SPD Zell / Oberes Wiesental

20.01.2021 in Fraktion

Haushaltsrede 2021 Claudia Dolzer

Claudia Dolzer                                                           SPD Fraktion

Haushaltsrede 2021

Eigenbetriebe Wasser / Abwasser und Freibad:

1. Gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger, dass es keine Gebührenerhöhung in 2021 für Wasser und Abwasser gibt.

Weniger positiv ist, dass keine aktuelle Gebührenkalkulation für das neue Jahr vorliegt, d.h. wir lassen die Gebühren auf dem letztjährigen Stand weil kein aktuelles Zahlenmaterial vorliegt. Auch fehlt die Übersicht, welche Gewinne und Verluste aus Vorjahren ausgeglichen werden müssten gemäß §14 (2) KAG (Kommunalabgabengesetz).

Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass die fehlende Gebührenkalkulation dazu führen kann, dass im Fall einer Kostenunterdeckung ggf kein Ausgleich stattfinden kann (Verweis auf GPA – Mitteilung 1/2020).   

Wir legen großen Wert darauf, dass künftig zum Jahresende die Gebührenkalkulationen basierend auf verlässlichem Zahlenmaterial vorliegen.

Kurz zu den Investitionen: Insgesamt werden im Bereich Wasser rund 1,4 Mio. investiert. Die größten Projekte sind die Quellleitung Riedichen mit rund 850.000 Euro und die Ertüchtigung der Wasserversorgung Pfaffenberg mit 220.000 Euro.

Wichtig: In 2021 muss zwingend ein Strukturgutachten für die Wasserversorgung erstellt werden.  Die wichtigsten Ziele eines Strukturgutachtens sind die Sicherstellung:

• Ausreichender Wassermenge in einwandfreier Qualität, der Erhalt örtlicher Wasservorkommen, Versorgungssicherheit und kostendeckende Wasserpreise. Auch wir müssen uns der Frage stellen, wie sich im Zuge des Klimawandels und des Rückgangs des Grundwasserspiegels und Versiegender Quellen die Wasserversorgung mittel und langfristig sicherstellen lässt. Wir bitten darum, dass der Gemeinderat in einer der kommenden Sitzungen über das Thema informiert wird bevor der Auftrag zur Erstellung des Gutachtens erteilt wird.

2. Freibad: positive Saison 2020 trotz der Corona Auflagen. Vorbildlich, wie im Zeller Bad die Saison trotz schwieriger Bedingungen gemanagt wurde.  Größere Investitionen sind für dieses Jahr nicht vorgesehen, außer der Anschaffung eines neuen Kassenautomaten in Höhe von Euro 26.000,. Verlust des Freibades immer in Größenordnung von Euro 300.000,--Städtischer Haushalt deckt Verlust in Höhe von Euro 30.000,- ab, und wir können dank der guten Pachteinnahmen aus den Wasserkraftwerken eine Teil des Verlustes (Größenordnung etwa 200.000,-) abdecken.

Positiv auch, dass wir wieder den Versuch unternehmen, eigenes Personal für den Betrieb zu finden. Wir regen an, dass wir nochmals den Versuch starten, selber im Zeller Freibad auszubilden.

3. Photovoltaik

Wir haben im vergangenen Jahr das Projekt Ausstattung der städtischen Dächer mit Photovoltaikanlagen begonnen. Der Ergebnisbericht der Energieagentur Freiburg hat ergeben, dass das Pultdach auf dem Zeller Freibad Priorisierung 1 hat, d.h. sehr gut geeignet ist. Das Investitionsvolumen ist mit € 44.000 überschaubar.

Wir schlagen vor, dass wir diese PV Anlage mit dem Modell einer Bürgergenossenschaft realisieren.

Ziel muss es ein, dass wir die Gebäude mit Priorisierung 1 und möglichst 2 dieses Jahr mit Photovoltaik ausstatten. Das wäre ein großer Schritt für den Klimaschutz. Wir bitten darum, dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung zu bringen und im Vorfeld mit der Kommunalaufsicht abzuklären, ob eine Kreditaufnahme unter den jetzt konkret vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen genehmigt wird.

4. Eigenbetrieb Geriatrie

Beim Eigenbetrieb Geriatrie ist positiv, dass die Physiotherapiepraxis Sauer erweitert und damit das Gesundheitszentrum in der Wiesentalklinik gestärkt wird.

Zusammenfassend müssen wir angesichts der angespannten Haushaltslage einen Fokus auf die Beantragung aller nur möglichen Zuschüsse legen.  Und damit meine ich Zuschüsse von Bund, Land, EU. Auch bei den Ausgleichsstockanträgen muss konsequent mindestens ein Antrag, besser zwei pro Jahr gestellt werden.

In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die von der SPD Fraktion in Zusammenarbeit mit den Ortsvorstehern ausgearbeitete Prioritätenliste für Straßenunterhaltungsmaßnahmen und weiterer Infrastruktureller Maßnahmen. Dieses Papier ist die Grundlage für ein Strukturgutachten auf dessen Basis dann auch die Ausgleichsstockanträge gestellt werden.

Kurz nochmals unsere Prioritäten:

• Rechtzeitige Kalkulation der Gebühren Wasser und Abwasser zum Jahresende.
• Erstellung Strukturgutachten Wasser unter Einbeziehung des Gemeinderates
• Umsetzung der städtischen Bedachungen mit Photovoltaikanlagen
• Fokus auf Zuschußanträge
• Erstellung eines Strukturgutachtens für Stadt Zell und Außenorte als Basis für die Ausgleichsstockanträge der kommenden Jahre.

20.01.2021 in Fraktion

Haushaltsrede 20 21Thomas Kaiser

Haushaltsrede der SPD Fraktion Teil I für das Haushaltsjahr 2021

Nachdem wir bereits vor 1 Jahr vor schwierigen Haushaltsplanberatungen standen, mit einem Fehlbetrag von 645.000 € im Ergebnishaushalt gestartet sind und durch die neue doppische Haushaltsführung angesparte Rücklagen der vergangenen Jahre nicht übernehmen konnten, stellt uns das Jahr 2021 noch vor größere Herausforderungen.

Bedingt durch die Corona Krise sinken die Steuereinnahmen deutlich. Allein bei den Schlüsselzuweisungen, dem Einkommensteueranteil und der Umsatzsteuer fehlen uns zusammen 370.600 €.

Bei den Gemeindesteuern rechnen wir mit keinen großen Veränderungen. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer werden nicht erhöht. Dies ist positiv zu sehen. Den Ansatz für die Gewerbesteuer belassen wir bei 1.350.000 €. Ob dieser Ansatz zu halten ist, hängt von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Zeller Betriebe ab.

Bei den Aufwendungen muss gespart werden. 120.000 € für laufenden Straßenunterhalt und 15.000 € für den Unterhalt der Wirtschaftswege ist ein zu geringer Ansatz. Das ist uns bewusst. Hier muss in den nächsten Jahren deutlich mehr angesetzt werden.

Beim Stadtmarketing setzen wir 25.000 € ein. Hier konnten in den letzten Wochen dank Unterstützung des Bürgervereins Zell schon einige Maßnahmen hin zu einer attraktiveren Stadt umgesetzt werden.

Wichtig sind uns Jugendarbeit und Schulsozialarbeit. Der Ansatz hierfür von 124.000 € ist aus unserer Sicht dringend notwendig.

Auch die Freiwilligkeitsleistungen der Stadt für Landschaftspflegeverein, Tourismus und Vereine bleiben erhalten. Dort wird für das Gemeinwohl wichtige Arbeit geleistet.

Insgesamt rechnen wir im Ergebnishaushalt mit einem Minus von 1.49.600 €.

Bei den Investitionen für das Jahr 2021 müssen wir uns auf das aller notwendigste beschränken. Leider muss der von uns seit langem beantragte Ausbau der städtischen Wohnung in der Wiesenstrasse mit Kosten von ca. 80.000 € erneut zurückgestellt werden.

Diese Maßnahme wäre wichtig, da in Zell dringend Wohnraum gesucht wird.

Auch die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes muss verschoben werden, weil die Kosten hierfür einfach nicht dargestellt werden können. Wir sind allerdings froh darüber, dass sich in den letzten Jahren durch das Entstehen eines Cafes, einer Eisdiele, eines Reisebüros und des P&R Parkplatzes die Gesamtsituation doch deutlich verbessert hat. Wir setzen im Haushalt 65.000 € Planungskosten für den Bahnhofsvorplatz ein und rechnen damit, dass die Sanierung in den nächsten Jahren erfolgen kann.

An oberster Stelle steht in diesem Jahr die Fertigstellung der Neuen Realschule. Hier hoffen wir mit einer Stärkung des Bildungsstandortes Zell.

Für die Ausstattung Digipakt für das Schulzentrum werden 342.000 € eingestellt.

Beim Kiga Standort Gottfried-Fessmann-Str. investieren wir 450.000 € für den 2. BA, finanziert durch Mittel aus dem Ausgleichsstock und der Stadtsanierung.

Für den Kindergartencampus Bahnhofstraße setzen wir Planungskosten von 30.000 € ein. Vor einigen Jahren haben wir das Haus Bahnhofstraße 9 gekauft mit dem Ziel, auf diesem Gelände den Kindergarten weiter zu entwickeln. Trotz des neuen Kiga in der Gottfried-Fessmann-Straße, der eine gewisse Entlastung bringt, besteht in den nächsten Jahren weiter Bedarf an Plätzen für die Kleinkindbetreuung im U3 und Ü 3 Bereich.

Wichtig ist uns eine dringend notwendige neue Flutlichtanlage auf dem Sportplatz. Hierfür sind Kosten von 50.000 € eingestellt.

Damit in den nächsten Jahren auch die Gartenstraße fertig gestellt werden kann, sind im Haushalt Planungskosten von 50.000 € angesetzt. Da die Stadtsanierung West 2024 endet, muss die Maßnahme bis dahin fertig gestellt sein.

Die finanzielle Lage in Zell ist schwierig aber noch nicht dramatisch. Die Aufstellung des Haushaltsplanes während der Finanzkrise 2008 / 2009 hat uns größere Probleme gestellt. Um sich zu erinnern, wir haben damals einen Teil des Stadtwaldes für 2,5 Mio € verkauft,

um einen gewissen Handlungsspielraum zu erhalten.

Heute haben wir einen Finanzierungsbedarf von ca. 1,6 Millionen €. Dem gegenüber stehen liquide Mittel von 2,1 Millionen €.

Wir wissen zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht, wie sich die Corona Pandemie entwickelt.

So hoffen wir auf eine baldige Entspannung der derzeit schwierigen Lage und insbesondere darauf, dass der Zeller Einzelhandel, Dienstleistungsbetriebe sowie Hotel und Gastronomie möglichst ohne größere Schäden diese Krise überstehen.

Bevor Claudia Dolzer noch zu den Eigenbetrieben Stellung nimmt, bedanken wir uns insbesondere bei Daniela Burger und der Finanzverwaltung für die gute und übersichtliche Darstellung des Haushaltsplans.

Thomas Kaiser   18.1.21

24.12.2020 in Ortsverein

Weihnachtsgrüße

Liebe Mitbürger/Innen, liebe Freunde,

die SPD Zell / Oberes Wiesental wünscht Ihnen allen ein paar ruhige, besinnliche Tage.Wir alle müssen uns die Zeit nehmen um nach diesem ungewöhnlichem Jahresverlauf Kraft zu tanken und mit neuem Elan das nächste Jahr anzugehen. Viele Veranstaltungen mussten ausfallen, unsere Geschäfte und Gastronomen kämpfen ums Überleben, die Pandemie fordert viele Opfer. Auch im nächsten Jahr werden wir viele Herausforderungen meistern müssen. Halten Sie sich an die allgemeinen Regeln damit wir uns hoffentlich bald wieder treffen können und dass sich vor allem unsere Betriebe Ihre Existenz erhalten sowie die damit verbundenen Arbeitsplätze. Passen Sie auf sich auf, bleiben Sie gesund.

Auf eine ruhige Weihnachtszeit und einen guten Start in 2021,

Ihre SPD Zell / Oberes Wiesental

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07.12.2020 in Ortsverein

Absage unserer Traditionsveranstaltung

Mit Bedauern gibt der SPD Ortsverein bekannt,

dass die jahrzehntelange lange traditionelle  Weihnachtsaktion

des Stützpunktes Gresgen aufgrund der aktuellen Lage dieses Jahr ausfallen muss.

Ebenso wird der gewohnte Jahresabschluss der Ortsvereines nicht stattfinden.

Wir wünschen allen Mitbürgern dennoch ein frohes Fest und erholsame Tage.

Bleiben Sie gesund.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Sütterle

SPD Zell / Oberes Wiesental

07.12.2020 in Ortsverein

Absage unserer Traditionsveranstaltung

Mit Bedauern gibt der SPD Ortsverein bekannt,

dass die jahrzehntelange lange traditionelle  Weihnachtsaktion

des Stützpunktes Gresgen aufgrund der aktuellen Lage dieses Jahr ausfallen muss.

Ebenso wird der gewohnte Jahresabschluss der Ortsvereines nicht stattfinden.

Wir wünschen allen Mitbürgern dennoch ein frohes Fest und erholsame Tage.

Bleiben Sie gesund.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Sütterle

SPD Zell / Oberes Wiesental

[07.10.2020]

SPD auf Tour in der Kernstadt.

[23.08.2020]

Zu Gast in Gresgen und Adelsberg.

[11.08.2020]

Stippvisite in Mambach und Pfaffenberg.

[06.08.2020]

Ehrung verdienter Mitglieder.

[20.07.2020]

Stippvisite in Riedichen.

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