SPD Zell / Oberes Wiesental

11.08.2020 in Ortsverein

Stippvisite in Mambach und Pfaffenberg

SPD fordert Strukturplan für die Dörfer und die Stadt

Eine zentrale Forderung der Zeller SPD nach mehreren Besuchen auf den Dörfern  und der Klausurtagung im vergangenen Jahr mit den Ortsvorstehern und Ortschaftsräten ist die Erarbeitung eines Strukturplanes für die Dörfer und im nächsten Schritt für die Stadt Zell.

Im Strukturplan sollen alle städtischen Gebäude,  Ortsverbindungsstraßen und Wirtschaftswege mit den anstehenden Sanierungs- und Unterhaltsaufgaben aufgelistet werden. Nur so könne man,  so Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser,  gerade in den jetzigen Zeiten, wo die Finanzmittel  knapper werden, eine optimale Abarbeitung der Aufgaben gewährleisten und Einsparungspotenziale realisieren.  Man habe so den Überblick über die anstehenden Aufgaben und kann die entsprechenden Ausgleichsstockanträge stellen, die für Zell als finanzschwache Kommune von größter Bedeutung sind. Der Strukturplan muss, so Kaiser, noch in diesem Jahr erarbeitet werden. Entweder könne dies durch die Dörfer selber mit Hilfe der Stadtverwaltung geschehen, ansonsten muss ein Planungsbüro zu Rate gezogen werden.

Erwin Vollmer forderte von der Verwaltung, dass konsequent alle Zuschusstöpfe angezapft werden. Es müsse unbedingt mehr Geld reingeholt werden, so Vollmer, gerade auch aus dem Biosphärentopf.

Beim Besuch in Mambach lobte Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser das Engagement von Ortsvorsteher Klaus Wetzel. Besonders hervorzuheben ist der Park & Ride Parkplatz mit ca. 15 Parkplätzen, der es den Pendlern aus Mambach und dem oberen Wiesental ermöglicht, so früh wie möglich auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen oder Fahrgemeinschaften zu bilden. Kreisrat und Verkehrsexperte der SPD Karl Argast lobte das Projekt als beispielgebend für andere Orte.

Erfreulich ist auch dass es endlich mit dem lange ersehnten Radwegbau voran geht. Der Straßenzustand zwischen Atzenbach und Fröhnd verschlechtert sich immer mehr.

Auf dem Pfaffenberg begrüßte der stellvertretende Ortsvorsteher Peter Strohmeier den kommunalpolitischen Ausschuss der SPD.

Das wichtigste Projekt für Pfaffenberg sei die Sicherstellung der Wasserversorgung und da ist man auf dem richtigen Weg nachdem jetzt die Aufträge vergeben wurden. Wichtige Projekte für die Zukunft sind die Sanierung der Stützmauer in der Hohlgasse, das Ortsverwaltungsgebäude sowie weitere Ortsverbindungsstrassen und  Wirtschaftswege. Ein zentrales Anliegen für die anwesenden Ortschaftsräte und den stellvertretenden Ortsvorsteher Peter Strohmeier ist die Schaffung von Bauland für die Pfaffenberger, die gerne im Dorf bleiben wollen. 

Auch die Umsetzung der Breitbandversorgung ist in Pfaffenberg sehr gut vorangeschritten, eine ungemein wichtige Investition in die Zukunft.

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06.08.2020 in Ortsverein

Ehrung verdienter Mitglieder

Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger ehrt verdiente Parteimitglieder

Ganz im Zeichen der Ehrung verdienter Parteimitglieder und aktueller  kommunalpolitischer Themen  stand die Mitgliederversammlung der SPD Ortvereine Oberes Wiesental. 

Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle eröffnete den Abend und zeigte sich erfreut dass nach der unfreiwilligen langen Pause das politische Leben wieder Fahrt aufnimmt. SPD Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger berichtete zunächst, dass Land und Bund gemeinsam für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen aufkommen werden, die durch die Corona Krise entstehen. Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser erläuterte kurz die finanzielle Situation der Stadt Zell, die derzeit geprägt ist, von deutlich sinkenden Steuereinnahmen. Durch die haushaltstechnische Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik ist die Stadt mit einem Minus von rund 650.000 Euro ins Haushaltsjahr gestartet. Im Bereich der Gewerbesteuer, die mit 1,2 Mio. angesetzt war, fehlen zum jetzigen Stand bereits mindestens 350.000 Euro. Aus anderen Steuereinnahmen fehlen € 500.000,--. Man hoffe, so Kaiser, dass die Zahlungen von Bund und Land an die Kommunen aus Konjunkturprogrammen bald fließen. Außerdem wurden im Gemeinderat Einsparungen beschlossen, die schmerzlich, aber derzeit unumgänglich sind. So werde man u.a. die Fertigstellung der Wohnung in der Wiesenstrasse zunächst verschieben.

Kaiser ging auf die großen Anstrengungen der Stadt Zell im Bereich der regenerativen Energien ein, Die beiden Wasserkraftwerke, die die Stadt Zell vor vielen Jahren gekauft hat, sind an den Energiedienst verpachtet und die Pachteinnahmen werden eingesetzt, um die jährlich anfallenden Verluste aus dem Freibad zu decken. Im vergangenen Jahr wurde die Erdwärmeheizung ertüchtigt und der Schulcampus aus dem Mix von Erd- und Nahwärme nahezu ausschließlich aus regenerativen Energiequellen versorgt. Photovoltaik Anlagen gibt es bislang auf vielen Privatdächern sowie auf zwei öffentlichen Gebäuden in Zell, die im Rahmen eines Genossenschaftsmodells betrieben werden. In Baden-Württemberg müssen ab 2022 alle neuen gewerblichen Gebäude  mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden. Die Einspeisevergütung gehe konstant zurück, deshalb so Kaiser, müsse  man die öffentlichen Gebäude jetzt schnellstmöglich mit den Anlagen bestücken, sofern die Dächer nach statischen Gesichtspunkten hierfür geeignet sind.

Ehrungen:

Rainer Stickelberger nahm gemeinsam mit Rainer Sütterle die Ehrungen für langjährige Mitglieder vor. Auf 10 Jahre können zurückblicken: Brigitte Weber, Sabine Steinebrunner, Werner Becker, Georg Gutmann (alle Todtnau) , Ethem Sahin (Schönau) und Rainer Sütterle (Zell).

25 Jahre Mitgliedschaft können Roman Röhrig, Rita Maier, Michael Bährle, Doris Radtke (alle Zell) und Helga Maier (Tegernau) aufweisen.

Für 40 Jahre konnte Ewald Geis aus Aitern geehrt werden.

Fast unglaubliche 60 Jahre ist Kurt Trefzger aus Zell Mitglied, ein wahres Urgestein der Zeller SPD. Seine Ehrung wird gesondert nach seinem Urlaub vorgenommen. Rainer Stickelberger wusste zu allen Jubilaren kleine Anekdoten zu berichten und auch einige der Geehrten erzählten wie sie den Weg zur SPD gewählt haben und welche Höhen und Tiefen im Laufe der Mitgliedschaft bewältigt wurden. Rainer Sütterle in seiner Funktion als Vorsitzender bedankte sich ausdrücklich bei allen Jubilaren und überreichte jeweils eine Urkunde sowie ein kleines Präsent.

Wahlen:

Als Delegierte für die Nominierungskonferenzen zur Landtags – und Bundestagswahl wurden in geheimer Wahl gewählt:

Rainer Sütterle, Marita Steinebrunner, Artur Beckert, Marlies Haselwander, Doris Radtke, Roman Röhrig, Walter Tscheulin, Erwin Vollmer und Michael Schröder.

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20.07.2020 in Ortsverein

Stippvisite in Riedichen

Ortsvorsteher Kai Berger ist zufrieden

Ortsvorsteher Kai Berger begrüßte den kommunalpolitischen Ausschuss der Zeller SPD in Riedichen und freute sich sehr über den Besuch.  Sehr zufrieden sei man mit der Gesamtsituation im Dorf. Man jammere, wenn überhaupt, dann auf einem sehr hohen Niveau. Ein großes Projekt, was jetzt anstehe, sei die Sanierung der maroden Rohrleitung. Das Problem ist der erhebliche Wasserverlust auf der 1,9 Kilometer langen Quellleitung von der Quelle zum Hochbehälter. Der Planer ist bereits beauftragt und 400.000 Euro sind im Haushalt eingestellt für das Projekt. Wahrscheinlich, so Berger, sei die Kostenschätzung zu gering und dann müsse man das Projekt in zwei Bauabschnitten realisieren.

Beim Bürgerhaus wies Kai Berger darauf hin, dass nur noch die vordere Fensterfront saniert werden müsse und dann könne man die vordere Front komplett verputzen und streichen. Damit wäre das Bürgerhaus ein weiteres Schmuckstück im Dorf neben der neuen Feuerwehrgarage.

Kritisch sieht Ortsvorsteher Kai Berger, dass die Wege im Wald nach Abschluss der Arbeiten nicht wieder in den vorherigen Zustand gebracht werden. Hier müsse verstärkt auf eine Wiederherstellung geachtet werden.

Kai Berger wies auf die umfangreichen Eigenleistungen, die beim Bau der Feuerwehrgarage erbracht wurden hin. Als nächstes soll der Jugendraum im Bürgerhaus renoviert werden und die Sitzecke auf dem Spielplatz überdacht werden.

Thomas Kaiser merkte an, dass es gut sei, dass die Feuerwehrgarage im vergangenen Jahr fertiggestellt werden konnte, als die Haushaltslage noch deutlich besser war. Aufgrund der Umstellung auf die Doppik sei man bereits mit einem Defizit von 650.000 Euro in das Jahr gestartet und nun habe sich die finanzielle Lage aufgrund wegbrechender Steuereinnahmen durch die Corona Krise nochmals verschärft. Wenn die Realschule als derzeitiges Großprojekt abgeschlossen ist, habe man wieder Luft und könne neue Projekte in Angriff nehmen. Unerlässlich, so Kaiser, sind für Zell die Mittel aus dem Ausgleichsstock, die jetzt wieder beantragt werden sollen. Dafür, so Kaiser müsse der Strukturplan erstellt werden, damit die Projekte im Bereich Straßen und öffentliche Gebäude priorisiert werden können.  Von Vorteil ist so Kaiser, dass Kai Berger im Werkhof arbeitet und damit die Gesamtstadt im Blick hat.  Erwin Vollmer regte an, dass man die Mittel für die Fenster für das Bürgerhaus aus dem Topf für die Gebäudesanierung nehmen könnte und bekräftigte die Notwendigkeit eines Ausgleichsstockantrages dieses Jahr. 

Klaus Berger bedankte sich bei Kai Berger und allen Ortschaftsräten, insbesondere den Anwesenden Dirk Gersbacher und Maik Sütterlin für deren engagierte Arbeit.

Bei einem gemütlichen Beisammensein mit vielen guten Gesprächen klang der positive Abend aus.       

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20.07.2020 in Ortsverein

Stippvisite in Atzenbach

SPD auf Sommertour in Atzenbach

Ortsvorsteher Bernhard Karle und die Ortschaftsräte Roman Röhrig, Melanie Amrein, Stefanie Bauer und Tobias Zimmermann begrüßten den kommunalpolitischen Ausschuss der SPD Zell mit ihrem Vorsitzenden Klaus Berger.

Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser sprach in seiner Einführung von gravierenden finanziellen Problemen, die auf die Stadt Zell aufgrund der Corona Krise und den daraus resultierenden Steuereinbußen zukommen. Man werde sich in der nächsten Zeit auf das Wesentliche konzentrieren müssen, die Ortschaften müssten aber bei der Verteilung der Mittel gleichrangig berücksichtigt werden.

Wichtig, so Kaiser sei eine mittel- und längerfristige Planung für die Ortschaften. Im Rahmen eines Strukturplanes müsse der Zustand der Ortsverbindungsstraßen  und – Wege sowie der Zustand der öffentlichen Gebäude und der notwendigen Sanierungsmaßnahmen dokumentiert werden um so einen Finanzplan über notwendige Investitionen aufzustellen, um im nächsten Schritt die erforderlichen  Ausgleichsstock- und Zuschussanträge stellen zu können. Vor Jahren, so Kaiser habe man in drei Bauabschnitten die Ortsverbindungsstraße Adelsberg – Blauen saniert.

Ortsvorsteher Bernhard Karle wies auf das Schmuckstück, den im vergangenen Jahr fertiggestellten Neubau der Feuerwehrgarage hin. Mit viel Eigenleistung der Feuerwehr  konnte ein schöner Schulungsraum und ein moderner Umkleidebereich geschaffen werden, was gerade auch für junge Feuerwehrleute neue Motivation bringe. Bei der Feuerwehr besteh kein Investitionsstau.

Thomas Kaiser hob hervor, dass der Neubau der Feuerwehrgarage auch ein klares Bekenntnis der SPD zu den Ortsteilswehren ist.

Im Gegensatz zum Feuerwehrhaus weist die Atzenbacher Gemeindehalle an manchen Stellen Sanierungsbedarf; vor allem im Küchenbereich; auf. Sehr schön ist der Eingangsbereich mit einem modernen Vordach. Die Toilettenanlage wurde in Eigenleistung durch die Atzenbacher Vereine saniert und so konnte der Stadt viel Geld gespart werden. Thomas Kaiser verglich die anstehende Sanierung der Halle mit der erfolgreichen Sanierung des Zeller Freibades. Man habe dieses über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren Jahr für Jahr auf Vordermann gebracht. So könne man sich auch die Sanierung der Atzenbacher Halle vorstellen. Bernhard Karle verwies auf den Lärmaktionsplan, man sollte weitermachen und die nächsten Schritte für Atzenbach einleiten. Derzeit favorisiert der Ortschaftsrat eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 40 km/h. Diese Regelung reduziere den Lärm und habe den Vorteil, dass der Busfahrplan eingehalten werden könne, so Ortschaftsrat Roman Röhrig. Er wies auch auf die Tempoanzeige am Ortseingang hin, die aus dem Ortsbudget finanziert worden sei und positive Wirkung zeige.

In einem sehr gepflegten Zustand präsentiert sich der Atzenbacher Friedhof. Dort habe man den Brunnen aus Mittel des Ortsbudgets saniert und Flächen begrünt, so Bernhard Karle. Auch der Spielplatz ist auf Vordermann, geplant ist der Austausch der Wippe, ebenfalls finanziert aus dem Ortsbudget.

Insgesamt blicken Ortsvorsteher und Ortschaftsräte auf ein schönes Dorf und Thomas Kaiser und Klaus Berger bedankten sich zum Abschluss für deren gute und engagierte Arbeit. 

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05.03.2020 in Fraktion

Haushaltsrede 2020 Claudia Dolzer

Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Haushaltsrede 2020 
Positiv im Haushalt 2020 sind die großen Investitionen für die Schulen und Kindergärten.  
2 Mio. Euro für die neue Realschule, 390.000 Euro für weitere Umbaumaßnahmen und die Außenanlagen beim neuen Kindergartenstandort Gottfried-Fessman Straße.  
Trotz der Kostensteigerungen und zeitlichen Verzögerungen beim Umbau der Sprachheilschule war der Kauf des Gebäudes die richtige Entscheidung, um kurzfristig auf weiteren Bedarf an Kindergartenplätzen zu reagieren. 
Die Kindergartengebühren wurden erhöht, um den vom Gemeinderat beschlossenen Deckungsbeitrag von 17% zu halten. Dieser Deckungsbeitrag von 17% liegt unter dem vom Städtetag empfohlenen Deckungsbeitrag von 20%. Wir haben uns in Zell bewußt dafür entschieden, diesen niedriger zu halten, da sich die Bevölkerungsstruktur im niedrigeren Einkommensbereich bewegt. 
Für dieses Jahr haben wir uns vorgenommen einen Antrag auf Zuschuss aus dem gute Kita Gesetz zu stellen. Dieses Gesetz fördert in Baden-Württemberg die Qualitätsverbesserung in den Einrichtungen.  
Der erste Besprechungstermin ist für Mittwoch dieser Woche anberaumt – Dank an Karlheinz Keller für die schnelle Umsetzung des SPD Antrages.  
Eines der zentralen Themen für das Jahr 2020 ist das Stadtmarketing. Die Ergebnisse der Firma Imakom liegen vor. Kostenpunkt für das Gutachten sind € 40.000.  
Unabhängig davon, wie man die Ergebnisse des Gutachtens  
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
bewertet muss jetzt zeitnah weiter gemacht werden, denn wenn das Gutachten nur als eine weitere Bestandsaufnahme dient, die im Regal verschwindet sind die 40.000 Euro Geld zum Fenster rausgeschmissen.  
Bisher konnte sich der Gemeinderat nicht auf die weitere Vorgehensweise und Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen einigen. Die von Imakom favorisierte Belebung und Umgestaltung des Sparkassenplatzes scheitert am Geld und an den Prioritäten.  
Wir haben uns seitens der SPD Fraktion klar positioniert und sind der Ansicht, dass zunächst der Bahnhofsplatz als einer der am stärksten frequentierten Plätze fertiggestellt wird. Und zwar so, dass er Aufenthaltscharakter hat mit Bänken, Bäumen schöner Beleuchtung.    
Im Haushalt 2020 sind 20.000 Euro für die Umsetzung von Massnahmen aus dem Stadtmarketing vorgesehen.  
Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Geld als Anschubfinanzierung für Massnahmen verwendet wird wie zum Beispiel die Belebung des Wochenmarktes.  
Wir stellen uns vor, dass versucht wird, weitere Marktbeschicker zu finden und den Wochenmarkt mit einem kulturellen Programm und Bewirtung zu verknüpfen. Dieser Vorschlag wurde von Thomas Kaiser in die Diskussion eingebracht und wir sind bereit aktiv daran mitzugestalten.  
Klar ist auch, dass die Umsetzung der Massnahmen federführend in der Hand der Verwaltung liegen muss. Das Gutachten der Imakom sieht hier eine Halbtagsstelle vor. Diese kann nicht zusätzlich geschaffen werden, muss aber durch das jetzt neu eingestellte Personal ausgefüllt werden. 
 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
 
Angesichts der Finanzlage der Stadt Zell, die ohne Zuschüsse keine großen Spielräume lässt ist es wichtig, dass wir konsequent alle Möglichkeiten Zuschüsse zu bekommen, nutzen. 
Der Zuschussantrag auf Förderung aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes muss nach vorheriger Beratung mit dem RP bis spätestens 01. Oktober des Jahres gestellt werden. Wir müssen ein Konzept für unsere touristischen Highlights wie: 
Textilmuseum 
Freibad 
Wildgehege 
Rad- und Wanderwege erarbeiten.   
Weiterhin müssen wir die Einwohnerzahl in Zell erhöhen, führt zu höheren Steuerzuweisungen. Dafür benötigen wir Wohnraum. Erschließung Baugebiet hintere Obermatt und Bebauung Bahnhof schafft höherwertigen Wohnraum.  
Aber auch Verpflichtung zur Schaffung von günstigerem Wohnraum: Platz begrenzt in Zell, aber konsequente Ausnutzung der vorhandenen Fläche.  
SPD Fraktion hat Antrag auf Verkauf der Schönauerstr. 30 gestellt. Auch hier muss zeitnah entschieden werden, ob es einen Käufer gibt oder ansonsten Abriss des Gebäudes und Neubau von Wohnraum. Ebenfalls müssen wir mit einem aktiven Leerstandsmanagement versuchen, Leerstände zu vermeiden und Wohnraum zu schaffen.   
Auch hier Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg im Rahmen des Förderprogramms Wohnungsbau BW das für die 
Claudia Dolzer SPD Fraktion 
 
Jahre 2020/2021 neu aufgelegt wurde in Höhe von 500 Mio. Euro und insbesondere den sozialen Wohnungsbau fördert. 
Eigenbetriebe: erfreuliche Botschaft, dass keine Gebühren erhöht wurden. Folgen hier dem Vorschlag der Verwaltung, dass im Rahmen eines 3 – 5 Jahresplans die Investitionen für die Bereiche Wasser und Abwasser aufgestellt werden und dann vorhersehbar ist, wie sich die Gebühren entwickeln. 
Thema Freibad: In den vergangenen 10 Jahren ca. 1,1 Mio. ins Freibad investiert. Deshalb sind wir heute hier: schönes Bad mit funktionierender Technik. Dank an Förderverein Freunde des Zeller Freibades für die vielen Massnahmen der Verschönerung des Bades.  
Dieses Jahr keine Mittel im Haushalt eingestellt, besteht auch keine Dringlichkeit.  
Freibad immer ein defizitärer Betrieb – Teil des Defizites kann durch die gute Einnahmesituation aus der Verpachtung der Wasserkraft ausgeglichen werden – Rest bleibt als Verlustvortrag im Eigenbetrieb stehen.  
FAZIT: Neben Grossprojekten Realschule und Umbau Sprachheilschule Fokus auf Umsetzung von Massnahmen wie können wir die Stadt beleben und schöner gestalten, der konsequenten Inanspruchnahme der genannten Förderprogramme, sowie einer Strukturplanung der anstehenden Investitionen für unser Straßennetz, die Ortsverwaltungen und städtischen Gebäude insgesamt sowie den Bereichen Wasser und Abwasser.  

[19.01.2020]

Neumitglied Sascha Kaiser.

[19.01.2020]

Jahresrückblick 2019.

[06.01.2020]

Genossen zu Gast bei Gresgener Bürgern.

[10.10.2019]

Gesprächsrunde mit den Ortsvertretern.

[08.10.2019]

Gesprächsrunde mit den Ortsvertretern.

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