordentlich kompetenten und fähigen Bundestagsabgeordneten verliere. Dem SPD-Kandidaten für den Bundestag, Julian Wiedmann sagte Sütterle die volle Unterstützung für den Wahlkampf zu.

Florian Burger, der seit September Vorsitzender der Jusos im Kreis Lörrach berichtete von der Arbeit im vergangenen Jahr, die auch in Zell und dem Oberen Wiesental stattgefunden hat. Des Weiteren erzählte er, dass der OV Zell/Oberes Wiesental derzeit 4 Mitglieder im Juso Alter hat, wovon 2 im Kreisvorstand der Jusos sind

Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser erläuterte, dass trotz der angespannten finanziellen Lage der Stadt wichtige und zukunftsweisende Projekte wie der Kindergartencampus realisiert würden. Kaiser hob hervor, dass man beim Bau bei vielen Gewerken unter der Kostenschätzung liege, was sehr positiv sei und finanziell etwas Luft verschaffe. Ebenfalls sehr wichtig sei die Sanierung der Gartenstrasse. Beim Thema Windkraft habe sich die SPD klar positioniert. Die Stellungnahme des Gemeinderates an das Landratsamt fordere, die Anzahl der Windräder um Käsern zu verringern und so eine Umzingelung der Ortschaft zu verhindern. Mit David Kaiser habe die Fraktion einen wichtigen Finanzexperten dazugewonnen, der wichtige Impulse mit dem Antrag zur Übertragung nicht verbrauchter Ortsbudgets auf das Folgejahr und Forderung nach der Absenkung des Hebesatzes für die Grundsteuer gesetzt hat.  

Die Freiwilligkeitsleistungen seitens der Stadt können auch im Haushalt 2025 aufrechterhalten werden, so Thomas Kaiser.

Claudia Dolzer wies darauf hin, dass es sehr gut sei, dass nach längerer Vakanz das Jugendzentrum in Zell wieder geöffnet und von einem sehr engagierten jungen Stadtjugendpfleger geführt werde. Wichtig, so Dolzer sei die Kooperation mit den Nachbargemeinden Schönau und Todtnau im Bereich der Jugendarbeit.

Sie wies auf den Antrag der SPD zum Thema Bahnhofsplatz hin. Dieses Projekt müsse in abgespeckter Form und mit Hilfe von Zuschüssen zügig realisiert werden. Erwin Vollmer unterstrich diese Forderung und wies darauf hin, dass man bereits genug an Planungskosten ausgegeben habe und nun endlich zu einem Ergebnis kommen müsse. 
Kreisrat Karl Argast erläuterte kurz den Kreishaushalt. Natürlich treffe es die Kommunen, dass die Kreisumlage erneut von 36 auf 38 Punkte gestiegen sei. Positiv so Argast, sei aber auch, dass man am Ende einen Punkt unter dem anfangs von der Landrätin prognostizierten Hebesatz geblieben ist.

Klaus Berger gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des kommunalpolitischen Ausschusses. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes habe man alle Ortsteile besucht, was sehr wichtig ist, um im Dialog zu bleiben und vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt.  Wichtig ist der alljährliche Besuch des Zeller Freibades, es ist in einem guten Zustand und Berger lobte das engagierte Team um Sigi Tinkhauser. Man habe begonnen, die Grundschulen zu besuchen, um sich ein Bild vor Ort über den Zustand zu machen. Nach Gresgen werde man die Grundschulen in Atzenbach und Zell besuchen.

Die Betreuung der Kinder im Rahmen der Ganztagsgrundschule müsse quantitativ und qualitativ verbessert werden. Dies sei ein wichtiges Anliegen, so Klaus Berger, dass man dieses Jahr angehen müsse.

Präsenz zeige die Zeller SPD bei allen wichtigen Anlässen, so bei der Menschenkette für Toleranz und Vielfalt, die das Cabanja organisiert hatte, sowie der vom Bürgerverein initiierten Verlegung des ersten Stolpersteins in Zell.

Michael Schröder zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen in Schönau. Mit Fraktionsmitglied Ethem Sahin stelle die SPD nun den zweiten Bürgermeisterstellvertreter in Schönau. 

Bei guten Gesprächen klang der Jahresabschluss gemütlich aus.

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29.07.2025 in Kommunalpolitik

Sommertour in Atzenbach und Riedichen

Ein weiterer Termin führte den Kommunal-politischen Ausschuss der SPD nach Atzenbach. Ortsvorsteher Tobias Zimmermann berichtete von einem gemeinsamen Engagement mit David Kaiser bezüglich der Brandruine des ehemaligen Ton-Ton. Durch ihren lobenswerten Einsatz beim Landratsamt ist es gelungen, dass das Gebäude vorerst abgesichert wurde. Auch ist die Stadt jetzt mit dem Besitzer im Dialog, was vorher nicht der Fall war.

Großer Wunsch ist weiterhin der Einbau einer neuen Küche in der Halle. Hier wird seit Jahren nur darüber geredet, Angebote eingeholt, statt endlich mal zu handeln. Eine Erneuerung der Küche wäre ein äußerst positives Signal für das rege Vereinsleben im Dorf.

In Planung befindet sich auch seit längerer Zeit ein behindertengerechtes WC. Hier hat der Ortschaftsrat einen praktischen und pragmatischen Vorschlag gemacht, was jedoch seitens der Verwaltung / Bauamt sehr konträr gesehen wird. Nach einer ausführlichen Besichtigung war sich die Runde einig, dass der Vorschlag des Ortschaftsrates absolut sinnvoll und umsetzbar ist.

Erfreulich, dass laut Tobias Zimmermann der erforderliche Unterstand beim Bolzplatz in Kürze angegangen wird.

Claudia Dolzer wies auf einen geplanten Besichtigungstermin der SPD in der Atzenbacher Grundschule hin mit Beteiligung unter anderem des Fördervereins. In der Grundschule bestehe hoher Sanierungsbedarf den es anzugehen gilt.

Weitere Themen dabei sind laut Dolzer auch die Lehrerversorgung, die Investhöhe inclusive Zukunftskonzeption.

Von den Zuhörern wurde auch bemängelt, dass die Kreisstraße beim Friedhof seit Jahren halbseitig gesperrt ist und sich nichts tut.

Selbes Thema wurde auch in Riedichen thematisiert. Ortsvorsteher Kai Berger erklärte, dass die Sperrung seit 7 Jahren bestehe. Er hat jetzt erneut die Initiative ergriffen und sich mit dem Landratsamt in Verbindung gesetzt, auch um das Thema der Finanzierung zu diskutieren. Durch sein intensives Nachhaken kommt hoffentlich Bewegung in diese Sache und es ist zu hoffen, dass sich auch die Stadt hier aktiv mit einbringt um das jahrelange Ärgernis zu beseitigen.

Unverständnis gab es weiterhin darüber, dass im Zuge des Breitbandausbaus die Straße bei Grüneck nicht komplett gemacht wurde. So schiebt man vermutlich die dringend nötige Sanierung wieder jahrelang vor sich her. Die anwesenden Ortschaftsräte verwiesen eindringlich darauf, dass in allen Ortsteilen der Straßen Unterhalt und eine funktionierende Infrastruktur nicht vergessen werden darf.

Ein Punkt, der den Genossen ohnehin sehr am Herzen liegt.

Rege diskutiert wurde auch über den immensen Motorradlärm vor allem am Wochenende sowie die geplante Verlegung des Recyclinghofes.

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29.07.2025 in Kommunalpolitik

Sommertour in Pfaffenberg und Mambach

Zum Start der diesjährigen Sommertour der SPD trafen sich die Genossen in Pfaffenberg.

Großen Wert legen sie auf die Vor – Ort Präsenz, um wichtige Anliegen in die Fraktionsarbeit einfließen zu lassen, auch unter dem Gesichtspunkt der im Herbst anstehenden Haushaltsplanung. In Pfaffenberg zeigten sich die Anwesenden ziemlich zufrieden, so sind die Straßen großteils saniert, lediglich kleinere Ausbesserungen stehen kurzfristig an.

Ein wiederkehrendes Problem ist die nachhaltige Instandsetzung der Forstwege nach Holzarbeiten. Hier muss der Forst besser kontrollieren bzw. sollte die Instandsetzung bereits fest in der Ausschreibung festgelegt sein.

Im Ortsgebäude wurde das Dach instandgesetzt, nun steht die Sanierung der sanitären Anlagen sowie Maßnahmen zum Schallschutz an.

Die personelle Ausstattung der Feuerwehr liegt erfreulicherweise stabil bei 15 Personen. Das jährliche Ortsbudget wird sinnvoll eingesetzt. So wurde in guter Zusammenarbeit mit dem Werkhof eine kleine Wohlfühloase angelegt, welche die Bevölkerung zum Verweilen einladen soll.

Ein ähnliches Bild von Zufriedenheit zeigte sich auch in Mambach.

 Zu Beginn informierten die beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Kaiser und Claudia Dolzer allgemein über die anstehenden Projekte in der Gesamtstadt.

 Voll des Lobes äußerte sich Ortsvorsteher Klaus Wetzel über eine im April durchgeführte Dorfputzaktion, wo sich über 50 Helfer beteiligt haben. Hauptaugenmerk wurde hierbei auf das Erscheinungsbild von Friedhof und Bürgerhaus gelegt. Wünschenswert laut Wetzel ist das Verputzen des Treppenhauses im Bürgerhaus, hier läuft die Diskussion mit der Verwaltung seit Jahren.

Das Thema Instandhaltung der Forstwege ist auch in Mambach ein Dauerthema. Im Oktober soll im Rahmen einer weiteren Verkehrsschau über Tempo 30 im Ort diskutiert werden und dies hoffentlich unter Einbeziehung der Einwohner und Ortschaftsrat.

27.05.2025 in Fraktion

Haushaltsrede SPD 2025

Haushaltsrede 2025 SPD Fraktion / David Kaiser ENTWURF – es gilt das gesprochene Wort

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, geehrter Herr Bürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter der Presse, Liebe Mitbürger, 1. Gesamtsituation Haushalt, Ergebnishaushalt, dann Finanzhaushalt Für das Haushaltsjahr 2025 planen wir mit einem veranschlagten Verlust im Ergebnishaushalt von knapp 450.000 EUR. Das ist, seit Implementierung des neuen kommunalen Haushaltsrechts im Jahr 2020 der sechste negative Haushalt in Folge. Das ist natürlich verbesserungswürdig, es gilt aber auch, diese Zahlen einzuordnen. Verglichen mit den Haushalten der Jahre 2020 – 2024 ist es der geringste Verlust insgesamt und liegt auch deutlich unter dem durchschnittlichen Verlustansatz von ca. 835 TEUR für diese Jahre. Zudem sind die tatsächlichen Ergebnisse der Vorjahre auch in aller Regel etwas besser ausgefallen als die Planungsansätze – es macht also durch Sinn, mit kaufmännischer Vorsicht und Voraussicht in die Planung zu gehen. 2. Überblick zu Einnahmesituation Von den Gesamterträgen von 18,4 Mio. EUR stammen dabei 7,2 Mio. EUR aus Steuern und Gemeindeanteilen aus dem allgemeinen Steueraufkommen, sowie 7,8 Mio. EUR aus den Zuweisungen und Zuwendungen, während die übrigen 3,4 Mio. EUR sich auf Gebühren, Verkaufserlöse und Sonderposten verteilen. Im Zusammenhang mit den Einnahmen sind zwei Positionen gesondert hervorzuheben: 1. Das veranschlagte Grundsteueraufkommen steigt nur innerhalb einer geringen Planungsbreite, so dass die Stadt insgesamt letztlich keinen erwartbaren Vorteil aus der ab 2025 geltenden Grundsteuerreform hat. Hierauf haben wir als Fraktion bereits vorab hingewirkt und als Gemeinderat haben wir den Hebesatz der Grundsteuer B entsprechend auch deutlich gesenkt. Wir wissen aber auch, dass das für einige Bürger unserer Stadt dennoch eine deutliche Erhöhung der Grundsteuerbelastung bedeutet, weshalb an dieser Stelle auf die Information des Finanzamtes in den aktuellen Zeller Nachrichten hingewiesen wird. 2. Die Steuerkraftsumme ist von 9,64 Mio. EUR in 2024 auf 9,18 Mio. EUR für 2025 zurück gegangen.1 Als vergleichsweise arme Gemeinde (Zell liegt ca. 25 % unter dem Landesdurchschnitt) profitieren wir hiervon für 2025 gleich in doppelter Hinsicht, nämlich durch höhere Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs einerseits wie andererseits durch einen vergleichsweisen geringen Anstieg der Kreisumlage. Hierbei handelt es sich um ein ebenso zweifelhaftes wie kurzweiliges Glück – perspektivisch, darauf weisen auch Gemeinde- und Landkreistag hin, befinden sich die Kommunalfinanzen derzeit im freien Fall, was auch deutliche Anstrengungen auf der Ausgabenseite erfordern wird. 3. Überblick zu den Ausgaben Und bezogen auf die Ausgaben kommt man nicht umhin, im Landkreis Lörrach die Kreisumlage gesondert zu erwähnen: Mit einem Ansatz von 3.487 TEUR stellt sie eine der größten Einzelausgaben im Haushalt dar und ist zu einer deutlichen Belastung für die Finanzen unserer Stadt geworden, die unsere Handlungsfähigkeit jetzt bereits einschränkt. Durch die bereits erwähnte geringere Steuerkraftsumme steigt die Kreisumlage für Zell vergleichsweise gering um ca. 17 TEUR. Unter Fortschreibung der Vorjahreswerte hätte die erfolgte Erhöhung der Kreisumlage auf 38% allerdings eine Mehrbelastung von über 190 TEUR bedeutet. Und hier lohnt sich allenthalben der Vergleich: Der durchschnittliche Hebesatz für die Kreisumlage liegt in Baden-Württemberg bei knapp 31 %. Somit wird allein Zell für 2025 mit 690 TEUR mehr belastet als vergleichbare Gemeinden im Land. Entsprechend lautet der dringende Appell an Kreisverwaltung und Kreistag: Hören Sie auf, die Gemeinden für Versäumnisse auf anderen Ebenen zur Kasse zu bitten! Wir wissen auch um die Anstrengungen, die auf Kreisebene unternommen werden, aber für die Schieflage der Kliniken sind wir nicht verantwortlich. Nehmen Sie hier also das Land und den Bund in die Pflicht und nicht die Gemeinden! Die größte Einzelposition im Haushalt stellen naturgemäß die Personalkosten dar. Diese sind mit knapp 6,4 Mio. EUR veranschlagt, also 7,86 % mehr als für 2024 wobei die eingepreisten Tariferhöhungen bei 3,5 % liegen und der übrige Anstieg auf Änderungen im Stellenplan zurück gehen. Mit einem Personalkostenanteil an den Gesamtausgaben von 29,6% liegt Zell strukturell bedingt auch hier über dem Landesdurchschnitt, und es ist zu erwarten, dass die ohnehin bereits knappe Ressource Personal künftig einen noch höheren Anteil an den Kosten einnimmt. Bezüglich der geplanten Ausgaben stehen insbesondere auch die Investitionen im Fokus: Mit geplanten Ausgaben von 4,3 Mio. EUR liegen wir leicht unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre - abzüglich der angesetzten Zuschüsse erwarten wir einen Netto Mittelabfluss von ca. 940 TEUR. 1Je Einwohner: 1.528 EUR in 2024; 1.453 EUR in 2025; Landesschnitt 2024 1.964 EUR spd.wiesental@gmail.com Größte Einzelposition hierbei ist mit 2,3 Mio. EUR der Kindergarten Bahnhofstraße der mittlerweile deutlich Gestalt annimmt und erfreulicherweise, das gilt es explizit zu erwähnen, bisher auch unter der Kostenberechnung liegt. Darüber geben wir alleine aus dem Kernhaushalt über 1,4 Mio. EUR für unsere Straßen aus, davon fast 1,3 Mio. EUR in die grundlegende Erneuerung einzelner Abschnitte wie in der Gartenstraße, in Gresgen und auf dem Gaisbühl. Aus unserer Sicht wichtig zu erwähnen sind auch einige vergleichsweise geringe Positionen: 1. Die Planung des Bahnhofsvorplatzes muss endlich in die Gänge kommen! Die Stadt Zell hat in der Vergangenheit bereits mehrere Hunderttausend Euro für Planungen ausgegeben, die nie umgesetzt wurden. Daher bekräftigen wir unsere Forderung, die bisherigen Entwürfe nun auf den Tisch zu legen, so dass wir als Gemeinderat, gemeinsam mit der Verwaltung ausarbeiten können, wie der Bahnhofsplatz künftig aussehen soll und wie dies umzusetzen ist. Die angesetzten Mittel sind dabei explizit nicht für weitere Planungskosten gedacht, sondern allein für die notwendige professionelle Unterstützung im weiteren Verfahren. 2. Neben dem jährlichen Zuschuss von 30 TEUR für das Zeller Freibad ist für 2025 ein zusätzlicher Zuschuss von 50 TEUR für ein neues Kassensystem eingeplant. Das ist eine leider notwendige Maßnahme, die aber unterstreicht, dass uns der Erhalt und ein ordnungsgemäßer Betrieb unseres Schwimmbads am Herzen liegt. Besonders hervorzuheben ist das Engagement der Fördervereins „Freunde des Zeller Freibads“! Durch einen Zuschuss von 25 TEUR wurde bereits vergangenes Jahr die Renovierung der Herrentoiletten ermöglicht, für 2025 soll das nun für die Damentoiletten wiederholt werden. Hier zeigt sich exemplarisch, dass das bürgerschaftliche Engagement der Zeller Vereine ein wichtiger Faktor für unsere Stadt ist – von unserer Seite her also herzlichen Dank hierfür! 3. Nicht im Haushalt enthalten, auch das muss erwähnt werden, ist wieder einmal die Küche in der Atzenbacher Halle – hierfür ist schlichtweg derzeit kein Geld da. Allerdings sind für die Halle nun 30 TEUR für die Schaffung eine barrierefreien Toilette angesetzt – eine ebenso wichtige wie richtige Maßnahme und wir werden das Thema Küche auch weiterhin im Blick haben und uns entsprechend einsetzen. 4. Mit den Ortsbudgets haben wir in Zell ein Instrument, das es den Teilorten erlaubt, in eigener Hoheit tätig zu werden. Auch wenn der Betrag von 2.500 EUR im Jahr nicht gerade hoch ist, so setzen diese Mittel durch die Eigenleistungen vor Ort doch ein Vielfaches an Wertschöpfung frei. Entsprechend sollte für die künftigen Jahre eine moderate Erhöhung dieser Budgets ins Auge gefasst werden. Zudem möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass wir für eine faktische Übertragbarkeit der Mittel ab 2025 eintreten, um hier den Handlungsspielraum der Teilorte auszuweiten. Abschließend noch eine Anmerkung: Mit dem Vorgehen, wie dieser Haushalt aufgestellt wurde bin ich persönlich nicht glücklich. Das Verfahren an sich mag formell korrekt sein und angesichts der Kommunalwahl im Frühsommer auch verständlich sein, für die Planungen der Folgejahre ist es aus meiner Sicht aber zwingend, dass wir hier deutlich früher in die Materie gehen und insbesondere hinsichtlich der Ausgaben spd.wiesental@gmail.com auch intensiver diskutieren. Gerade im Baubereich ist es nicht ersichtlich, warum zum Beispiel das barrierefreie WC in Atzenbach erst in letzter Minute und auch erst nach einem vor Ort Termin aufs Tableau gekommen ist. Hier schlagen wir entsprechend vor, dass wir, analog zur Priorisierung der Straßen, auch gemeinsam in Klausur die perspektivisch anstehenden Maßnahmen im Gebäudebereich sichten, priorisieren und dann abarbeiten.

Vielen Dank!

David Kaiser / 20.01.2025 spd.wiesental@gmail.com

10.02.2025 in Ortsverein

Aufruf Demo in Schönau

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[27.12.2024]

Weihnachtsaktion in Gresgen.

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