SPD Zell / Oberes Wiesental

04.05.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 2019 Claudia Dolzer

Haushaltsrede 2019 von Claudia Dolzer, SPD Fraktion 
 Investition in Höhe von rund € 300.000 Euro in Anbau und Ausstattung Kindergarten Atzenbach  Moderate Erhöhung der Kindergartengebühren mit Festschreibung des Deckungsbeitrages in Höhe von 17%.  Investition in neue Heizanlage im Freibad   Gutachten zur Belebung und Weiterentwicklung der Innenstadt mit begleitender Arbeitsgruppe 
U3 Betreuung 
Die Fertigstellung der Kinderkrippe im vergangenen Jahr mit 10 Plätzen ist ein weiterer Meilenstein im Bereich der U3 Betreuung. Die Gebührenhöhe mit rund € 385 inklusive Essensgeld sind wir der Meinung liegen wir im sozialverträglichen Bereich für eine Kleinkindbetreuung und außerdem ist positiv, dass ein örtliches Restaurant die Kinder bekocht.  
Wir werden die Entwicklung der Nachfrage beobachten und bei Bedarf weitere Plätze schaffen oder den Bereich der Kindertagespflege aufstocken. 
Investitionen im Bereich Kindergarten 
Unsere Kindergärten sind voll – das ist eine sehr positive Entwicklung. Für uns bedeutet das: Wir müssen erweitern. Der Kindergarten in Atzenbach bekommt dieses Jahr einen Anbau, im Haushalt sind rund 300.000,-- Euro eingestellt.  
Wir wissen auch um die beengte Platzsituation im Kindergarten in Zell. Kurzfristig können wir diese nicht verbessern, aber das benachbarte Haus haben wir mit der Zukunftsperspektive gekauft, dass wir den Kindergarten erweitern können.  
Dieses Projekt wollen wir mittelfristig in Angriff nehmen. 
Die Kindergartengebühren in Zell bewegen sich im unteren Bereich. Wir haben im Gemeinderat 2015 beschlossen, dass der Deckungsbeitrag konstant bei 17% gehalten wird. Allerdings lagen die Tariferhöhungen im öffentlichen Bereich bei 6,29 % für die Jahre 2018 und 2019 so, dass natürlich die Erhöhung der Elternbeiträge etwas höher ausfiel.  
Claudia Dolzer  
Verfasser: Claudia Dolzer SPD-Fraktion Zell im Wiesental 27.01.2019 cd 
Zusammenfassend möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass wir in Zell ganz bewusst die Kindergartengebühren auf einem verhältnismäßig niedrigen Niveau. 
Neben den Investitionen in Gebäude und Ausstattung ist es uns wichtig, dass in die Weiterbildung unserer Erzieherinnen investiert wird. Das ist ein wichtiger Faktor, um gutes Personal in Zell zu halten und neues zu bekommen. 
Exkurs Fachkräftemangel in der Verwaltung: wir werden in naher Zukunft Probleme haben, Stellen in der Verwaltung, auch im Bereich der Kinderbetreuung zu besetzen. Dem öffentlichen Sektor fehlen bereits heute Fachkräfte. Wir müssen uns als Kommune mit diesem Thema beschäftigen und Lösungsansätze entwickeln, wie wir als Arbeitgeber attraktiv bleiben. Quelle: Studie von PWC „ Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst Prognose und Handlungsempfehlungen bis 2030“ 
Outsourcing wie wir es im Bereich Freibad bei der Besetzung der Schwimmmeister-Stelle derzeit tun, ist auf Dauer teurer und irgendwann haben auch die externen Anbieter kein Personal mehr.  
Hier nochmals die Bitte der SPD Fraktion an Verwaltung die Möglichkeit der Ausbildung zu prüfen. 
Freibad Zell 
Freibad, was sich von Jahr zu Jahr schöner präsentiert! Für dieses Jahr geplant ist die Investition in die neue Heizung. Dafür sind € 40.000 im Vermögensplan der Stadtwerke eingestellt. Nachdem die alte Wärmepumpe ausgefallen ist und wir provisorisch eine mobile Heizanlage in Betrieb haben soll ab dieser Saison wieder eine eigene Wärmeversorgung installiert werden.  
Dies ist auch deshalb zwingend geboten, da die mobile Heizstation ein größerer Kostenfaktor ist. Wir bitten auch hier die Verwaltung zu prüfen, inwiefern neben dem Kostenkriterium eine ökologische auf regenerativen Energien basierende Lösung gefunden werden kann. 
Wie im Bereich der Kindergarten- und Krippengebühren setzen wir auf familienfreundliche Eintrittspreise, die es jedem ermöglichen, unser Freibad zu nutzen. 
Claudia Dolzer  
Verfasser: Claudia Dolzer SPD-Fraktion Zell im Wiesental 27.01.2019 cd 
 
Unsere Innenstadt 
Im vergangenen Jahr Auftrag für ein Gutachten vergeben, wie die Attraktivität der Innenstadt erhöht und die Innenstadt belebt werden kann. 
Der Internethandel mit zweistelligen Zuwachsraten macht dem Einzelhandel insbesondere in Kleinstädten zu schaffen und wir werden sicher mit weiteren Leerständen konfrontiert werden.  
Wenn dieses Gutachten Nutzen bringen soll, dann dürfen wir es nicht nur entgegennehmen und bezahlen sondern müssen die Handlungsempfehlungen, die darin enthalten sind aktiv begleiten und umsetzen.  
Dazu gehört nach unserer Meinung eine begleitende Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bürgermeisters mit Mitgliedern der Fraktionen, Gewerbeverein, Tourismusverein.  
Wir müssen zusätzlich neue Idee entwickeln und unserer Ansicht nach sollten wir auch die Zugehörigkeit zum Biosphärengebiet nutzen, um Projekte zu entwickeln und auch um gemeinsam mit dem Tourismusverein die touristische Attraktivität des Zeller Berglandes zu stärken und auszubauen.  
Wichtig für die Attraktivität der Stadt ist auch die zügige Fertigstellung des Bahnvorplatzes (1,1 Mio stehen noch aus dem Haushalt 2018 zur Verfügung.

weiterlesen

04.05.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 2019 Thomas Kaiser

Haushaltsrede der SPD - Fraktion Zell zum Haushalt 2019  Teil 1

Um es vorweg zu nehmen, wir werden heute einen solide aufgestellten Haushaltsplan 2019 beschließen. Die Zahlen wurden bereits in öffentlicher Sitzung von der Finanzverwaltung und in den Ortsteilen bekannt gemacht.

Ich werde daher nur auf einige wenige Zahlen und Projekte eingehen und danach auf die Bereiche Straßenunterhaltung in den kommenden Jahren sowie ehrenamtliches Engagement einige Anmerkungen machen.

Wir kommen bei den Gemeindesteuern ohne Gebührenerhöhungen aus, lediglich bei der Gewerbesteuer erhöhen wir den Ansatz um 50 TE auf 1 Mio €.

Wir rechnen im Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss von 113.650,00 € den wir dem Vermögenshaushalt zuführen können.

Ein dicker Brocken im Verwaltungshaushalt sind Mehrausgaben für Tariferhöhungen und Stellenplan-Anpassungen von 450.000 €. Aus unserer Sicht wirken sich die 2018 neu eingestellten Mitarbeiter für die Stadt sehr positiv aus.

Mehrkosten für die Hangsicherung Rote Fabrik sind dringend notwendig, ebenso das Sonderbudget für die Halle Atzenbach von 92.000 €.

Ein wichtiges Anliegen ist uns - auch aus Sicherheitsgründen- seit langem ein Wendeplatz auf dem oberen Teil des Zeller Friedhofs. 50.000 € sind hierfür eingestellt.

Im Vermögenshaushalt müssen wir zum Ausgleich eine Rücklagenentnahme von 68.850 € vornehmen. Trotzdem können wir nach Abzug der Mindestrücklage noch über eine allgemeine Rücklage von ca. 1,4 Mio € verfügen. Dieser Betrag muss für den Umbau und die Sanierung der "Neuen Realschule" zur Verfügung stehen und darf nicht angetastet werden. Bekanntlich müssen wir hierfür bei 7,8 Mio Gesamtkosten mit einem Eigenanteil von 1,6, Mio € rechnen.

Auch 2019 werden wir in die frw. Feuerwehren investieren. 70.000 € sind für einen Mannschaftswagen vorgesehen. Aktuell bauen wir in Atzenbach und Riedichen neue Feuerwehrgaragen. Maßnahmen, die dringend notwendig sind.

Beim Thema Feuerwehr sind wir auch beim ehrenamtlichen Engagement angekommen.

Es ist festzustellen, dass in vielen Regionen die Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren, nachlässt. So haben sich im vergangenen Jahr im Kreis Lörrach mehrere gemeinnützige Vereine aufgelöst, einige kämpfen ums Überleben. Teilweise gibt es bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen Nachwuchssorgen.

In Zell sind wir in diesem Bereich mit über 100 Vereinen und Organisationen noch gut aufgestellt.

So können wir froh sein, dass der Bürgerverein Zell jährlich ca. 30.000 € an Vereine und Institutionen ausschüttet und somit  das Ehrenamt beflügelt.

Sport- und Kulturvereine engagieren sich stark in der Jugendarbeit, ebenso wie die bereits erwähnten Feuerwehren oder Rettungsdienste wie DRK.

Im sozialen Bereich können wir auf Ehrenamtliche im Pflegeheim, der Begegnungsstätte, AWO VDK und auch kirchliche Institutionen zurückgreifen.

Erwähnenswert auch der 3. Welt Laden Cabanja, der für fairen Welthandel steht. Wir unterstützen das Vorhaben von Cabanja, dass Zell Fair Trade Town wird.

Und was wäre Zell ohne unsere Fördervereine wie z.B. der Förderverein Textilmuseum oder der Schwimmbadförderverein. Überall wird wertvolle gemeinnützige Arbeit geleistet.

Es ist daher unerlässlich, dass wir dieses ehrenamtliche Engagement auch künftig finanziell unterstützen und bei Veranstaltungen, die immer stärker behördlichen Vorschriften unterliegen, weiter fachmännische Hilfe durch städtische Mitarbeiter anbieten.

Im Verwaltungshaushalt haben wir auch für 2019 die sogenannten Freiwilligkeitsleistungen, d.h. Zuschüsse an Vereine erneut eingestellt.

Da wir für das Großprojekt "Neue Realschule" gut mit Zuschüssen bedient werden, haben wir uns dazu entschlossen,  dieses Jahr keinen Antrag aus dem Ausgleichsstock zu stellen.

Nach Abschluss der Arbeiten der Realschule ist es dringend erforderlich, in den nächsten Jahren größere Investitionen mit Hilfe des Ausgleichsstocks im Bereich Straßenbau und Wirtschaftswege in der Kernstadt, aber insbesondere in den Ortsteilen zu tätigen. Dort besteht großer Nachholbedarf. Dies ist auch für die landwirtschaftlichen Betriebe von großer Wichtigkeit.

Claudia Dolzer wird nun u.a. noch einige Anmerkungen zum Thema Bildung, Freibad und Innenstadtentwicklung machen.

Wir bedanken und bei der Finanzverwaltung Frau Burger und ihrem Team für die gute und aufschlussreiche Aufstellung des Haushaltsplanes.

Thomas Kaiser

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.