SPD Zell / Oberes Wiesental

26.12.2022 in Topartikel Ortsverein

SPD Zell besichtigt Heizzentrum Realschule

SPD Zell besichtigt Heizzentrum Realschule

Kürzlich informierte sich die Zeller SPD vor Ort in der Zeller Realschule über den aktuellen Stand der Erdwärmegewinnung. Norbert Kaschel als zuständiger Fachmann seitens der Stadt erläuterte kompetent und umfassend die Anlage und ihre Vorzüge. Von dieser Heizanlage ausgehend werden das ganze Schulzentrum, die Stadthalle und die Mensa umweltfreundlich beheizt. Beeindruckend ist, dass bis zu einer Außentemperatur von 0° Celsius die gesamte Anlage ausschließlich mit Erdwärme beheizt werden kann. Bei noch niedrigen Temperaturen wird Nahwärme aus Hackschnitzeln zugeführt. Die Anlage bringt es bei 150 KW Leistung auf eine Vorlauftemperatur von 53° Celsius. Wenn alle Gebäude mit Vollwärmeschutz ausgestattet wären, sei die Versorgung nur aus Erdwärme wohl ausreichend, so Kaschel. Für die Genossen war das Thema Energie schon immer wichtig, so auch beim Antrag im Gemeinderat zur Ausstattung der städtischen Gebäude mit Photovoltaik. Auch das damalige Pilotprojekt zur Erdwärme, Planungsbeginn 1996, ging unter anderem auf die Initiative der SPD zurück. Damals nahezu unvorstellbar war, dass Bohrungen bis 320m Tiefe ausgeführt werden um dann über Erdsonden und Wärmepumpen Wärme zu generieren. Seit über 23 Jahren ist die Anlage in Betrieb, lediglich 2018 wurde sie im Zuge des Hallenumbaus modernisiert. Unter ökologischen und kostenmäßigen Gesichtspunkten damals wie heute eine absolut richtige und wichtige Entscheidung. Dazu kommt noch der Aspekt, dass die Anlage gänzlich ohne fossile Brennstoffe auskommt, heutzutage wichtiger denn je.

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25.01.2023 in Fraktion

Haushaltsrede von Thomas Kaiser am 23.01.2023

Haushaltsrede SPD Fraktion am 23.01.2023

Die finanzielle Lage der Stadt Zell ist nach wie vor schwierig. Der Gesamtergebnishaushalt schließt mit einem Minus von 464.700 € und kann somit nicht ausgeglichen werden. Dies hängt insbesondere mit den zu erwirtschaftenden Abschreibungen zusammen. Dank eines Zahlungsmittelüberschusses im Gesamtfinanzhaushalt in Höhe von 189.200 € vermindern sich die Finanzmittel der Stadt zum Ende des Haushaltsjahres nur um 295.700 €. Aktuell verfügen wir über liquide Mittel von 3,9 Mio. €, was man grundsätzlich positiv bewerten kann. Dies gibt uns auch einen gewissen Handlungsspielraum.

Dennoch liegen wir mit der Höhe der Verschuldung der Stadt mit an der Spitze im Landkreis Lörrach. Unser Ziel muss sein, insbesondere die hohen Fehlbeträge im Freibad und im Haus Wiesental nach und nach abzubauen. Bei der geplanten Klausurtagung zum Thema Finanzen müssen wir daher den gesamten Ausgabenbereich auf den Prüfstand stellen. Im Zusammenhang mit unserer finanziellen Lage ist jedoch anzumerken, dass wir in der Vergangenheit in Bezug auf die Gewährung von öffentlichen Zuschüssen wie z.B. Ausgleichsstock und Stadtsanierung gut bedient wurden.

Was die Stadt Zell immer wieder voranbringt, sind teilweise große Investitionen insbesondere im Bereich Bildung. Seit vielen Jahren modernisieren und erneuern wir mit staatlicher Unterstützung Schulen und Kindergärten und können somit den Bildungsstandort Zell stärken. Dieses Jahr sind Investitionen von 4,383 Mio. € geplant, die durch Zuschüsse und Eigenmittel aus den liquiden Mitteln finanziert sind.

Im Kindergarten in der Gottfried-Fessmann-Straße sind 250.000 € für die Außenanlagen vorgesehen. 500 T € für die nun fertig gestellte Neue Realschule und 4. Bauabschnitt der Gerhard-Jung-Schule. Mit der Erweiterung und dem Umbau Kindergarten Bahnhofstrasse steht uns ein Großprojekt bevor. Dort können nach Fertigstellung zwei Gruppen untergebracht werden. Durch den Erhalt des Ortsbilds prägenden Gebäudes können beträchtliche Zuschüsse aus Mitteln der Stadtsanierung generiert werden. Investitionen von 2 Mio. € sind dieses Jahr in dieses Projekt eingestellt.

Wichtig sind und waren uns immer Investitionen in die Feuerwehr. Dort sind neue Funkgeräte vorgesehen und ein neuer Löschwasserbehälter in Adelsberg für 200.000 €.

Im Januar 2020 haben wir beantragt, städtische Dächer mit Photovoltaikanlagen zu bestücken. Leider hat die im vergangenen Jahr erfolgte Ausschreibung zu keinem verwertbaren Ergebnis geführt. Wir halten es daher für richtig, nach und nach einzelne Dächer mit Photovoltaik zu versehen und hoffen, dass wir hiermit Erfolg haben.

Die Gartenstraße in Zell befindet sich in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Für diese Maßnahme sind 800 T € vorgesehen. Das nächste größere Projekt, das wir angehen, ist der Bahnhofsvorplatz. Viele Gäste besuchen unsere Stadt mit der Regio S Bahn. Bei der Neugestaltung geht es uns um Funktionalität, Behindertengerechtigkeit und auch um eine optische Verschönerung im Eingangsbereich der Stadt.

Nach wie vor wichtig sind uns Schulsozialarbeit, Jugendpflege und Kindertagespflege. Hierfür sind Kosten von ca. 100 T € vorgesehen. Daneben bleiben auch die Zuschüsse an Vereine und Institutionen wie Landschaftspflegeverein, Tourismusverein, Ausbildung in Musikvereinen, Biosphärengebiet und andere erhalten. Diese sind zukunftsweisend und machen sich langfristig bezahlt.

Hohe Priorität hat für uns nach wie vor das Zeller Schwimmbad. Vor über 10 Jahren haben wir damit begonnen, das Freibad in kleinen Schritten zu sanieren. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Wir verfügen heute über ein gut funktionierendes und von der Bevölkerung aus Zell und Umgebung gerne angenommenes Bad. Auch in diesem Jahr sind Investitionen von 90.000 € vorgesehen.

Die Stadt Zell lebt vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Bürger. Wir haben eine gute gefestigte Vereinsstruktur.

Unser besonderer Dank gilt allen, die sich in diesen Organisationen ehrenamtlich betätigen, sei es bei der Feuerwehr, den Fördervereinen Schwimmbad, Textilmuseum, Fasnachtshus, Alte Schmiede, um nur einige zu nennen. Sie alle tragen zu einer Attraktivität unserer Stadt bei. Ein besonderer Dank gilt dem DRK-Ortsgruppe Zell für die vielen organisierten Termine für Impfungen und Schnell-Tests.

Besondere Anerkennung verdient der Bürgerverein Zell. Der Verein fördert nicht nur jährliche Projekte von Vereinen und öffentlichen Institutionen, sondern stellt jährlich 20 T € für Verschönerungsmaßnahmen in der Stadt zur Verfügung und liefert zudem immer wieder gute Verbesserungsvorschläge.

Trotz finanziellen Engpässen haben wir keinen Grund zur Resignation und können positiv in die Zukunft blicken.

Wir danken Daniela Burger und ihrem Team in der Finanzverwaltung für die Aufstellung und gute Erläuterung der Haushaltspläne.

Thomas Kaiser

03.01.2023 in Ortsverein

Jahresabschluss 2022 der SPD

Die Zeller SPD blickt auf ein erfolgreiches politisches Jahr zurück

Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser wies in seinem Jahresrückblick auf die Themen hin, die die Zeller SPD maßgeblich vorangebracht hat. Die derzeitige Energiekrise zeige, wie wichtig und richtungsweisend die Ertüchtigung der Erdwärme, die nahezu das gesamte Schulzentrum heizt, gewesen sei (vor kurzem wurde über den Besuch des kommunalpolitischen Ausschusses der SPD Zell im Schulzentrum berichtet). Ebenso bedeutsam ist es, dass in allernächster Zeit geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Kaiser begrüßt es, dass die Anlagen nun beschränkt ausgeschrieben werden, so dass die Chance bestehe, dass sich in diesem Jahr Betriebe finden, die die städtischen Dächer entsprechend ausstatten können.

Eine klare Position habe die Zeller SPD zum Thema Recyclinghof, so Thomas Kaiser. Dieser müsse erhalten bleiben, da er außerordentlich stark frequentiert sei. Dass die Einwohner aus Zell und Umgebung, dann für die Entsorgung nach Schopfheim oder Schönau fahren müssten, sei wenig ökologisch, so Kaiser. Herbert Baier, Mitglied des Kreistages und Müllexperte der SPD-Kreistagsfraktion, kritisierte die Vorgehensweise des Landkreises. Baier referierte umfassend über den derzeitigen Planungsstand der Abfallwirtschaft. Ein Ziel des Landkreises sei unter anderem die Recyclinghöfe auf eigenem Gelände zu betreiben statt Pacht zu zahlen. In diesem Zuge sollen die Höfe auch modernisiert und digitalisiert werden.

So stand der Beschluss zur Schließung des Recyclinghofes in Zell auf der Tagesordnung des Kreistages und wurde dann aufgrund der Intervention von Bürgermeister Peter Palme und Bürgermeisterstellvertreter Thomas Kaiser aufgeschoben. Es sei ein Fehler gewesen, die Stadt Zell nicht vorher in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Jetzt gehe die Thematik nochmals zur Diskussion in die jeweiligen Ausschüsse.  Die Zeller Genossen werden sich weiterhin intensiv um dieses wichtige Thema kümmern und sich für den Erhalt des Recyclinghofes einsetzen, sowohl vor Ort oder auch über ihre Kreisräte.

Fraktionsvize Claudia Dolzer ergänzte, dass auch im kommenden Jahr wieder sehr viel Geld in den Ausbau der Kindergärten investiert werde. Der Kindergarten in der Gottfried-Fessmann Straße sei ein Schmuckstück und jetzt werden noch die Außenanlagen kindgerecht gestaltet. Der Kindergartencampus ist weit fortgeschritten in der Planung und die Entscheidung für die architektonische Variante, die den Altbau des ehemaligen Hauses Wiedner mit einbezieht, sei absolut richtig gewesen, da man so deutlich höhere Fördermittel aus der Stadtsanierung bekomme, so Dolzer.

Mit einem gemütlichen Ausklang beendete die SPD Oberes Wiesental den Abend.

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21.12.2022 in Allgemein

SPD Weihnachtsaktion in Gresgen

Traditionelle SPD Weihnachtstour in GRESGEN

Pandemiebedingt nach 2 Jahren Pause besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen wieder kurz vor Weihnachten die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt vom ehemaligen Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, der nach 20 Jahren letztmalig an der Aktion teilnahm, war auch der Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali, erstmals im Bergdorf dabei. Begleitet wurden Sie vom Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle, den Stadträten Erwin Vollmer, Claudia Dolzer, Peter Eichin ,den Ortschaftsräten  Walter Tscheulin, Klaus Berger sowie Werner Ziegler und David Kaiser. Die Abordnung durfte über 100 Wein- und Blumenpräsente überbringen.

In so mancher heimeligen Stube bei einem guten Gläschen Wein oder Likör und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtleckereien verweilte man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

MdB Mehmet Ali zeigte sich begeistert von dieser Aktion und sagte seine weitere Teilnahme zu.

Seit über 35 Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen.

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03.12.2022 in Fraktion

SPD Antrag zum Erhalt des Recyclinghofs Zell

„

Am 9.11.22 fand im Rathaus eine Besprechung statt, an der vom LRA Lörrach Frau Dr. Bienroth, Bürgermeister Palme sowie dessen Stellvertreter Kaiser und Kiefer teilnahmen.

Das Gespräch verlief positiv. Frau Dr. Bienroth erklärte sich bereit, nochmals sämtliche Argumente zu prüfen und dann erneut das Gespräch mit der Stadt Zell zu suchen.

Wir sind der Meinung, dass dieses für die Bevölkerung der Stadt Zell äußerst wichtige Thema nicht alleine verwaltungsintern, sondern in einer öffentlichen Sitzung zusammen mit einem Vertreter des LRA Lörrach - Abfallwirtschaft - behandelt werden sollte. Wir sind davon überzeugt, dass alle Zeller, die diesen gut funktionierenden Recyclinghof nutzen, großes Interesse an einem dauerhaften Weiterbetrieb haben.

Mit freundlichen Grüßen

[28.08.2022]

Zu Besuch im Schwimmbad.

[18.08.2022]

Sommertour in Pfaffenberg, Adelsberg und Gresgen.

[18.08.2022]

Der Kommunal-politische Ausschuss in Schönau.

[15.08.2022]

SPD Zell trauert um Gertrud Künzel.

[11.08.2022]

Start der Sommertour 2022.

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