Ortsverein
12.01.2025 in Ortsverein
Positiver Jahresabschluss der SPD Oberes Wiesental
zu Beginn des Abends begrüßte Vorsitzender Rainer Sütterle ein junges Neumitglied, Amara Igwe. Die SPD stehe ihr mit ihren Werten und Zielen politisch am nächsten, so Igwe.
Die SPD Oberes Wiesental blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Rainer Sütterle eröffnete den gut besuchten Jahresabschluss mit einem politischen Rückblick. Die Kommunalwahlen in Zell habe man klar gewonnen und den Status als stärkste Fraktion verteidigt. Aber auch in Schönau und Todtnau hat die SPD dank engagierter Kandidatinnen und Kandidaten gute Ergebnisse erzielt. In Todtnau wurde mit Max Eckert ein vielversprechender junger Gemeinderat gewählt. Die politische Großwetterlage sei nicht einfach, so Rainer Sütterle und bedauerte, dass man mit Takis Mehmet Ali einen außerordentlich kompetenten und fähigen Bundestagsabgeordneten verliere. Dem SPD-Kandidaten für den Bundestag, Julian Wiedmann sagte Sütterle die volle Unterstützung für den Wahlkampf zu.
Florian Burger, der seit September Vorsitzender der Jusos im Kreis Lörrach berichtete von der Arbeit im vergangenen Jahr, die auch in Zell und dem Oberen Wiesental stattgefunden hat. Des Weiteren erzählte er, dass der OV Zell/Oberes Wiesental derzeit 4 Mitglieder im Juso Alter hat, wovon 2 im Kreisvorstand der Jusos sind
Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser erläuterte, dass trotz der angespannten finanziellen Lage der Stadt wichtige und zukunftsweisende Projekte wie der Kindergartencampus realisiert würden. Kaiser hob hervor, dass man beim Bau bei vielen Gewerken unter der Kostenschätzung liege, was sehr positiv sei und finanziell etwas Luft verschaffe. Ebenfalls sehr wichtig sei die Sanierung der Gartenstrasse. Beim Thema Windkraft habe sich die SPD klar positioniert. Die Stellungnahme des Gemeinderates an das Landratsamt fordere, die Anzahl der Windräder um Käsern zu verringern und so eine Umzingelung der Ortschaft zu verhindern. Mit David Kaiser habe die Fraktion einen wichtigen Finanzexperten dazugewonnen, der wichtige Impulse mit dem Antrag zur Übertragung nicht verbrauchter Ortsbudgets auf das Folgejahr und Forderung nach der Absenkung des Hebesatzes für die Grundsteuer gesetzt hat.
Die Freiwilligkeitsleistungen seitens der Stadt können auch im Haushalt 2025 aufrechterhalten werden, so Thomas Kaiser.
Claudia Dolzer wies darauf hin, dass es sehr gut sei, dass nach längerer Vakanz das Jugendzentrum in Zell wieder geöffnet und von einem sehr engagierten jungen Stadtjugendpfleger geführt werde. Wichtig, so Dolzer sei die Kooperation mit den Nachbargemeinden Schönau und Todtnau im Bereich der Jugendarbeit.
Sie wies auf den Antrag der SPD zum Thema Bahnhofsplatz hin. Dieses Projekt müsse in abgespeckter Form und mit Hilfe von Zuschüssen zügig realisiert werden. Erwin Vollmer unterstrich diese Forderung und wies darauf hin, dass man bereits genug an Planungskosten ausgegeben habe und nun endlich zu einem Ergebnis kommen müsse.
Kreisrat Karl Argast erläuterte kurz den Kreishaushalt. Natürlich treffe es die Kommunen, dass die Kreisumlage erneut von 36 auf 38 Punkte gestiegen sei. Positiv so Argast, sei aber auch, dass man am Ende einen Punkt unter dem anfangs von der Landrätin prognostizierten Hebesatz geblieben ist.
Klaus Berger gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des kommunalpolitischen Ausschusses. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes habe man alle Ortsteile besucht, was sehr wichtig ist, um im Dialog zu bleiben und vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt. Wichtig ist der alljährliche Besuch des Zeller Freibades, es ist in einem guten Zustand und Berger lobte das engagierte Team um Sigi Tinkhauser. Man habe begonnen, die Grundschulen zu besuchen, um sich ein Bild vor Ort über den Zustand zu machen. Nach Gresgen werde man die Grundschulen in Atzenbach und Zell besuchen.
Die Betreuung der Kinder im Rahmen der Ganztagsgrundschule müsse quantitativ und qualitativ verbessert werden. Dies sei ein wichtiges Anliegen, so Klaus Berger, dass man dieses Jahr angehen müsse.
Präsenz zeige die Zeller SPD bei allen wichtigen Anlässen, so bei der Menschenkette für Toleranz und Vielfalt, die das Cabanja organisiert hatte, sowie der vom Bürgerverein initiierten Verlegung des ersten Stolpersteins in Zell.
Michael Schröder zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen in Schönau. Mit Fraktionsmitglied Ethem Sahin stelle die SPD nun den zweiten Bürgermeisterstellvertreter in Schönau.
Bei guten Gesprächen klang der Jahresabschluss gemütlich aus.
27.12.2024 in Ortsverein
Traditionelle SPD Weihnachtstour in Gresgen
Gewohnt wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Unterstützt von der Stadträtin Claudia Dolzer,dem MdL Jonas Hoffman, dem SPD Bundestagskandidaten Julian Wiedmann (nicht auf dem Bild), den Ortschaftsräten Bianca Denner,Walter Tscheulin, David Kaiser, Klaus Berger,Erwin Vollmer sowie Werner Ziegler und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle überbrachte die Abordnung wieder mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.
In so mancher heimeligen Stube bei einem guten Gläschen Wein und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötchen verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.
Seit vielen Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen die es unbedingt zu erhalten gilt.
Auf dem Bild von links : David Kaiser, Jonas Hoffmann MdL, Claudia Dolzer, Erwin Vollmer, Klaus Berger, Bianca Denner, Rainer Sütterle, Walter Tscheulin, Werner Ziegler. Nicht auf dem Bild: Julian Wiedmann, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl.
06.06.2024 in Ortsverein
SPD vor den Werkstoren der Firma Mahle
Im Gespräch bleiben - unter diesem Motto suchten Rainer Sütterle, Klaus Berger, Patrick Lenz, Karl Argast und Claudia Dolzer das Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Anschließend wurde wie seit vielen Jahren Usus, eine Pendleraktion am Bahnhof Zell gestartet, wo die vielen Reisenden einen kleinen Snack von den Genossen erhielten, was von vielen als angenehme Überraschung angenommen wurde.
06.06.2024 in Ortsverein
Starke Dörfer und eine lebenswerte Innenstadt
Mit diesem Leitsatz geht die Zeller SPD in den Wahlkampf und in die nächste Amtszeit.
Schwerpunkt der Wahlkampfveranstaltungen auf den Außenorten waren die Erhaltung der Infrastruktur sowie das Ortsteilsbudget.
Das jährliche Ortsteilsbudget in Höhe von € 2.500 ist ein kleiner aber wichtiger Beitrag für die selbständige Erledigung von anstehenden Aufgaben in den Orten. Thomas Kaiser, Fraktionsvorsitzender sagte, man werde abhängig von der aktuellen Haushaltslage prüfen, ob dieser Betrag erhöht werden könne. Das Budget trage dazu bei, dass viele Angelegenheiten direkt in den Dörfern erledigt werden könne, dies immer mit sehr viel Eigenleistung. Dadurch werde auch der Werkhof entlastet, so Thomas Kaiser.
Auf jeden Fall werde man gemeinsam mit der Verwaltung einen Weg finden, dass Beträge, die im laufenden Jahr nicht aufgebraucht werden auf das kommende Jahr übertragen werden können und dass ein Ansparen über mehrere Jahre möglich ist, so dass auch größere Investitionen auf den Dörfern aus diesem Topf getätigt werden können. David Kaiser wird sich als Finanzexperte darum kümmern.
Die SPD spricht sich klar für einen Erhalt der Grundschulen in Atzenbach und Gresgen sowie der Kindergärten in Atzenbach und Adelsberg aus.
Marco Wassmer ist es wichtig, dass die Grundschule in Atzenbach auch beim Thema Digitalisierung der Zeller Grundschule gleichgestellt wird.
Thomas Kaiser wies auf den Antrag der SPD hin, der zwischenzeitlich von der Verwaltung abgearbeitet wurde. Es wurde für eine Prioritätenliste für die anstehenden Sanierungen der Straßen erstellt.
Als nächstes Projekt werde die Sanierung der Straße Gaisbühl erledigt. Die SPD werde sich auch künftig dafür einsetzen, dass über jährliche Ausgleichstockanträge der Zustand der Straßen in den kommenden Jahren verbessert werde.
Der Bau des neuen Kindergartencampus ist bereits in vollem Gange. Die SPD Fraktion hat sich für diese Variante mit dem Erhalt des angrenzenden Hauses entschieden, da zusätzliche Zuschüsse aus dem Fördertopf der Stadtsanierung fließen, so Claudia Dolzer.
Als nächstes Projekt wolle sich die SPD dem Bahnhofsplatz zuwenden. Karl Argast hob ausdrücklich die Barrierefreiheit hervor, die in Zukunft gewährleistet werden müsse. Die bestehenden Planungen müssten miteinander verglichen werden und dann mit den knappen Finanzmitteln ein Platz geschaffen werden, der eine positive Aufenthaltsqualität erfülle, so Rainer Sütterle. Gerade an sonnigen Tagen werde der Platz mit der Außengastronomie stark frequentiert.
Die SPD werde die Bürgerinnen und Bürger bei der Platzgestaltung mit ihren Ideen einbeziehen.
16.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Pfaffenberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
16.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Mambach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
23.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Atzenbach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
23.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Riedichen
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
30.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Adelsberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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