Herzlich willkommen

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite,

 

wir freuen uns, Sie auf dem Internetauftritt des SPD Ortsvereins Zell / Oberes Wiesental begrüssen zu dürfen.

Unser Ortsverein wurde im April 2017 aus den bestehenden Ortsvereinen Schönau, Todtnau und Zell im Wiesental fusioniert und repräsentiert die Sozialdemokratie für das obere Wiesental und Zell.

Mit mehr als hundert Jahren sind wir dabei die politisch aktive Kraft vor Ort mit der längsten Historie und hegen den Anspruch, die poilitischen Geschicke in unseren Städten und Gemeinden auch in Zukunft zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger aktiv zu gestalten.

Haben Sie Wünsche und Anregungen für die Entwicklung Ihrer Gemeinde oder wollen Sie sich aktiv am politischen Prozess vor Ort beteiligen? Wir freuen uns immer über neue Gesichter und konstruktive Vorschläge. Kommen Sie gerne auf uns zu.

 

Übrigens: Sie finden uns natürlich auch auf Facebook =)

https://www.facebook.com/SPD-Zell-im-Wiesental-615675475178590/

 

26.12.2022 in Topartikel Ortsverein

SPD Zell besichtigt Heizzentrum Realschule

 

SPD Zell besichtigt Heizzentrum Realschule

Kürzlich informierte sich die Zeller SPD vor Ort in der Zeller Realschule über den aktuellen Stand der Erdwärmegewinnung. Norbert Kaschel als zuständiger Fachmann seitens der Stadt erläuterte kompetent und umfassend die Anlage und ihre Vorzüge. Von dieser Heizanlage ausgehend werden das ganze Schulzentrum, die Stadthalle und die Mensa umweltfreundlich beheizt. Beeindruckend ist, dass bis zu einer Außentemperatur von 0° Celsius die gesamte Anlage ausschließlich mit Erdwärme beheizt werden kann. Bei noch niedrigen Temperaturen wird Nahwärme aus Hackschnitzeln zugeführt. Die Anlage bringt es bei 150 KW Leistung auf eine Vorlauftemperatur von 53° Celsius. Wenn alle Gebäude mit Vollwärmeschutz ausgestattet wären, sei die Versorgung nur aus Erdwärme wohl ausreichend, so Kaschel. Für die Genossen war das Thema Energie schon immer wichtig, so auch beim Antrag im Gemeinderat zur Ausstattung der städtischen Gebäude mit Photovoltaik. Auch das damalige Pilotprojekt zur Erdwärme, Planungsbeginn 1996, ging unter anderem auf die Initiative der SPD zurück. Damals nahezu unvorstellbar war, dass Bohrungen bis 320m Tiefe ausgeführt werden um dann über Erdsonden und Wärmepumpen Wärme zu generieren. Seit über 23 Jahren ist die Anlage in Betrieb, lediglich 2018 wurde sie im Zuge des Hallenumbaus modernisiert. Unter ökologischen und kostenmäßigen Gesichtspunkten damals wie heute eine absolut richtige und wichtige Entscheidung. Dazu kommt noch der Aspekt, dass die Anlage gänzlich ohne fossile Brennstoffe auskommt, heutzutage wichtiger denn je.

25.01.2024 in Fraktion

Haushaltsrede von Thomas Kaiser am 23.01.202

 

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Zell zum Haushaltsjahr 2024

Das Haushaltsjahr 2024 stellt uns vor große Herausforderungen. Auch in diesem Jahr gelingt es nicht, einen ausgeglichenen Gesamtergebnishaushalt darzustellen. Wir rechnen mit einem Minus von 950.000,00 €. Ziel müsste es sein, den Ergebnishaushalt ausgleichen zu können oder noch besser, einen möglichen Überschuss für Investitionen zu tätigen. Doch davon sind wir weit entfernt und dies trotz deutlich höherer Steuereinnahmen durch Bund und Land.

Die Gemeindesteuern wie Grundsteuern und Gewerbesteuern bewegen sich auf demselben Niveau wie im vergangenen Jahr. Allerdings rechnen wir bei der Vergnügungssteuer mit Mindereinnahmen von 300.000,00 €. Zu Buche schlagen weiterhin höhere Personalaufwendungen von ca. 550.000,00 €. Diese Mehrkosten entstehen ausschließlich durch Tariferhöhungen und nicht durch einen höheren Personalschlüssel. Auch die höhere Kreisumlage von ca. 500,000,00 € belastet unseren Haushalt.

Zusammenfassend kann man sagen, dass wir nur dank unserer relativ hohen liquiden Mittel von 3,6 Mio. € handlungsfähig bleiben.

Positiv ist zu werten, dass wir die sogenannten Freiwilligkeitsleistungen der Stadt wie Zuschüsse an Landwirtschaft, Tourismus und Vereine auch künftig aufrechterhalten. An den Landschaftspflegeverein zahlen wir dieses Jahr zusätzlich einen Investitionskostenzuschuss von 10.000 €. Diese Gelder sind gut angelegt und bereichern das Leben in unserer Stadt. Auch das Ortsbudget von 2500,00 € pro Gemeinde ist notwendig und bringt den Ortsteilen einen gewissen Handlungsspielraum.

Nun zu den Investitionen:

Diese werden größtenteils durch Zuschüsse aber auch durch Eigenmittel finanziert. Wir legen großen Wert auf den Bildungsstandort Zell. Mit der Neuen Realschule und dem Kindergartenstandort Gottfried-Feßmann-Straße wurden wichtige Einrichtungen geschaffen, die bis auf die Außenanlagen fertiggestellt sind.

Mit dem Großprojekt Kindergarten Campus in der Bahnhofstraße wurde begonnen. 2 Mio. € sind dieses Jahr an Ausgaben vorgesehen. Durch den Erhalt des Gebäudes mit ortsbildprägendem Charakter, so das Regierungspräsidium, erhalten wir relativ hohe Zuschüsse aus der Stadtsanierung von über 400,000,00 €. Auch dieses Projekt mit einer U3 und einer Ü3 Gruppe wird den Bildungsstandort Zell stärken.

Die Feuerwehren in Zell und den Ortsteilen sind personell gut aufgestellt. Hier gilt es, auch in Zukunft die notwendige Ausstattung zur Verfügung zu stellen. 95.000,00 € sind für den ELW 1 vorgesehen.

Wir haben im vergangenen Jahr mit der Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern begonnen. Ein wichtiger Schritt hin zu erneuerbaren Energien. Auch dieses Jahr ist eine weitere Anlage mit 50.000,00 € vorgesehen.

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Ein Großprojekt stellt die Sanierung der restlichen Gartenstraße dar. Hier wird die z.Zt. schlechteste Straße im Stadtgebiet einschließlich Wasser- und Kanalarbeiten erneuert.

Vor 5 Jahren hat unsere Fraktion beantragt, den Zustand der Ortsverbindungsstraßen zu dokumentieren und eine Prioritätenliste bzgl. der Sanierung zu erstellen. Dies ist erfreulicherweise im vergangenen Jahr geschehen. Die Ortsverbindungsstraße Riedichen – Gaisbühl gehört zu den dringend sanierungsbedürftigen Straßen und soll für 160.000,00 € erneuert werden. Wir erhoffen uns einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock von 130.000 €. Dies soll nur ein erster Schritt sein.  Wir setzen uns dafür ein, dass in den kommenden Jahren weitere Sanierungen von Straßen erfolgen werden.

Leider mussten wir die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes aus finanziellen Gründen verschieben auf das Jahr 2025 folgende. Es besteht dringender Handlungsbedarf in Bezug auf Behindertenfreundlichkeit, Gestaltung und der Ausweisung von ZOB Bushalteplätzen.

Was uns große Sorgen bereitet ist die Entwicklung der Schulden. So erhöhen sich die Gesamtschulden in diesem Jahr um 1,4 Mio. auf 17,6 Mio. €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 2900,00 €. Insbesondere im Freibad wachsen jährliche Fehlbeträge an. Glücklicherweise können wir einen beträchtlichen Teil der Freibadverluste, nämlich 220.000,00 € jährlich aus den Einnahmen der Wasserkraft abdecken. Wir bitten daher die Bevölkerung auch um Verständnis, dass wir zur Aufrechterhaltung des Schwimmbades die Gebühren von Zeit zu Zeit anpassen müssen.

Unser Ziel muss sein, nach Fertigstellung der Großprojekte kontinuierlich Schuldenabbau zu betreiben, um auch die Zinslasten zu senken. Dass dies schwierig sein wird, steht außer Frage.

Die Stadt Zell befindet sich seit vielen Jahren in einer schwierigen finanziellen Lage. Und trotzdem ist es immer wieder gelungen, eine neue Halle, Schulen und Kindergärten zu bauen, sowie auch größere Investitionen in den Ortsteilen zu tätigen. Was uns hilft, sind die zahlreichen Fördervereine, die wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit übernehmen.

Das Erscheinungsbild der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren positiv verändert. Hierzu hat auch der Bürgerverein mit guten Ideen und finanziellen Mitteln beigetragen. Auch konnten beträchtliche Mittel aus dem Tourismus Infrastrukturprogramm abgerufen werden.

Die Begrünung der Schönauer Straße im vergangenen Jahr ist ein gutes Beispiel dafür, wie mit relativ geringen Mitteln eine optische Aufwertung erfolgen kann. Ein besonderer Dank gilt hier dem Zeller Werkhof, der in anerkennenswerter Weise hervorragende Arbeit leistet.

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Wir freuen uns, dass das Jugendzentrum wieder geöffnet hat und dort Jugendarbeit für verschiedene Gruppen angeboten wird.

Trotz schwieriger Zahlen blicken wir positiv in die Zukunft. Wir danken den anderen Fraktionen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Ein besonderer Dank gilt der Finanzverwaltung mit Daniela Burger an der Spitze für ihre Arbeit bei der Vorbereitung des Haushaltsplans.

Thomas Kaiser

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          

05.01.2024 in Ortsverein

PM zu geplanten Kürzungen bei Landwirten

 

Die SPD Oberes Wiesental und die SPD Fraktion Zell wenden sich an den Bundestagsabgeordneten Takis Mehmet Ali mit der eindringlichen Bitte, die geplanten Einsparungen im Bereich der Landwirtschaft zurückzunehmen.

Bei allem Verständnis für Sparmaßnahmen halten wir es nicht für gerechtfertigt, einzelne Berufsgruppen wie die Landwirte besonders zu belasten.

Gerade die Landwirte in unserer Region erfüllen wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit indem sie viele Allmendflächen bewirtschaften und somit einen wichtigen Beitrag zur Offenhaltung der Landwirtschaft leisten.

Bereits in unserer Veranstaltung im Dezember haben wir gegenüber dem Abgeordneten Takis Mehmet Ali die Forderung der Rücknahme der geplanten Einsparungen erhoben und möchten diese nochmals bekräftigen.

SPD Oberes Wiesental                   SPD Fraktion Zell

Rainer Sütterle                                 Thomas Kaiser und Claudia Dolzer

21.12.2023 in Allgemein

Weihnachtstaktion in Gresgen

 
Zu Besuch bei unseren Mitbürgern

Traditionelle SPD Weihnachtstour in Gresgen

Gewohnt wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt von den Stadträten Erwin Vollmer, Karl Argast,Thomas Kaiser, Claudia Dolzer,Marco Waßmer den Ortschaftsräten Bianca Denner, Walter Tscheulin, Klaus Berger sowie David Kaiser und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle  überbrachte die Abordnung mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.

In so mancher guten Stube bei einem guten Gläschen Wein oder Likör und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötchen verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

Seit vielen Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen die es unbedingt zu erhalten gilt.

07.09.2023 in Kommunalpolitik

Zu Gast in den Außenorten

 

Auch in diesem Jahr besucht der Kommunal-politische Ausschuss der SPD Zell die Außenorte. Klaus Berger als dessen Vorsitzender stellte nochmals die Beweggründe für die Sommertour vor. So ist es dem Ortsverein und der Fraktion immer wichtig nahe an den Bedürfnissen der Ortschaften und der Einwohner zu sein, um unter anderem auf die Haushaltsaufstellung entsprechend Einfluss zu nehmen. Für Atzenbach stellte Tobias Zimmermann die aktuelle Lage vor. So wird in Kürze ein Angebot für eine neue Küche vorliegen, deren Neugestaltung überfällig ist. Für die Halle wurden mittlerweile alle Tische und Stühle ersetzt, ein sehr erfreulicher Aspekt. Was noch fehlt, ist eine Behindertentoilette. Eine wichtige Angelegenheit ist auch eine Sanierung des Pausenhofs der Schule, dieser ist voller Löcher. Am Bolzplatz ist ein Unterstand für die Jugendlichen in Planung.

Auf dem Adelsberg zeigte Ortsvorsteherin Ria Bartsch den aktuellen Stand auf. Positiv ist die weitere Kooperation von Naturpark und Kindergarten. Teilweise wurde Tempo 30 im Ort eingeführt, wünschenswert wäre es für das ganze Dorf. Aktuell gilt es von 7 – 13 Uhr, noch nicht ganz passend zu den Schulzeiten. Hier sollte nachgebessert werden. Ein Thema, das die Landwirtschaft betrifft, ist eine neue Verordnung aus Brüssel betreff der ökologischen Viehhaltung. Hier kommt es zu Einschränkungen vor allem auf den Gemeinschaftsweiden, weil zum Beispiel Pensionstiere nicht auf derselben Weide stehen dürfen. Klaus Berger sieht hier eine mögliche Benachteiligung der konventionellen Landwirte. Er empfiehlt eine Rücksprache mit den zuständigen Behörden und Landwirten. Der neue Löschwasserbehälter soll bald verwirklicht werden. Einen Schritt nach vorne gibt es hoffentlich bei der sukzessiven Abarbeitung der maroden Verbindungsstrassen. Hier hat die Verwaltung eine Einteilung nach Schadensklassen vorgenommen, wie es die SPD bereits 2019 gefordert hat. Mit Hilfe von Zuschuss Anträgen erhofft sich die Runde eine Verbesserung des Ist-Zustandes.

Für Gresgen berichtet Ortsvorsteher Peter Eichin dass wie jedes Jahr einiges mit Eigenleistung umgesetzt wird. Ein Quellschacht steht zur Sanierung an. Für die Haushaltsberatung soll für die Aussegnungshalle eine Toilette beantragt werden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wäre flächendeckend Tempo 30 im ganzen Ort ideal. Der Ortschaftsrat beabsichtigt einen Antrag zu stellen wo auch die L 140 als Ortsdurchfahrt als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird. Eine Forderung, die auch die SPD begrüßt und unterstützt.

SPD-News

News

03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de

03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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