Kommunalpolitik
29.09.2024 in Kommunalpolitik
Wie seit vielen Jahren gewohnt, besuchte der Kommunal-politische Ausschuss der Zeller SPD das Schwimmbad, ein Markenzeichen des Zeller Berglandes.
Klaus Berger als Vorsitzender des KpA , wies zu Beginn auf die jahrelangen Anstrengungen hin, das Bad über mehrere Jahre lang zu sanieren und den dauerhaften Erhalt zu sichern. Wertschätzung und Dankesworte richtete er auch an die Vertreter des Fördervereins, Monika Hauschel und Elke Kaufmann. Der Förderverein hat bereits beträchtliche Summen in das Bad investiert und schiebt immer wieder neue Projekte an. Zuletzt wurden mit Zutun der Stadt ca. 50.000 € in die Sanierung des Sanitärbereiches der Herren gesteckt, Aktuell muss dringend der Sanitärbereich der Damen renoviert werden. Dafür stellt der Förderverein zweckgebunden 25.000 € als Zuschuss zur Verfügung. Aufgabe der Stadt wäre es nun, die entsprechenden Aufträge zu vergeben, leider ist seit Saisonbeginn von Seiten der Stadt hierzu keine Reaktion mehr erfolgt.
Bademeister Siegfried Tinkhauser berichtete über den Verlauf der Badesaison, die sich nach schleppendem Beginn sehr gut entwickelt hat. Auch die Heizkosten werden in einem positiven Rahmen liegen. Thomas Kaiser erwähnte die aktuelle Planung einer PV-Anlage und die erfolgte Sanierung des Kinderbeckens. In Summe hat das Bad in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.
Als großes Ärgernis zeigte sich der oft defekte Kassenautomat, der seit seiner Anschaffung in 2016 noch in keinem Jahr richtig funktioniert hat. So ist über die Zeller Stadtgrenzen hinaus bekannt, dass bei einem defektem Kassenautomaten die Besucher sich gratis Eintritt verschaffen können. Diesem Missstand könnte mit der Einstellung von ein oder 2 Minijobbern abgeholfen werden, damit die Kasse dauerhaft besetzt ist und sich die Bademeister um ihre Hauptaufgabe kümmern könnten. Des weiteren sollte heutzutage auch Kartenzahlung möglich sein. Auch eine Kooperation mit anderen Bädern muss angestrebt werden um sich den eigenen Nachwuchs ausbilden zu können. Nachbarkommunen machen das vor, nur in Zell geht das scheinbar nicht. Die Zeller Genossen hoffen, dass diese Mängel bald dauerhaft behoben werden und man sich nicht immer über dieselben Themen unterhalten muss. Die Wichtigkeit und der Erhalt unseres schönen Bades sollte allen Verantwortlichen bewusst sein.
06.06.2024 in Kommunalpolitik
Das Eingangstor nach Zell muss schöner werden
Trotz angespannter Finanzlage muss der Bahnhofsvorplatz saniert und ansprechender gestaltet werden, so Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser bei der Begehung des Platzes durch die Zeller SPD.
Tiefe Schlaglöcher zeichnen das Bild und das Erfordernis der Barrierefreiheit ist auch noch nicht erfüllt, so Karl Argast.
Insbesondere an schönen Tagen nutzen viele Leute die ansprechende Gastronomie am Bahnhofsplatz und täglich kommen hunderte von Schülerinnen und Schülern am Bahnhof an. Man müsse von der anfänglich großen Planung auf eine reduzierte Variante mit maximal 3 ZOB Plätzen herunterfahren, so Thomas Kaiser. Dies sei ausreichend. In der neuen Legislaturperiode müsse die Forderung der SPD Fraktion erfüllt werden, dass alle bisherigen Planungen für den Platz betrachtet und aus den einzelnen Varianten die jeweils besten Ansätze herausgenommen und umgesetzt werden. So können weitere Planungskosten eingespart und der Platz mit einem möglichst kleinen Budget schön und zweckmäßig gestaltet werden, so Thomas Kaiser.
24.03.2024 in Kommunalpolitik
Geballte Stärke der Zeller SPD für den Gemeinderat
Die Zeller SPD nominierte kürzlich ihre Kandidaten für den Gemeinderat.
Ortsvereinsvorsitzender Rainer Sütterle freute sich sehr, dass es dem Ortsverein nach intensiver Suche gelungen sei, eine schlagkräftige und motivierte Truppe zu präsentieren. Er will für seine Partei das bestmögliche Ergebnis erzielen, unabhängig von etwaigen Einflüssen der Berliner Ampelpolitik. Generell war das Suchen von Kandidatinnen und Kandidaten nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig, wie seine Mitstreiter nur bestätigen konnten. Gerne hätte man noch mehr jüngeren Kandidaten den Weg in die Politik geebnet, letztendlich fehlte es doch etwas an Mut sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Eine persönliche Vorstellungsrunde bot den Kandidaten Gelegenheit, Ziele und Beweggründe zu benennen. Ein Großteil der Aussagen steht für das Gemeinwohl, eine bessere Attraktivität der Stadt sowie für eine gute Ausstattung von Kindergärten und Schulen. Thomas Kaiser, der Spitzenkandidat, erläuterte die Arbeit im Gemeinderat und will weiter für eine solide Finanzpolitik einstehen. Claudia Dolzer forciert eine gute Jugendarbeit sowie den Erhalt des Freibades. Für Marco Waßmer und Peter Eichin stehen die Aussenorte und die Vereinsarbeit auf der Agenda. Lutz Hochstatter will generell nicht nur meckern, sondern selbst tatkräftig Einsatz zeigen, ebenso wie Björn Heitzmann. Karl Argast sieht seine Haupttätigkeit im Nahverkehr und der guten Arbeit im Kreis, während Rainer Sütterle, Konstantin Lehmann und Patrick Lenz sich für Erhalt von Arbeitsplätzen einsetzen werden. Für eine starke Finanzpolitik steht David Kaiser sowie eine familienfreundliche Politik dem sich auch Klaus Berger und Valeska Eble anschließen können. Generell für eine attraktives Erscheinungsbild der Stadt stehen Patrick Roll, Antonella Sagona und Marlies Haselwander ein. Carmen Recorean sieht sich auch als Bindeglied für die ausländischen Mitbürger.
In den kommenden Wochen wird gemeinsam am Wahlprogramm und dem weiteren Vorgehen gearbeitet. In der abschließenden Abstimmung wurden alle Kandidaten gemäß der Vorschlagsliste nominiert. In numerischer Reihenfolge:
1.Thomas Kaiser 2 Claudia Dolzer 3. Peter Eichin 4.Marco Waßmer 5. Lutz Hochstatter 6. Carmen Recorean 7. Björn Heitzmann 8. Karl Argast 9. Rainer Sütterle
10. David Kaiser 11.Klaus Berger 12. Patrick Lenz. 13. Antonella Sagona 14.Marlies Haselwander 15. Valeska Eble 16. Konstantin Lehmann 17. Bianca Denner 18. Patrick Roll
24.03.2024 in Kommunalpolitik
Bei der Nominierungsveranstaltung der SPD, Bereich Schönau, präsentierte sich ein Unsere Kandidaten für den Gemeinderat Schönau
Team, das bewährte Kräfte, aber auch neue Gesichter zeigt. So zeigte sich der Fraktionsvorsitzende, Michael Schröder, auch äußerst zufrieden über die ausgewogene Kandidatenauswahl. Auch in Schönau tat man sich schwer mit der Kandidatenfindung. Nach einer ausführlichen Kandidatenvorstellung wurde die vorgeschlagene Liste einstimmig angenommen. In folgender Reihenfolge wurde der Wahlvorschlag gelistet:
Das Wahlprogramm wird in Kürze mit allen Kandidaten gemeinsam erarbeitet und man erhofft sich die erfolgreiche Arbeit im Gemeinderat fortsetzen zu können.
16.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Pfaffenberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
16.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Mambach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
23.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Atzenbach
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
23.07.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD in Riedichen
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
30.07.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD in Adelsberg
Wie jedes Jahr besuchen wir alle unsere Ortsteile um zu erfahren was es aktuelles gibt um diese Erkenntnisse in de …
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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